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Umweltschutz, Arbeitsschutz

Die neue Pflege

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­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
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Umweltschutz, Arbeitsschutz


23. April 2018 Strahlenschutzgesetz

Im Bundesgesetzblatt I Nr. 42 vom 03.07.2017 wurde das Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (Anlage 1) veröffentlicht. Mit Artikel 1 dieses Artikelgesetzes wird ein neues und umfassendes Strahlenschutzgesetz geschaffen, das an die Vorgaben anknüpft, die bisher in der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV), der Röntgenverordnung (RöV) und im Strahlenschutzvorsorgegesetz (StrlVG) geregelt waren/sind.

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06. Juli 2017 Abfallentsorgung

Im Bundesgesetzblatt I Nr. 22 vom 21.04.2017 ist die Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmen Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV) (Anlage 1) veröffentlicht worden. Sie tritt überwiegend zum 01.08.2017 in Kraft.

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03. Februar 2017 AbfBeauftrV

Im Bundesgesetzblatt I Nr. 58 vom 07.12.2016 ist die Zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung veröffentlicht worden (Anlage).

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Das Bundesumweltministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat den Referentenentwurf einer Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung -GewAbfV) veröffentlicht (Anlage).

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Das Gesetz zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten ist im Bundesgesetzblatt I Nr. 40 vom 23. Oktober 2015 veröffentlicht worden (Anlage). Mit dem vorliegenden Gesetz wird die europäische WEEE-Richtlinie (Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte) in deutsches Recht umgesetzt. Die bewährten Erfassungs- und Entsorgungsstrukturen des bestehenden Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgesetz - ElektroG) bleiben erhalten und die neuen Vorgaben der WEEE-Richtlinie werden in das bestehende Rechtssystem integriert. Die nationale Umsetzung hätte eigentlich bis zum 14.02.2014 erfolgen müssen.

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Das Bundesumweltministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat den Arbeitsentwurf eines Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen und sonstigen beim privaten Endverbraucher anfallenden Erzeugnissen aus Kunststoffen oder Metallen (Wertstoffgesetz - WertstoffG) veröffentlicht. Der Text ist auf den Internetseiten des BMUB unter www.bmub.bund.de/N52416 abrufbar (Anlage).

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Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat die LAGA-Mitteilung 18 "Vollzugshilfe zur Entsorgung von Abfällen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes" redaktionell überarbeitet und diese mit Stand Januar 2015 auf ihrer Homepage veröffentlicht.

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Am 06.03.2015 hat das Gesetz zur Teilumsetzung der Energieeffizienzrichtlinie und zur Verschiebung des Außerkrafttretens des § 47g Absatz 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen den Bundesrat in 2. Lesung passiert und wird somit in Kürze im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Mit diesem Artikelgesetz wird in erster Linie das Gesetz über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen (EDL-G) geändert. Die Änderung dient der Umsetzung der Richtlinie 2012/27/EU, die den Zweck verfolgt, "einen gemeinsamen Rahmen für Maßnahmen zur Förderung von Energieeffizienz in der Union zu schaffen, um sicherzustellen, dass das übergeordnete Ziel der Steigerung der Energieeffizienz der Union um 20 Prozent bis 2020 erreicht wird, und weitere Energieeffizienzverbesserungen für die Zeit danach vorzubereiten".

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Im Bundesgesetzblatt I Nr. 32 vom 23.07.2014 sind die sechste und siebte Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung (VerpackV) zeitgleich veröffentlicht worden.

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Im Gemeinsamen Ministerialblatt Nr. 25 vom 22. Mai 2014 ist die Ergänzung der kürzlich überarbeiteten Technische Regel für Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege (TRBA 250) bekannt gegeben worden. Die Ergänzung umfasst das Kapitel 10 "Arbeitsmedizinische Vorsorge" (Anlage), das bisher noch ausstand. Darüber hinaus wurden drei sehr kleine redaktionelle Korrekturen (Tab. 1, 4.1.5, 4.1.9) vorgenommen.

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