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Personal & Organisation

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Personal & Organisation

Personalwirtschaft, Arbeitsrecht

Mit der Zehnten Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) vom 13. November 2018 (BGBI. 2018 I S. 1842) werden die Werte für freie Verpflegung und Unterkunft ab dem 1. Januar 2019 angepasst. Der Bundesrat hatte der Verordnung am 18. Oktober 2018 zugestimmt.

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Am 09.10.2018 haben wir Sie über die Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Krankenhausbereichen (PpUGV) informiert. Gemäß § 137i Abs. 4 SGB V haben DKG und GKV-Spitzenverband eine Vereinbarung über den Nachweis zur Einhaltung von Pflegepersonaluntergrenzen (PpUG-Nachweisvereinbarung) zu schließen. Die Nachweisvereinbarung (Anlage 1) konnte geeint werden und das Unterschriftenverfahren ist nunmehr abgeschlossen (Anlage 2). Die Vereinbarung tritt zum 1. Januar 2019 in Kraft.

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Qualitätssicherung, KTQ

Der G-BA hat am 22. November 2018 eine Änderung der QFR-RL beschlossen (der Beschluss ist abrufbar unter: https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3581/). In der neu eingefügten Anlage 6 wurden die Datenfelder für die Strukturabfrage nach § 10 QFR-RL normiert. Die Änderung der Richtlinie tritt am 01. Januar 2019 in Kraft.

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Die neue "Bestimmung von Anforderungen an einrichtungsübergreifende Fehlermeldesysteme" (üFMS-B), die im Juli 2016 in Kraft getreten ist, regelt die strukturierte Teilnahme von Krankenhäusern an übergreifenden Fehlermeldesystemen vor dem Hintergrund von Vergütungszuschlägen. Mit einem monetären Anreiz will der Gesetzgeber erreichen, dass Krankenhäuser verstärkt ihre Erfahrungen mit kritischen Ereignissen der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, damit das Lernpotenzial auch von anderen an der Patientenversorgung Beteiligten genutzt werden kann. Dahinter steht das Ziel, mit diesem Instrument die Patientensicherheit zu erhöhen. Seither ist die Beteiligung der Krankenhäuser an solchen Lern- und Berichtssystemen gewachsen.

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Hygiene

Der Welt-Antibiotika-Tag ist eine jährlich am 18. November stattfindende internationale Initiative, um das Bewusstsein für die Gefährdung der öffentlichen Gesundheit durch Antibiotikaresistenzen und die Bedeutung eines umsichtigen Antibiotikaeinsatzes zu schärfen.

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Im Bundesgesundheitsblatt Nr. 5/2018 ist die Empfehlung der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) beim Robert Koch-Institut zu "Gefäßkatheter-assoziierten Infektionen bei Früh- und Neugeborenen" (Anlage) veröffentlicht worden.

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Arzneimittel, Medizinprodukte und Transfusionswesen

die EU-Verordnung zu Arzneimittelfälschungen tritt am 9. Februar 2019 in Kraft. Die wesentlichen Vorgaben der EU-Verordnung gelten auch für Krankenhäuser mit eigener Krankenhausapotheke. Danach dürfen nach Inkrafttreten der EU-Verordnung sämtliche Arzneimittelpackungen erst nach einer Sicherheitsüberprüfung und der Freigabe durch das securPharm-System abgegeben werden. Für die Krankenhäuser kann dabei grundsätzlich ein datengestütztes Verfahren mit warenbegleitenden Datenlieferungen zum Einsatz kommen, sofern pharmazeutische Unternehmen dieses als Dienstleistung zur Verfügung stellen. In einem Pilotprojekt wurde das Verfahren erfolgreich zwischen mehreren pharmazeutischen Unternehmen und Krankenhausapotheken getestet. Die DKG gibt in diesem Rundschreiben weitere Handlungsempfehlungen zur Umsetzung der EU-Vorgaben.

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Die DKG hat eine Arbeitshilfe "Lösungsansätze zur Verbesserung der Dokumentation der Arzneimitteltherapie im Krankenhaus" (Anlage) erarbeitet. Das Dokument soll Krankenhäuser bei der Einführung elektronischer Medikationssysteme unterstützen.

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Umweltschutz, Arbeitsschutz

23. April 2018 Strahlenschutzgesetz

Im Bundesgesetzblatt I Nr. 42 vom 03.07.2017 wurde das Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (Anlage 1) veröffentlicht. Mit Artikel 1 dieses Artikelgesetzes wird ein neues und umfassendes Strahlenschutzgesetz geschaffen, das an die Vorgaben anknüpft, die bisher in der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV), der Röntgenverordnung (RöV) und im Strahlenschutzvorsorgegesetz (StrlVG) geregelt waren/sind.

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06. Juli 2017 Abfallentsorgung

Im Bundesgesetzblatt I Nr. 22 vom 21.04.2017 ist die Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmen Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV) (Anlage 1) veröffentlicht worden. Sie tritt überwiegend zum 01.08.2017 in Kraft.

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Organspende, Transplantation

Im Hinblick auf den von der Bundesregierung am 31. Oktober 2018 vorgelegten Gesetzentwurf zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende haben die im Rahmen des Stellungnahmeverfahrens zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit vorgetragenen Änderungsvorschläge der DKG ganz oder teilweise Berücksichtigung gefunden. Die gesetzlichen Änderungen werden weitestgehend begrüßt, in einigen Aspekten sieht die DKG jedoch weiterhin Verbesserungsbedarf.

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Das Bundeskabinett hat am 31. Oktober 2018 dem Gesetzentwurf zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende (GZSO) von Bundesgesundheitsminister Spahn zugestimmt. Der Bundesrat ist nunmehr zur Stellungnahme innerhalb von sechs Wochen nach Zuleitung der Vorlage durch die Bundesregierung berechtigt. Der erste Durchgang im Bundesrat ist für den 14. Dezember 2018 geplant. Das Gesetz soll voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2019 in Kraft treten.

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Psychiatrie

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 16.08.2018 eine Änderung der Verfahrensordnung des G-BA (VerfO) in Bezug auf die Stellungnahmerechte zur Richtlinie zur Personalausstattung in Psychiatrie und Psychosomatik (PPP-RL) beschlossen. Der G-BA hat gemäß § 136a Absatz 2 Satz 5 SGB V vor dem Beschluss über die PPP-RL den betroffenen medizinischen Fachgesellschaften Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Die Änderung der Verfahrensordnung des G-BA stellt für die PPP-RL eine vorbereitende Maßnahme zur Erfüllung dieses gesetzlichen Auftrags dar. Vor diesem Hintergrund hat die DKG dem Beschluss zugestimmt.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 17.05.2018 eine Beauftragung an das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) für die Entwicklung eines Qualitätssicherungsverfahrens "ambulante psychotherapeutische Versorgung" beschlossen.

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Diverses

Das Bundeskabinett hat die Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2019 beschlossen. Der Bundesrat hat der Verordnung (Anlage) in seiner Sitzung am 23. November 2018 zugestimmt. Die Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung bestimmt die für das Versicherungs-, Beitrags- und Leistungsrecht in der Sozialversicherung maßgebenden Rechengrößen.

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In der Anlage übersenden wir Ihnen die Anlagen 1a und 1b zum Rahmenvertrag Entlassmanagement in Leichter Sprache.

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