Die „Rahmenvereinbarung Qualitätsverträge“ wurde am 16. Juli 2018 unterzeichnet (Anlage 1). Der GKV-Spitzenverband und die DKG haben in einer gemeinsamen Pressemitteilung über den Abschluss informiert (Anlage 2). Es ist vorgesehen, dass Qualitätsverträge bereits mit Inkrafttreten der Rahmenvereinbarung geschlossen werden können (Anlaufzeit). Sie können jedoch frühestens mit Beginn des offiziellen Erprobungszeitraums ab 1. Juli 2019 wirksam werden, da das IQTIG die entsprechende Vorlaufzeit zur Bereitstellung der technischen Voraussetzungen für die Datenerhebung und –übermittlung benötigt.

Zu den Rahmenvorgaben gehört insbesondere die Erhebung von Evaluationskennziffern, anhand derer die Erreichung der Qualitätsziele in den Leistungsbereichen gemessen wird. Für den Leistungsbereich „Versorgung von Menschen mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen im Krankenhaus“ wird das IQTIG die Evaluationskennziffern im Rahmen eines Workshops im September 2018 mit potenziellen Vertragspartnern, Patientenvertretern und Experten entwickeln.