Damals hatte er noch strittig entschieden, dass die Methode kein solches Potenzial aufweise. Aufgrund von weiteren im Rahmen des Stellungnahmeverfahrens eingebrachten Erkenntnissen kam man nun zu einer einvernehmlichen Entscheidung. Im nächsten Schritt wären jetzt Beratungen zu einer Erprobungs-Richtlinie aufzunehmen.

Die Beschlussunterlagen wurden auf der Homepage des G-BA veröffentlicht:

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3239/

Außerdem hat der G-BA am 15.02.2018 zu den Methoden:

•    USg-HIFU bei Endometriose des Uterus

•    USg-HIFU bei nicht chirurgisch behandelbaren primären bösartigen Neubildungen des Knochens und des Gelenkknorpels

•    USg-HIFU bei nicht chirurgisch behandelbaren sekundären bösartigen Neubildungen des Knochens und des Knochenmarks

•    USg-HIFU bei nicht chirurgisch behandelbaren sekundären bösartigen Neubildungen der Leber und der intrahepatischen Gallengänge

gegen die Stimmen der DKG beschlossen, dass die Methoden im Rahmen einer Krankenhausbehandlung nicht mehr zulasten der Krankenkassen erbracht werden dürfen. Auch eine Erbringung zulasten der Krankenkassen im Rahmen von klinischen Studien ist nicht mehr möglich.

Die Beschlussunterlagen wurden auf der Homepage des G-BA veröffentlicht:

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3241/

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3242/

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3243/

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3240/

Bei allen genannten Beschlüssen handelt es sich um Entscheidungen in Bewertungsverfahren, die sich den am 16.03.2017 durch den G-BA getroffenen Beschlüssen im Rahmen der Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse gemäß § 137h SGB V (siehe dazu unser Schreiben vom 20.03.2017) angeschlossen haben.

So hatte der G-BA damals zu den o. g. Methoden gegen die Stimmen der DKG beschlossen, dass die Methoden kein Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative bieten.

In diesen Fällen hatte der G-BA gemäß § 137h Absatz 5 SGB V i. V. m. § 137h Ab-satz 1 Satz 4 Nr. 3 SGB V in einem nächsten Schritt unverzüglich über eine Richtlinie nach § 137c Absatz 1 Satz 2 SGB V zu entscheiden. Diese Folgeverfahren wurden mit den nun getroffenen Beschlüssen abgeschlossen.

Da es sich hier, anders als im Bewertungsverfahren nach § 137h SGB V, um Richtlinienbeschlüsse handelt, werden die Beschlüsse nun dem Bundesministerium für Gesundheit zur Prüfung nach § 94 SGB V vorgelegt. Sie treten im Falle einer Nichtbeanstandung einen Tag nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.