Der Beschluss vom 06. September 2018 ist samt dieser Änderungen vom 22. November 2018 am 07. Dezember 2018 in Kraft getreten. Auf unsere Schreiben vom 18. September 2018 und 09. November 2018 nehmen wir Bezug.

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 19. Juli 2018 die in der MVV-RL geregelten Qualitätsprüfungen aufgrund von nicht pseudonymisierten Patientendaten (Anlage I Nummer 2, 9 und 19) zunächst für das dritte und vierte Quartal des Jahres 2018 ausgesetzt, was auch die substitutionsgestützte Behandlung Opiatabhängiger erfasste. Dieser Beschluss war mit Wirkung zum 01. Juli 2018 in Kraft getreten.

Bei der Beschlussfassung des G-BA am 06. September 2018 zur Änderung der MVV-RL in Anlage I Nummer 2 (substitutionsgestützte Behandlung Opiatabhängiger) sind neben vielfältigen Überarbeitungen zu klinischen Aspekten und Dokumentationsanforderungen u.a. auch die Aussetzung der Prüfungen berücksichtigt sowie Regelungen zur Pseudonymisierung der Daten getroffen worden. Letztere haben das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) im Kontext seiner Nichtbeanstandung des Beschlusses vom 06. September 2018 zu dem Hinweis veranlasst, dass für den Fall eines Inkrafttretens im Jahr 2018 keine Notwendigkeit mehr für das Fortbestehen der Aussetzung gesehen werde.

Entsprechend hat der G-BA den bis dahin noch nicht in Kraft gesetzten Beschluss vom 06. September 2018 am 22. November 2018 insoweit geändert, dass die Aussetzung der patientenbezogenen Qualitätsprüfungen aufgehoben wird, was die Durchführung von Prüfungen auf Grundlage pseudonymisierter Daten sogleich ermöglicht. Mit dem Änderungsbeschluss ist auch eine begriffliche Richtigstellung erfolgt.

Die Beschlussunterlagen und weitere Informationen sind auf folgenden Internetseiten des G-BA abrufbar:

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3472/