Mit dem Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom 19.04.2018 wurden der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP-A-RL) die Anlage 13 (DMP Herzinsuffizienz) und die Anlage 14 (Dokumentation Herzinsuffizienz) hinzugefügt und inhaltlich damit zusammenhängend die Anlagen 2 und 5 geändert, wie wir Sie bereits mit unserem Rundschreiben informiert hatten. Mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger ist dieser Beschluss am 24.08.2018 in Kraft getreten.

Daneben waren vom G-BA am 17.05.2018 zudem die Anforderungen an die Aufbewahrungsfristen personenbezogener Daten in DMP für den Zeitraum ab dem 01.01.2019 neu geregelt und in die DMP-A-RL aufgenommen worden. Diese Regelungen lösen die 2012 in Kraft getretene DMP-Aufbewahrungsfristen-Richtlinie (DMP-AF-RL) ab, in welcher die Aufbewahrungsfristen zuvor festgelegt waren. Diese war mit einer befristeten Geltungsdauer bis 31.12.2018 versehen.

Die zu den Aufbewahrungsfristen getroffenen Regelungen richten sich vor allem an Krankenkassen und weitere in die Durchführung DMP einbezogenen Stellen (z. B. Qualitätssicherung, Evaluation). Die für die Leistungserbringer geltenden Aufbewahrungsfristen sind durch diese Regelung nicht berührt, sondern ergeben sich aus den allgemein geltenden rechtlichen Vorschriften (z. B. § 630f BGB, § 10 Absatz 3 BO-Ärzte, § 28 Absatz 3 Röntgenverordnung, § 85 Strahlenschutzverordnung, Bundesmantelvertrag Ärzte).

Die Beschlüsse sind auf den Internetseiten des G-BA verfügbar:

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3299/

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3326/