Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 21. Juni 2018 Änderungen der QSKH-RL für das Erfassungsjahr 2019 beschlossen, die am 1. Januar 2019 in Kraft treten.

Die Änderungen ergeben sich im Wesentlichen

  1. aus der jährlichen Überprüfung der Richtlinie hinsichtlich des Weiterentwick-lungs- und Verbesserungsbedarfs durch das IQTIG in Zusammenarbeit mit den Bundesfachgruppen
  2. aus geänderten Vorgaben zur Leistungserbringerpseudonymisierung
  3. aus geänderten Vorgaben zum Strukturierten Dialog.

Zu 2.

Zur Vereinfachung der technischen Abläufe und Verringerung der Fehleranfälligkeit erfolgt die Leistungserbringerpseudonymisierung zukünftig auf der Bundesebene durch das IQTIG und nicht mehr vorab durch die Landesebene (§ 6 Abs. 1 Satz 4 und Satz 5 QSKH-RL). Entscheidungen über und die Durchführung von Maßnahmen des Strukturierten Dialogs, insbesondere die Beratungen in den Fach- und Arbeitsgruppen, erfolgen auch zukünftig grundsätzlich auf der Grundlage leistungserbringerpseudonymisierter Daten. Dies wird in § 19 Abs. 3 QSKH-RL klargestellt. In Fällen begründeter Erforderlichkeit, zum Beispiel in Fällen der Benennung des Krankenhauses einschließlich des betroffenen Standorts gegenüber dem verantwortlichen Gremium nach § 14 QSKH-RL, besteht die Möglichkeit der De-Pseudonymisierung, also der Wiederherstellung der Identität.

Zu 3.

In § 11 Abs. 1 (neu) wird im Sinne der Normenklarheit eine grundsätzliche Definition des Strukturierten Dialogs eingeführt, die bisher in der Richtlinie fehlte. Die im Rahmen des Strukturierten Dialogs ggf. einzuleitenden Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung und –förderung werden durch Verweis auf die Richtlinie gemäß § 137 Abs. 1 SGB V zusätzlich konkretisiert. Bezüglich des Strukturierten Dialoges erhält das IQTIG zukünftig auch die Ergebnisse der auf Landesebene als unauffällig bewerteten Indikatoren.

Weitere Erläuterungen können den Tragenden Gründen entnommen werden. Das in den Tragenden Gründen (unter Ziffer 2.1.10) dargestellte Datenflussmodell für die QS-Verfahren gemäß Anlage 3 QSKH-RL wird zukünftig auch als Servicedokument auf den Internetseiten des G-BA zur Verfügung stehen.

Durch die Richtlinienänderung ergibt sich eine Entlastung an jährlichen Bürokratiekosten in den Krankenhäusern um geschätzt 2.388.674 Euro; einmalige Bürokratiekosten entstehen den Krankenhäusern in Höhe von geschätzt 698.315 Euro.

Der Beschluss https://www.g-ba.de/downloads/39-261-3374/2018-06-21_QSKH-RL_Anpassung-Erfassungsjahr-2019.pdf und die Tragenden Gründe https://www.g-ba.de/downloads/40-268-5069/2018-06-21_QSKH-RL_Anpassung-Erfassungsjahr-2019_TrG.pdf sind auf den Internetseiten des G-BA veröffentlicht. Sobald der Fließtext der Richtlinie vorliegt und die Nichtbeanstandungsfrist des BMG abgelaufen ist, werden wir gesondert informieren.

Spezifikation für das Erfassungsjahr 2019

Der G-BA hat in gleicher Sitzung die zugehörigen Spezifikationsänderungen für das Erfassungsjahr 2019 beschlossen. Diese beziehen sich auf die gemäß § 4 Abs.1 Satz 3 QSKH-RL erforderlichen Vorgaben für die QS-Filter- und QS-Dokumentationssoftware. Die Spezifikation wird auf der Homepage des IQTIG unter www.iqtig.org veröffentlicht.

Der Beschluss ist auf den Internetseiten des G-BA unter https://www.g-ba.de/downloads/39-261-3375/2018-06-21_QSKH-RL_Spezifikation-Erfassungsjahr-2019.pdf abrufbar.