Nach Nichtbeanstandung durch das BMG ist die Zm-RL jetzt seit dem 8. Dezember 2018 in Kraft: https://www.bundesanzeiger.de

Über die Entwicklung der Richtlinie hatten wir mehrmals in Rundschreiben berichtet.

Über den Beschluss des ergänzten Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 5a SGB V in seiner Sitzung am 29. November 2018 zur Änderung des einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) wurde ebenfalls vor kurzem per Rundschreiben berichtet. Die nun festgelegten Gebührenordnungspositionen setzen bei den KVen aktuell eine Entwicklung der Zulassungsmodalitäten in Gang, die – nach Information der KBV - absehbar einige Wochen dauern werden. Auf Länderebene werden die KVen jetzt Antragsformulare entwickeln, die an der Zweitmeinung i. S. der Zm-RL interessierte Ärzte dann ausfüllen müssen. Die gesamte Koordination wird von den KVen vorgenommen, es fanden bereits erste Informationsveranstaltungen für Niedergelassene statt.

KVen gestalten das Antragsverfahren selbst, ohne Beteiligung der KBV; die Zulassung zur Zweitmeinung Berechtigter wird dann durch Zulassungsausschüsse erteilt. Diese berechtigten Zweitmeiner, auch aus den Krankenhäusern, werden dann in einer Liste auf der Homepage der jeweiligen KV einzusehen sein. Gemäß § 27b Abs. 4 SGB V informieren die KVen und die LKGen „inhaltlich abgestimmt über Leistungserbringer, die unter Berücksichtigung der vom Gemeinsamen Bundesausschuss nach Abs. 2 Satz 2 festgelegten Anforderungen zur Erbringung einer unabhängigen Zweitmeinung geeignet und bereit sind.“ Diese Abstimmung wird infolgedessen nur auf Länderebene vorgenommen.

Aus pragmatischen Gründen plant die KBV jedoch, das bereits bestehende bundesweite Arztsucheportal um die Suchfelder „Zweitmeinung“ und „Indikation“ zu erweitern, sodass nach Aufnahme aller interessierten und qualifizierten Zweitmeiner diese auch zentral gesucht werden können. Der Vorteil liegt in der bereits bestehenden technischen Infrastruktur, den dort bereits vorhandenen Kontaktdaten der Ärzte sowie im Bekanntheitsgrad dieses Portals. Beim G-BA bestehen aktuell Beratungen dahingehend, ob und welche Verlinkungen zu einem solchen zentralen Portal seitens des G-BA, der KBV und der DKG eingerichtet werden können. Sobald diese eingerichtet sind, werden wir Sie darüber informieren.

In der Zwischenzeit empfehlen wir den Ihnen angeschlossenen Krankenhäusern, sich bei Interesse jetzt erst einmal an die für sie zuständigen KVen zu wenden. Von dort werden sie u. a. über den Zeitplan, das Antragsverfahren und die ersten Entwicklungen einer Liste informiert werden.