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Stationäre Krankenhausfinanzierung

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Stationäre Krankenhausfinanzierung


Mit dem Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten vom 24. Juli 2017 wurden die Vertragsparteien auf Bundesebene (Deutsche Krankenhausgesellschaft und GKV-Spitzenverband) mit § 137i SGB V beauftragt, im Benehmen mit dem Verband der Privaten Krankenversicherung bis zum 30. Juni 2018 Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen von Krankenhäusern zu vereinbaren.

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Gemäß § 17b Abs. 10 KHG wird den Vertragsparteien auf Bundesebene aufgegeben, das InEK zur systematischen Prüfung des Umfangs der Belastung von Krankenhäusern mit Kostenausreißern im DRG-System zu beauftragen. Dies soll eine Festlegung von Kriterien zur Ermittlung von Kostenausreißern und die Entwicklung eines diesbezüglichen Regelwerks erweiterter Fallprüfungen bei den an der Kalkulation teilnehmenden Krankenhäusern beinhalten, die zu diesem Zweck über den Kalkulationsdatensatz hinaus detaillierte Kosten- und Leistungsdaten an das InEK zu liefern haben. Die Ergebnisse sind in einem jährlich zu veröffentlichenden Extremkostenbericht darzulegen. Die Vertragsparteien sollen auf dessen Grundlage geeignete Regelungen für eine sachgerechte Vergütung von Kostenausreißern im Rahmen des Vergütungssystems entwickeln.

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Das Unterschriftenverfahren zur Vereinbarung nach § 17b Abs. 5 KHG zur Umsetzung des DRG-Systemzuschlags für das Jahr 2018 ist abgeschlossen.

 

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Das Unterschriftenverfahren zur Vereinbarung zur Bestimmung von Besonderen Einrichtungen für das Jahr 2018 (VBE 2018) ist abgeschlossen. Ein von den Vertragsparteien unterzeichnetes Exemplar stellen wir an dieser Stelle zum Download bereit. Die VBE 2018 kann ebenfalls auf der Homepage des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK; www.g-drg.de) abgerufen werden.

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Am 19. Dezember 2017 hat die Deutsche Bundesbank den Wert des Basiszinssatzes nach § 247 Abs. 2 BGB ab dem 1. Januar 2018 veröffentlicht. Der Basiszinssatz beträgt demnach unverändert -0,88 % und wurde in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 21. Dezember 2017 (Mitteilung Nr. 1002/2017) bekannt gegeben (Anlage).

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In Verbindung mit dem Abschluss der PEPPV 2018 hatten sich die Vertragsparteien wie im Vorjahr auf zusätzliche Klarstellungen zu den Abrechnungsbestimmungen verständigt. Zum damaligen Zeitpunkt waren jedoch die Abstimmungen zu den Fallbeispielen (Nr. 2 der Klarstellungen) noch nicht abgeschlossen. Zwischenzeitlich konnte auch hierzu eine Verständigung erzielt werden. Die zwischen den Vertrags-parteien auf Bundesebene abgestimmten Klarstellungen und Fallbeispiele sind als Anlage beigefügt. Die Klarstellungen zur PEPPV 2018 sowie die zugehörigen Fallbeispiele (Nr. 2 der Klarstellungen) werden auf der Homepage des InEK unter www.g-drg.de veröffentlicht.

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Das InEK hat am 20.12.2017 die Abschlussberichte zur Weiterentwicklung des G-DRG und des PEPP-Systems für das Jahr 2018 veröffentlicht. Alle Dokumente (Abschlussberichte und Browser) stehen im Downloadbereich der gemeinsamen Homepage der Selbstverwaltung unter www.g-drg.de zur Verfügung.

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Mit dem DRG-Systemzuschlags-Gesetz vom 16. März 2001 hat der Gesetzgeber den Vertragsparteien nach § 17b Abs. 2 Satz 1 KHG die Aufgabe übertragen, mit verbindlicher Drittwirkung für alle Krankenhäuser und Kostenträger bzw. Selbstzahler in der Bundesrepublik Deutschland, die Finanzierung der Pflege und Weiterentwicklung des neuen Vergütungssystems über eine Vereinbarung sicherzustellen.

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Die Höhe der Aufwandserstattung für Leistungen von Krankenhäusern im Rahmen der Organentnahme wird durch die Vertragspartner nach § 11 Abs. 2 des Transplantations¬gesetzes (TPG) geregelt. Die TPG-Vertragspartner GKV-Spitzenverband, Bundesärztekammer, Deutsche Krankenhausgesellschaft und die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) als Koordinierungsstelle haben die Erstattungsbeträge gemäß § 7 Abs. 4 Koordinierungsstellenvertrag für das Jahr 2018 vereinbart.

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Nach § 17b Abs. 1 Satz 10 KHG in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 1 KHEntgG können Besondere Einrichtungen zeitlich befristet aus dem DRG-Vergütungssystem ausgenommen werden, sofern dies nach Feststellung der Vertragsparteien auf Bundesebene erforderlich ist. Diese Feststellung der Vertragsparteien auf Bundesebene erfolgt durch die "Vereinbarung zur Bestimmung von Besonderen Einrichtungen" (VBE), die jährlich neu zu vereinbaren ist.

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