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Qualitätssicherung, KTQ

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Qualitätssicherung, KTQ


In § 5 Mm-R sind Form und Frist für die Darlegung der Prognose (voraussichtliches Erreichen der in der Anlage zur Mm-R festgelegten Mindestmenge im jeweils nächsten Kalenderjahr aufgrund berechtigter mengenmäßiger Erwartungen, vgl. § 4 Abs. 1 S. 1 Mm-R) sowie Mitteilungspflichten der Krankenhausträger normiert. Die jährliche Abgabe der Prognose durch den Krankenhausträger hat hiernach unaufgefordert bis zum 15. Juli des laufenden Kalenderjahres gegenüber den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen zu erfolgen.

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Die Anmeldung bei der Informationstechnischen Servicestelle der gesetzlichen Krankenversicherung GmbH (ITSG) zur Lieferung der Qualitätsberichte für das Berichtsjahr 2017 für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser beginnt 18 Wochen vor dem Liefertermin und endet 12 Wochen vor dem Liefertermin der Qualitätsberichte. Die Anmeldung bei der ITSG muss demnach zwingend im Zeitraum vom 12. Juli 2018 bis 23. August 2018 erfolgen. Eine Anmeldung bzw. Nachmeldung außerhalb der vorgegebenen Anmeldefrist ist nicht möglich. Eine Lieferung des Qualitätsberichts ist nur nach erfolgter fristgerechter Anmeldung möglich.

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Der G-BA hat am 21. Juni 2018 den Abschlussbericht des IQTIG "Qualitätsverträge nach § 110a SGB V - Evaluationskonzept zur Untersuchung der Entwicklung der Versor-gungsqualität gemäß § 136b Abs. 8 SGB V (Stand: 22. Dezember 2017)" einschließlich Addendum (Stand: 7. März 2018) zur Veröffentlichung auf den Internetseiten des IQTIG (www.iqtig.org) freigegeben (Anlage 1). In gleicher Sitzung hat der G-BA das IQTIG mit der verfahrenstechnischen Umsetzung seines vorgeschlagenen Evaluationskonzepts beauftragt (Anlage 2).

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 21.06.2018 Änderungen der Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL) für das Erfassungsjahr 2019 sowie die zugehörige Spezifikation beschlossen.

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Im Rahmen des vom Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS), dem Ärztlichen Zent-rum für Qualität in der Medizin (ÄZQ), dem Deutschen Pflegerat (DPR) und der Deutschen Krankenhausgesellschaft etablierten bundesweiten Fehlermeldesystems "Krankenhaus-CIRS-Netz Deutschland" (www.kh-cirs.de) können Berichte über sicherheitsrelevante Ereignisse im Krankenhaus eingegeben werden, die dem überregionalen, interprofessionellen und interdisziplinären Lernen dienen. Die Berichte werden nach Eingabe zunächst anonymisiert, klassifiziert und erhalten bei überregionaler Relevanz einen Fachkommentar. Hierfür steht ein Fachbeirat aus Vertretern von Fachgesellschaften, Berufsverbänden und weiteren Institutionen zur Verfügung.

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die Bestimmung des Gemeinsamen Bundesausschusses von Anforderungen an ein-richtungsübergreifende Fehlermeldesysteme (üFMS-B) - in der Fassung vom 17. März 2016 veröffentlicht im Bundesanzeiger (BAnz AT vom 4. Juli 2016 B3) - war am 5. Juli 2016 in Kraft getreten. § 6 der Bestimmung sieht eine Evaluation vor. Demnach evaluiert der G-BA die "Auswirkungen der Bestimmung drei Jahre nach Inkrafttreten und passt die Bestimmung erforderlichenfalls an. Bei der Evaluation soll insbesondere bewertet werden, in welchem Umfang üFMS existieren, die dieser Bestimmung entsprechen, wie viele Einrichtungen an diesen Fehlermeldesystemen teilnehmen und inwieweit die in dieser Bestimmung genannten Ziele von üFMS auch tatsächlich erreicht werden."

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 21.06.2018 die Freigabe zur Veröffentlichung des IQTIG-Berichts "Umsetzung des Konzepts zu veröffentlichungspflichtigen Kennzahlen" beschlossen. Der Beschluss ist unter folgender Internetadresse abrufbar: https://www.g-ba.de/downloads/39-261-3380/2018-06-21_Qb-R_Freigabe-IQTIG-Bericht_Kennzahlen_inkl-Anlagen.pdf.  

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 21.06.2018 für das Berichtsjahr 2017 den Anhang 3 zu Anlage 2 Qb-R (Qualitätsindikatoren) beschlossen. Der Beschluss ist unter folgender Internetadresse abrufbar: https://www.g-ba.de/downloads/39-261-3384/2018-06-21_Qb-R_Anhang-3_Anlage-1_BJ-2017.pdf.  

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 21.06.2018 für das Berichtsjahr 2017 die Erweiterung der Qb-R um einen Anhang 4 zu Anlage 1 Qb-R (Plausibilisierungsregeln) beschlossen. Der Beschluss ist unter folgender Internetadresse abrufbar: https://www.g-ba.de/downloads/39-261-3386/2018-06-21_Qb-R_Anhang-4-zu-Anlage-1-Plausibilisierungsregeln-BJ-2017.pdf.  

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Der G-BA hat in der Regelung zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern eine 30-minütige Eintreffzeit eines Facharztes am Patienten vorgegeben und in den Tragenden Gründen darauf hingewiesen, dass er davon ausgeht, dass dies im Rahmen eines Rufbereitschaftsdienstes zu gewährleisten sei. Die DKG hatte dies stets bezweifelt. Daher hat die DKG nun ein arbeitsrechtliches Kurzgutachten von Professor Gregor Thüsing, Direktor des Instituts für Arbeitsrecht und Recht der sozialen Sicherheit der Universität Bonn, eingeholt (Anlage). Dieses kommt zu dem Schluss, dass der im Beschluss des G-BA in seiner Sitzung am 19. April 2018 festgelegte Grundsatz wonach ein Facharzt innerhalb von maximal 30 Minuten am Patienten verfügbar sein muss, sich rechtssicher nicht durch Rufbereitschaft umsetzen lässt. Vielmehr ist davon auszugehen, dass eine Reaktionszeit von 30 Minuten mit dem Wesen der Rufbereitschaft nicht vereinbar ist. Wollte man dies ungeachtet dessen in Rufbereitschaft umsetzen, drohen vergütungsrechtliche Konsequenzen, aber auch Bußen nach dem Recht der Ordnungswidrigkeiten und ggf. selbst strafrechtliche Sanktionen.

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