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Organspende, Transplantation

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

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­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Organspende, Transplantation


Das Bundeskabinett hat am 31. Oktober 2018 dem Gesetzentwurf zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende (GZSO) von Bundesgesundheitsminister Spahn zugestimmt. Der Bundesrat ist nunmehr zur Stellungnahme innerhalb von sechs Wochen nach Zuleitung der Vorlage durch die Bundesregierung berechtigt. Der erste Durchgang im Bundesrat ist für den 14. Dezember 2018 geplant. Das Gesetz soll voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2019 in Kraft treten.

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Die DKG begrüßt in ihrer Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes für bessere Zusammenarbeit und bessere Strukturen bei der Organspende im Wesentlichen die vorgeschlagenen gesetzlichen Änderungen zur Verbesserung der Situation der Organspende in Deutschland. Insbesondere die folgenden Ziele und Ansätze des Gesetzentwurfs sind aus Sicht der DKG positiv hervorzuheben:

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Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat am 21. September 2018 ihre Positionen zur Förderung der Organspende veröffentlicht. Die Krankenhäuser bekennen sich dazu, ihren Beitrag zur Förderung der Organspende zu leisten und die dafür notwendigen Rahmenbedingungen in den Kliniken sicherzustellen.

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Das Bundesministerium für Gesundheit hat gemäß den Vorgaben im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD zur "Förderung der Organspende in Deutschland" einen Referentenentwurf für ein "Gesetz für bessere Zusammenarbeit und bessere Strukturen bei der Organspende" erarbeitet. Die DKG hat diesbezüglich die Gelegenheit zur Stellungnahme und ist in das entsprechende Anhörungsverfahren eingebunden.

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Die Vierte Fortschreibung der o.g. Richtlinie (Anlage) ist im Juli 2015 in Kraft getreten und wurde nun turnusgemäß einer Aktualitätsprüfung unterzogen. Die Rückmeldungen aus dem hierfür durchgeführten schriftlichen Anhörungsverfahren wurden fachlich durch die Bundesärztekammer (BÄK) bewertet und haben momentan keinen Änderungsbedarf der Richtlinie ergeben. Der diesbezüglich, am 24. Juli 2017 im Deutschen Ärzteblatt veröffentliche Begleitartikel der BÄK, kann unter folgender Adresse abgerufen werden:

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Das "Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2015/566 und (EU) 2015/565 zur Einfuhr und zur Kodierung menschlicher Gewebe und Gewebezubereitungen" ist mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 25.11.2016 in Kraft getreten. Mit Rundschreiben 481/2016 vom 16.12.2016 hatte die DKG über die Neuregelungen informiert. Nachfolgend wird ergänzend über die nach Ablauf der Übergangsfrist ab dem 29.04.2017 anzuwendenden Vorschriften zur Rückverfolgbarkeit und Kennzeichnung von Gewebe informiert.

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Wir möchten Sie darüber informieren, dass die DSO ihre Verfahrensanweisungen aktualisiert und unter folgendem Link (https://www.dso.de/dso-news-home/galerie-verfahrensanweisungen.html) veröffentlicht hat. Unter dieser Adresse ist ebenfalls ein Servicedokument mit Übersicht über die bisher erfolgten Aktualisierungen seit Herausgabe der Verfahrensanweisungen abrufbar (Aktualisierungsregister).

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Die im Juli 2015 in Kraft getretene vierte Fortschreibung der Richtlinie zur Feststellung des Hirntodes ("Richtlinie gemäß § 16 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 TPG für die Regeln zur Feststellung des Todes nach § 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 TPG und die Verfahrensregeln zur Feststellung des endgültigen, nicht behebbaren Ausfalls der Gesamtfunktion des Großhirns, des Kleinhirns und des Hirnstamms nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 des TPG") hat wesentliche Änderungen und neue organisatorische Aufgaben für Krankenhäuser mit sich gebracht. Unter anderem werden teilweise sehr detaillierte Vorgaben zu Untersuchungen und deren Dokumentation gemacht.

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Die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die Bundesärztekammer und der GKV-Spitzenverband (TPG-Auftraggeber) sind gesetzlich beauftragt, gemeinsam geeignete Einrichtungen mit der Errichtung und dem Betrieb einer Transplantationsregisterstelle und einer Vertrauensstelle zu beauftragen.

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In § 11 Absatz 1a des Transplantationsgesetzes wurde festgelegt, dass die Koordinierungsstelle (DSO) geeignete Verfahrensanweisungen zu erstellen hat. Diese betreffen den gesamten Organspendeprozess und hierbei insbesondere:

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