Der Beratungsinteressent hatte damit eine Klärung der Frage angestrebt, ob die Methode die Voraussetzungen einer Bewertung nach § 137h Absatz 1 Satz 4 SGB V erfüllt.

In einem Beratungsverfahren gemäß § 137h Absatz 6 SGB V prüft der G-BA, ob die Voraussetzungen gemäß 2. Kapitel § 33 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und Nummer 3, Satz 2, 1. Halbsatz der Verfahrensordnung (VerfO) des G BA vorliegen und ob eine Prüfung nach § 137h SGB V bereits erfolgt ist oder erfolgt und kann eine Feststellung dazu treffen. Bei den Voraussetzungen geht es demnach um die Klärung der Fragen, ob die Methode ein neues theoretisch-wissenschaftliches Konzept (s. 2. Kapitel § 31 VerfO) aufweist und ob ihre technische Anwendung maßgeblich auf dem Einsatz eines Medizinprodukts mit hoher Risikoklasse (s. 2. Kapitel § 30 VerfO) beruht. Die Prüfung erfolgt auf Grundlage der vom Beratungsinteressenten eingereichten Unterlagen.

Auf dieser Grundlage hat der G-BA am 22.11.2018 durch Beschluss entschieden, dass die o.g. Methode nicht dem Verfahren nach § 137h SGB V unterliegt, da sie kein neues theoretisch-wissenschaftliches Konzept im Sinne von 2. Kapitel § 31 VerfO aufweist.

Die Beschlussunterlagen sowie weitere Informationen können auf der Homepage des G-BA unter https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3579/ abgerufen werden.