Im Alltag nutzt die Opposition das Instrument Kleiner Anfragen, um die Bundesregierung zu kontrollieren und Informationen zu erhalten. Aber auch politische Positionierung und Themenfindung der Fraktionen lassen sich in ihrer Tendenz oft an Kleinen Anfragen ablesen.

Um Sie über die aktuellen Gesundheitsthemen der Oppositionsarbeit auf dem Laufenden zu halten, finden sie hier eine Übersicht der Kleinen Anfragen der letzten Wochen, nebst der entsprechenden Antworten der Bundesregierung (siehe Anlage):

  • Stand und Reform der Investitionsfinanzierung für Krankenhäuser (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  • Umsetzung einer besseren Finanzierung der Pflege im Krankenhaus (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  • Zukunft der elektronischen Gesundheitskarte (Fraktion FDP)
  • Ausländische Pflegekräfte in Deutschland (Fraktion AfD)
  • Personaluntergrenzen und bedarfsgerechte Pflege (Fraktion Die Linke)
  • Versandhandelsverbot verschreibungspflichtiger Arzneimittel in Deutschland (Fraktion FDP)
  • Indirekte Zahlungen der Versicherten an die Arbeitgeber durch Senkung der Krankenkassenbeiträge (Fraktion Die Linke)
  • Akademisierung der Hebammenausbildung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  • Zugang zur Ausbildungsförderung in Pflegeberufen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  • Versorgungslage von Cannabis zu medizinischen Zwecken (Fraktion Die Linke)
  • Umsetzung des im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vereinbarten Verbots für den Versandhandel mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln (Fraktion Die Linke)

Über die weiteren Entwicklungen werden wir Sie zeitnah informieren.