Mit beigefügtem Schreiben (Anlage 1) hat die Bundesregierung die Anfrage beantwortet.

Bedeutsame neue Erkenntnisse zur Situation der klinischen und außerklinischen Geburtshilfe lassen sich aus der Antwort der Bundesregierung nicht ableiten. Im Wesentlichen basiert die Antwort auf bereits bekannten Veröffentlichungen des Statistischen Bundesamtes und einer Abfrage bei den Bundesländern, an der jedoch nur die Hälfte der Länder teilgenommen hat.

Im Jahr 2016 wurden nach Angaben des Statistischen Bundesamtes deutschlandweit in 690 Krankenhäusern Entbindungen durchgeführt. Im Zeitverlauf sei hierbei seit dem Jahr 2006 ein Rückgang um 190 Krankenhäuser zu beobachten. Auch die Zahl der Geburtshäuser sei seit dem Jahr 2010 rückläufig. Während im Jahr 2010 noch 135 Geburtshäuser zu verzeichnen waren, gäbe es im Jahr 2016 nur noch 112.

Demgegenüber stünde ein Anstieg der Geburtenzahlen um 18 % seit dem Jahr 2006, wobei hier insbesondere die Stadtstaaten die größten Zuwächse verbuchen konnten (Berlin +38,7%, Bremen +29,6%, Hamburg 33,5%).

Auf Nachfrage der Bundesregierung wurden von den Bundesländern insbesondere fehlendes Hebammenpersonal und eine mangelnde Auslastung als häufige Gründe für Schließungen von klinischen Geburtsstationen benannt. Hiervon wären insbesondere kleine Geburtsstationen und Geburtsstationen in dünn besiedelten Gebieten betroffen.

Zeitweise Kreißsaalschließungen wegen erhöhter Nachfrage wurden von den Bundesländern ebenfalls mit fehlendem Hebammenpersonal sowie fehlenden räumlichen Kapazitäten insbesondere in der Neonatologie begründet. Diese Entwicklung hätte ihre Ursache auch in einer steigenden Nachfrage nach Perinatalzentren und die dadurch bedingte Ungleichverteilung bei der Inanspruchnahme der Geburtskliniken.

Hinsichtlich des stationär-geburtshilflichen Versorgungsangebotes verweist die Bundesregierung darauf, dass die Sicherstellung der bedarfsgerechten stationären Versorgung im Rahmen der Krankenhausplanung in der Verantwortung der Bundesländer läge. Seit dem G-BA – Beschluss vom 19. April 2018 bestünde auch für geburtshilfliche Fachabteilungen die Möglichkeit Sicherstellungszuschläge zu vereinbaren. Im Bereich der außerklinischen Geburtshilfe konnten nach Angaben der Bundesregierung in der letzten Legislaturperiode Verbesserungen für freiberufliche Hebammen, die Leistungen der Geburtshilfe erbringen, realisiert werden.

Die DKG hat den morgen stattfindenden internationalen Hebammentag zum Anlass genommen, mit beigefügter Pressemitteilung auf die angespannte Situation der Geburtshilfe und die Mängel der G-BA-Vorgaben zu den Sicherstellungszuschlägen hinzuweisen (Anlage 2).