Die Evaluation dient der Klärung, ob durch die Vereinbarung von Anreizen und höher-wertigen Qualitätsanforderungen in Qualitätsverträgen nach §110a SGB V grundsätzlich eine weitere Verbesserung der Versorgungsqualität bei stationären Behandlungsleistungen erreichbar ist sowie zur Klärung der Frage, welche Ausgestaltung der Qualitätsverträge hierbei zur Erreichung der Qualitätsziele förderlich ist. Das Konzept umfasst neben einer Evaluation der Qualitätsverträge, im Hinblick auf die Erreichung der jeweils vereinbarten Qualitätsziele und diesbezüglicher Anreize, auch eine Gesamtevaluation zur Untersuchung der Entwicklung der Versorgungsqualität in den vom G-BA am 18. Mai 2017 beschlossenen vier Leistungen oder Leistungsbereichen, zu denen Qualitätsverträge nach § 110a SGB V erprobt werden sollen.

Die Beschlüsse sind auf den Internetseiten des G-BA veröffentlicht.

Hintergrund:

Mit dem Krankenhausstrukturgesetz wurde § 110a SGB V neu eingeführt. Demnach sollen Krankenkassen oder Zusammenschlüsse von Krankenkassen mit Krankenhäusern Verträge zur Förderung einer qualitativ hochwertigen stationären Versorgung schließen (Qualitätsverträge). Durch die Qualitätsverträge soll laut Gesetzesbegründung erprobt werden, inwieweit sich eine weitere Verbesserung der Versorgung mit stationären Behandlungsleistungen durch die Vereinbarung von Anreizen und höherwertigen Qualitätsanforderungen erreichen lässt. Der G-BA hatte hierzu gemäß § 136b Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 SGB V am 18. Mai 2017 vier Leistungen oder Leistungsbereiche beschlossen und gemäß § 136b Abs. 8 SGB V das IQTIG am 15. Dezember 2016 mit einer Untersuchung zur Entwicklung der Versorgungsqualität beauftragt. Hierüber hatte die DKG per Rundschreiben Nr. 200/2017 und Nr. 389/2017 informiert.

Gemäß § 110a Absatz 2 SGB V vereinbaren der GKV-Spitzenverband und die DKG bis spätestens zum 31. Juli 2018 die verbindlichen Rahmenvorgaben für den Inhalt der Qualitätsverträge („Rahmenvereinbarung Qualitätsverträge“). In Kürze wird das Unterschriftenverfahren hierzu eingeleitet. Über den Abschluss der Rahmenvereinbarung wird gesondert informiert.

Es ist vorgesehen, dass Qualitätsverträge bereits mit Inkrafttreten dieser Rahmenverein-barung geschlossen werden können (Anlaufzeit). Sie können jedoch frühestens mit Beginn des offiziellen Erprobungszeitraums ab 01.07.2019 wirksam werden, da das IQTIG die entsprechende Vorlaufzeit zur Bereitstellung der technischen Voraussetzungen für die Datenerhebung und –übermittlung benötigt.