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Gemeinsamer Bundesausschuss

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Gemeinsamer Bundesausschuss


Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 21.09.2017 sowie ergänzend mit Beschluss vom 19.10.2017 das methodenbewertende Verfahren zur hyperbaren Sauerstofftherapie (HBO) bei diabetischem Fußsyndrom (DFS) nach den §§ 135 Abs. 1 und 137c SGB V abgeschlossen. Die Methode bleibt demnach im Krankenhaus auch weiterhin in weitreichendem Maße ausgeschlossen und darf nur in bestimmten, durch Kriterien definierte Konstellationen, ausnahmsweise erbracht werden. Dies spiegelt auch der für den vertragsärztlichen Bereich getroffene Beschluss wider. Die Prüfung des Beschlusses nach § 94 SGB V steht noch aus.

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Das Kinderuntersuchungsheft (Gelbes Heft) für die Früherkennungsuntersuchungen U1 bis U9 ist seit Kurzem auch in englischer Sprache verfügbar.

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Der G-BA hat in seiner Sitzung am 19.10.2017 eine Richtlinie zur Erprobung nach § 137e SGB V beschlossen. Gegenstand ist die Messung und das Monitoring des pulmonalarteriellen Drucks mittels implantierten Sensors zur Therapieoptimierung bei Herzinsuffizienz im Stadium NYHA III.

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Gemäß § 137h Abs. 6 SGB V berät der G-BA Krankenhäuser und Medizinproduktehersteller im Vorfeld eines Bewertungsverfahrens neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse gemäß § 137h SGB V über dessen Voraussetzungen und Anforderungen im Hinblick auf konkrete Methoden.

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Der G-BA hat am 19.10.2017 den normativen Beschluss zur Einführung eines "Screenings von Neugeborenen zur Früherkennung der Tyrosinämie Typ I mittels Tandem-Massenspektrometrie" gefasst und damit das Beratungsverfahren vorerst abgeschlossen.

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Der G-BA hat durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz die Möglichkeit erhalten, Er-probungsstudien für innovative Untersuchungs- und Behandlungsmethoden nach §137e Abs. 7 SGB V auf Antrag von Medizinprodukteherstellern oder sonstigen Anbietern einer Methode zu veranlassen.

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Der G-BA hatte am 20.07.2017 eine Erprobungs-Richtlinie nach § 137e SGB V beschlossen. Sie betrifft die Methode "Transkorneale Elektrostimulation bei Retinopathia pigmentosa". Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat diesen Beschluss nicht beanstandet. Er ist am 06.10.2017 im Bundesanzeiger veröffentlicht worden und damit in Kraft getreten.

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Wie bereits in unserem Schreiben vom 21.07.2017 berichtet, hatte der G-BA am 20.07.2017 im Rahmen seiner Bewertung nach § 135 SGB V (Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der vertragsärztlichen Versorgung) und § 137c SGB V (Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus) die Aussetzung der Beschlussfassung zur Liposuktion bei Lipödem im Hinblick auf eine Erprobungsrichtlinie beschlossen.

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Der G-BA hat in seiner Sitzung am 21.09.2017 beschlossen, dass es an den für die Beschlussfassung zweier Erprobungs-Richtlinien (zur Methode des ultraschallgesteuerten hoch-intensiven fokussierten Ultraschalls bei Uterusmyomen sowie zur Methode des ultraschallgesteuerten hoch-intensiven fokussierten Ultraschalls bei hepatozellulären Karzinomen (HCC)) erforderlichen Erklärungen zur Kostenübernahmebereitschaft gemäß § 137e Absatz 6 Satz 1 SGB V fehlt. Damit sind die entsprechenden Erprobungen nicht zustande gekommen.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im Rahmen seiner Bewertung nach § 137c SGB V und § 135 SGB V entschieden, die Bewertung für die Methoden Kontakt-Laserablation (CLAP), Visuelle Laserablation(VLAP) und Transurethrale Mikrowellen Thermotherapie (TUMT) zur Behandlung des benignen Prostatasyndroms (BPS) einzustellen. Unbeeinträchtigt durch diesen Beschluss können diese Methoden jedoch auch weiterhin zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung in der stationären Versorgung erbracht werden.

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