DKG e.V.

Die Vereinbarung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 137 Abs. 1 SGB V i.V. mit § 135 a SGB V über Maßnahmen der Qualitätssicherung für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser (Vereinbarung zur Qualitätssicherung) legt in § 18 Abs. 6 (Qualitätssicherungs-zuschläge) fest, dass die nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz, Krankenhausentgeltgesetz und der Bundespflegesatzverordnung zuständigen Vertragsparteien die Qualitätssicherungszuschläge Krankenhaus und Bund vereinbaren und in geeigneter Weise veröffentlichen.

Der Bundestag hat am 19.10.2006 das Sozialversicherungs-Rechengrößengesetz beschlossen. Das Sozialversicherungs-Rechengrößengesetz bestimmt die für das Versicherungs-, Beitrags- und Leistungsrecht in der Sozialversicherung maßgebenden Rechengrößen.

Hermit möchten wir Sie auf die Ausschreibung eines Forschungsvorhabens des Bundes aufmerksam machen. Informationen über die Forschungsarbeit "Dekontamination von Verletzten im Krankenhaus bei ABC-Gefahren" sind beigefügt.

Der Ständige Ausschuss der Krankenhäuser der Europäischen Union (HOPE) führt auch im Jahr 2007 das HOPE–Austauschprogramm für Krankenhausmitarbeiter/-innen durch. Die DKG ist Mitglied im Ständigen Ausschuss und übernimmt dort u. a. die nationale Koordination des Austausches für Deutschland.

Das im April 2005 gegründete Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. hat sich die Erforschung, Entwicklung und Verbreitung von Methoden zur Verbesserung der Patientensicherheit in Deutschland zum Ziel gemacht. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft ist Mitglied im Aktionsbündnis Patientensicherheit und unterstützt nachdrücklich dessen Ziele. Zu den Mitgliedern des Aktionsbündnisses Patientensicherheit, dessen Arbeit durch das Bundesministerium für Gesundheit gefördert wird, gehören zahlreiche Fachexperten sowie Verbände und Organisationen des Gesundheitswesens.

Im Jahre 2003 hatten wir über eine Ausnahmeregelung informiert, nach der die Verfütterung von Speiseresten an Schweine noch bis zum 31.10.2006 zulässig ist.

Die Gesundheitsministerkonferenz der Länder hat am 30. Juni 2006 folgenden Beschluss einstimmig gefasst:

Im Bundesgesetzblatt I Nr. 15 vom 07.04.2006 ist die Verordnung zur Änderung der AMG-Zivilschutzausnahmeverordnung veröffentlich worden. Durch die Änderung wird die haftungsrechtliche Regelung in der AMG-Zivilschutzausnahmeverordnung an die geänderte Vorgabe der Richtlinie 2001/43/EG (Gemeinschaftskodex für Humanarzneimittel) angepasst.

Beigefügt stellt die DKG den Referentenentwurf eines Gesetzes über Qualität und Sicherheit von menschlichen Geweben und Zellen (Anlage) zur Verfügung.

Das Internationale Hospitationsprogramm bietet Pflegenden in Führungspositionen die Möglichkeit, die Pflege und die Pflegeorganisation anderer Länder in ein- bis maximal dreimonatigen Hospitationen kennen zu lernen. Dafür gewährt die Robert Bosch Stiftung auch im Jahr 2006 Zuschüsse zu Reise- und Aufenthaltskosten. Außerdem gibt es Unterstützung zu organisatorischen Fragen, intensive Vor- und Nachbereitungskurse zur Optimierung der Auslandserfahrungen sowie den Zugriff auf ein weltweites Netzwerk von Einrichtungen im Gesundheitswesen.