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Umweltschutz, Arbeitsschutz

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Umweltschutz, Arbeitsschutz


Die DKG wird am 10. Mai in Berlin ein Symposium zum Thema "Terrorgefahr - wie bereiten Krankenhäuser sich vor?" (Anlage) durchführen.

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Im Bundesgesetzblatt I Nr. 41 vom 05.12.2018 wurde die Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts (Anlage 1) veröffentlicht. Die Verordnung steht im Kontext mit der "Modernisierung" des bestehenden Strahlenschutzrechts. Zuvor war bereits 2017 das Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) veröffentlicht worden. Die dazu gehörige Verordnung (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV) findet sich nun in Artikel 1 dieser Artikelverordnung und umfasst auch Vorgaben, die bisher in der "alten" StrlSchV sowie der Röntgenverordnung (RöV) geregelt waren.

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Die Multilaterale Vereinbarung M305 ist zum 31.12.2018 ausgelaufen. Da eine Übernahme der Regelungen ins ADR weiterhin noch nicht erfolgt ist, wurde von Belgien erneut eine Multilaterale Vereinbarung - die M315 (Anlage) - initiiert, die Deutschland am 12.12.2018 gezeichnet hat.

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23. April 2018 Strahlenschutzgesetz

Im Bundesgesetzblatt I Nr. 42 vom 03.07.2017 wurde das Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (Anlage 1) veröffentlicht. Mit Artikel 1 dieses Artikelgesetzes wird ein neues und umfassendes Strahlenschutzgesetz geschaffen, das an die Vorgaben anknüpft, die bisher in der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV), der Röntgenverordnung (RöV) und im Strahlenschutzvorsorgegesetz (StrlVG) geregelt waren/sind.

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06. Juli 2017 Abfallentsorgung

Im Bundesgesetzblatt I Nr. 22 vom 21.04.2017 ist die Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmen Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV) (Anlage 1) veröffentlicht worden. Sie tritt überwiegend zum 01.08.2017 in Kraft.

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03. Februar 2017 AbfBeauftrV

Im Bundesgesetzblatt I Nr. 58 vom 07.12.2016 ist die Zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung veröffentlicht worden (Anlage).

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Das Bundesumweltministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat den Referentenentwurf einer Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung -GewAbfV) veröffentlicht (Anlage).

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Das Gesetz zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten ist im Bundesgesetzblatt I Nr. 40 vom 23. Oktober 2015 veröffentlicht worden (Anlage). Mit dem vorliegenden Gesetz wird die europäische WEEE-Richtlinie (Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte) in deutsches Recht umgesetzt. Die bewährten Erfassungs- und Entsorgungsstrukturen des bestehenden Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgesetz - ElektroG) bleiben erhalten und die neuen Vorgaben der WEEE-Richtlinie werden in das bestehende Rechtssystem integriert. Die nationale Umsetzung hätte eigentlich bis zum 14.02.2014 erfolgen müssen.

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Das Bundesumweltministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat den Arbeitsentwurf eines Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen und sonstigen beim privaten Endverbraucher anfallenden Erzeugnissen aus Kunststoffen oder Metallen (Wertstoffgesetz - WertstoffG) veröffentlicht. Der Text ist auf den Internetseiten des BMUB unter www.bmub.bund.de/N52416 abrufbar (Anlage).

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Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat die LAGA-Mitteilung 18 "Vollzugshilfe zur Entsorgung von Abfällen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes" redaktionell überarbeitet und diese mit Stand Januar 2015 auf ihrer Homepage veröffentlicht.

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