Zeitgleich wurde das Beratungsverfahren nach §137c SGB V ausgesetzt und es wurden Beratungen über eine Richtlinie zur Erprobung gemäß § 137e SGB V eingeleitet. Hierüber hatten wir Sie mit unserem Schreiben vom 22.02.2018 ausführlich informiert.

Am 23. März 2018 ist nun die Bekanntmachung zur Aufnahme der Beratungen und die Gelegenheit zur Abgabe erster Einschätzungen zu diesem Thema im Bundesanzeiger veröffentlicht worden. Mit dieser Veröffentlichung soll insbesondere Sachverständigen der medizinischen Wissenschaft und Praxis, Dachverbänden von Ärztegesellschaften, Spitzenverbänden der Selbsthilfegruppen und Patientenvertretungen sowie Spitzenorganisationen der Hersteller von Medizinprodukten und -geräten und den gegebenenfalls betroffenen Herstellern von Medizinprodukten Gelegenheit gegeben werden, durch Beantwortung eines Fragebogens eine erste Einschätzung zu den angekündigten Beratungsgegenständen abzugeben. Damit sollen dem G-BA Einschätzungen zur Erforderlichkeit der Erprobung, zu möglichen Eckpunkten einer Studie, die den Nutzenbeleg erbringen soll, sowie zur Lieferung flankierender Daten zu Wirksamkeit und Sicherheit übermittelt werden. Bei der Abgabe der Einschätzungen ist unter Beachtung der Versorgungsrealität zu berücksichtigen, dass die Erprobung in der Regel innerhalb von zwei Jahren abgeschlossen sein soll.

Die Einschätzungen sind anhand des themenbezogenen Fragebogens bis zum 20. April 2018 in elektronischer Form an folgende E Mail-Adresse zu senden:

erprobung137e@g-ba.de

Die Fragebögen sowie weitere Erläuterungen finden Sie auf den Internetseiten des G BA unter: https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3244/.

Nach anschließendem Beschluss des G BA zu der Erprobungsrichtlinie erfolgt das Vergabeverfahren an eine unabhängige wissenschaftliche Institution. Über den Fortgang des Beratungsverfahrens werden wir Sie zeitnah unterrichten.