Grundsätzlich bekennt sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft zu Personalvorgaben als Qualitätssicherungsinstrument. Angesichts der Knappheit des Pflegepersonals darf ein so tiefgehender Eingriff in die Versorgungsstrukturen der Krankenhäuser aber nur auf der Grundlage gut abgesicherter Daten erfolgen. Die in dem Verordnungsentwurf vorgesehenen Untergrenzen aber sind aufgrund der nicht repräsentativen Datengrundlage insbesondere in der Intensivmedizin flächendeckend nicht realisierbar und zwingen die Krankenhäuser zur Verknappung von Aufnahmekapazitäten für Notfälle und zur Verkürzung der intensivmedizinischen Versorgungsphase. Dies dient nicht der Verbesserung der Patientensicherheit.

Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte der beiliegenden Stellungnahme (Anlage). Am 17. September 2018 findet die mündliche Anhörung des BMG statt, zu der die DKG eingeladen ist.