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Stationäre Leistungen / Integrierte Versorgung

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Stationäre Leistungen / Integrierte Versorgung


Nach § 8 Abs. 9 KHEntgG ist selbstzahlenden Patienten eine verständlich und nachvollziehbar gestaltete Rechnung zu erteilen, die auch die jeweils zu berücksichtigenden Zu- bzw. Abschläge beinhaltet (§ 8 Abs. 9 Satz 4 KHEntgG).

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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil erneut über die Entgeltbin-dung verbundener Privatkliniken nach § 17 Abs. 1 S. 5 KHG entschieden. Neben der Bestätigung der Verfassungsmäßigkeit der Regelung hat er deutlich gemacht, dass diese Regelung nicht nur auf die Fälle der nachträglichen Gründung einer Privatklinik anzuwenden ist, sondern auch auf den Fall, dass eine Privatklinik mit einem erst später entstandenen Plankrankenhaus zu einer verbundenen Privatklinik im Sinne der Entgeltbindung wird. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde:

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Nach § 8 Abs. 9 KHEntgG ist selbstzahlenden Patienten eine verständlich und nachvollziehbar gestaltete Rechnung zu erteilen, die auch die jeweils zu berücksichtigenden Zu- bzw. Abschläge beinhaltet (§ 8 Abs. 9 Satz 4 KHEntgG).

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Das Unterschriftenverfahren zur Änderungsvereinbarung zum Rahmenvertrag über ein Entlassmanagement beim Übergang in die Versorgung nach Krankenhausbehandlung nach § 39 Abs. 1a S. 9 SGB V ist abgeschlossen und in der Anlage beigefügt.

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Nach § 8 Abs. 9 KHEntgG ist selbstzahlenden Patienten eine verständlich und nachvollziehbar gestaltete Rechnung zu erteilen, die auch die jeweils zu berücksichtigenden Zu- bzw. Abschläge beinhaltet (§ 8 Abs. 9 Satz 4 KHEntgG).

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In seiner Entscheidung vom 17.11.2015 hat das Bundessozialgericht (BSG) die Festlegung einer Mindestmengenzahl von 14 Geburten pro Jahr und Krankenhaus von Früh- und Neugeborenen mit einem Gewicht von unter 1.250 g (Level-1-Geburten) als rechtmäßig beurteilt. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde:

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Zum 01.01.2016 ist eine neue Vereinbarung über Vordrucke für die vertragsärztliche Versorgung in Kraft getreten. Diese ist bekanntermaßen eine Anlage zum Bundesmantelvertrag Ärzte (BMV-Ä). In dieser Vereinbarung werden sämtliche Vordrucke, die in der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung Anwendung finden, bezüglich ihrer Inhalte und dem Layout festgelegt sowie Hinweise und Erläuterung zum ordnungsgemäßen Ausfüllen dieser Vordrucke erteilt.

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Bereits mit Rundschreiben Nr. 460/2015 vom 19.11.2015 haben wir Sie über das Urteil des 1. Senates des Bundessozialgerichts (BSG) vom 17.11.2015 informiert, wonach die vollstationäre Durchführung einer Radiojodtherapie erforderlich im Sinne von § 39 Abs.1 S. 2 SGB V ist, da die medizinisch notwendige Versorgung aus Gründen der Rechtsordnung nur stationär erbracht werden dürfe. Nach den uns nunmehr vorliegenden Urteilsgründen stellt sich die Entscheidung, der folgender Sachverhalt zugrunde lag, wie folgt dar:

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Nach § 8 Abs. 9 KHEntgG ist selbstzahlenden Patienten eine verständlich und nachvollziehbar gestaltete Rechnung zu erteilen, die auch die jeweils zu berücksichtigenden Zu- bzw. Abschläge beinhaltet (§ 8 Abs. 9 Satz 4 KHEntgG).

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In der Vergangenheit haben Krankenkassen oftmals die Vergütung einer vollstationär durchgeführten Radiojodtherapie mit der Begründung verweigert, dass die vollstationäre Unterbringung des Patienten allein aus Gründen der öffentlichen Sicherheit erfolge. Durchführbar sei die Radiojodtherapie - wie in anderen europäischen Ländern praktiziert - auch ambulant, in Deutschland sehen jedoch die Strahlenschutzbestimmungen eine Durchführung der Radiojodtherapie in stationärer Form vor. Daher erfolge die vollstationäre Aufnahme im Rahmen einer Radiojodtherapie nicht aus medizinischen Gründen.

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