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Gesetzesvorhaben

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Gesetzesvorhaben


Anlässlich der Verbändeanhörung des BMG am 22. August 2018 zum o. g. Referentenentwurf hat die DKG die beigefügte Stellungnahme verfasst und an das BMG versandt (Anlage).

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Die Bundesregierung hat in den letzten Wochen zahlreiche Kleine Anfragen der Oppositionsfraktionen zum Thema Gesundheit beantwortet. Die Inhalte gingen dabei allerdings nicht über die bisherigen Ankündigungen der Bundesregierung hinaus.

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Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz - GKV-VEG) beschlossen (Anlage).

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Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat heute im Rahmen einer Pressekonferenz das beigefügte Eckpunktepapier für ein "Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege" vorgelegt (Anlage 1).

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Mit beigefügtem Schreiben (Anlage 1) hat die Bundesregierung die Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu unbesetzten Stellen in der Alten- und Krankenpflege beantwortet.

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Der Bundesrat hat auf Initiative des Landes Berlin in seiner Sitzung am 23. März 2018 die Entschließung "Die Situation der Pflege durch Pflegepersonaluntergrenzen spürbar verbessern" gefasst (Anlage).

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Am 2. März 2018 hat der Bundesrat beschlossen, seinen Gesetzentwurf über den Beruf des Operationstechnischen Assistenten und zur Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes erneut in das parlamentarische Verfahren einzubringen (Anlage 1).

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Im Folgenden möchten wir Sie aufgrund der zweiten Verordnung zur Änderung der Krankenhausstatistik-Verordnung, welche zum 1. Januar 2018 in Kraft tritt, informieren.

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Der Bundesrat hat in seiner 115 Tagesordnungspunkte umfassenden letzten Sitzung vor der Sommerpause am 7. Juli 2017 zahlreiche Gesetze und Verordnungen beraten.

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In seiner Plenarsitzung am 22. Juni 2017 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Reform der Pflegeberufe in der vom Bundestags-Gesundheitsausschuss geänderten Fassung in 2./3. Lesung beschlossen (Anlage).

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