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Personal & Organisation

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Personal & Organisation

Personalwirtschaft, Arbeitsrecht

Mit dem Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz - PpSG) wurde in § 137i des Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) Absatz 3a einge-fügt. In § 137i Abs. 3a SGB V wird das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) beauftragt, bis zum 31.1.2019 ein Konzept für die Weiterentwicklung der Pflegepersonaluntergrenzen zu entwickeln. Zentraler Baustein des Konzepts ist die Erhebung der für die Weiterentwicklung der Pflegepersonaluntergrenzen erforderlichen Daten in Krankenhäusern. Soweit für die Herstellung einer geeigneten Datengrundlage nicht Daten aller Krankenhäuser in Deutschland erforderlich sind, ist auf Grundlage des Konzepts eine geeignete Auswahl von Krankenhäusern zu treffen. Im ersten Schritt der Weiterentwicklung stehen die in der Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen in Krankenhäusern (Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung - PpUGV) genannten pflegesensitiven Bereiche im Fokus, in denen Leistungen der Geriatrie, Herzchirurgie, Intensivmedizin, Kardiologie, Neurologie und Unfallchirurgie erbracht werden.

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Mit der Zehnten Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) vom 13. November 2018 (BGBI. 2018 I S. 1842) werden die Werte für freie Verpflegung und Unterkunft ab dem 1. Januar 2019 angepasst. Der Bundesrat hatte der Verordnung am 18. Oktober 2018 zugestimmt.

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Qualitätssicherung, KTQ

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 17. Januar 2019 die Ergebnisse des Instituts nach § 137a SGB V (Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen - IQTIG) zu einer Weiterentwicklung des QS-Verfahrens "Versorgung von volljährigen Patienten und Patientinnen mit Schizophrenie, schizotypen und wahnhaften Störungen" zur Veröffentlichung freigegeben.

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Die neue "Bestimmung von Anforderungen an einrichtungsübergreifende Fehlermeldesysteme" (üFMS-B), die im Juli 2016 in Kraft getreten ist, regelt die strukturierte Teilnahme von Krankenhäusern an übergreifenden Fehlermeldesystemen vor dem Hintergrund von Vergütungszuschlägen. Mit einem monetären Anreiz will der Gesetzgeber erreichen, dass Krankenhäuser verstärkt ihre Erfahrungen mit kritischen Ereignissen der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, damit das Lernpotenzial auch von anderen an der Patientenversorgung Beteiligten genutzt werden kann. Dahinter steht das Ziel, mit diesem Instrument die Patientensicherheit zu erhöhen. Seither ist die Beteiligung der Krankenhäuser an solchen Lern- und Berichtssystemen gewachsen.

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Hygiene

Der Welt-Antibiotika-Tag ist eine jährlich am 18. November stattfindende internationale Initiative, um das Bewusstsein für die Gefährdung der öffentlichen Gesundheit durch Antibiotikaresistenzen und die Bedeutung eines umsichtigen Antibiotikaeinsatzes zu schärfen.

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Im Bundesgesundheitsblatt Nr. 5/2018 ist die Empfehlung der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) beim Robert Koch-Institut zu "Gefäßkatheter-assoziierten Infektionen bei Früh- und Neugeborenen" (Anlage) veröffentlicht worden.

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Arzneimittel, Medizinprodukte und Transfusionswesen

Die Beschlüsse des G-BA zur frühen Nutzenbewertung nach § 35a SGB V stellen den therapeutischen Stellenwert von neu zugelassenen Arzneimitteln fest und bestimmen damit, ob und unter welchen Vorgaben (u. a. personelle und strukturelle Anforderungen an Vertragsärzte bzw. ermächtigte Ärzte und Einrichtungen) die bewerteten Arzneimittel für die Versorgung zur Verfügung stehen. Zudem bilden die Beschlüsse des G-BA die Grundlage für die Festsetzung von Erstattungsbeträgen. Diese Erstattungsbeträge besitzen unmittelbare Gültigkeit für die Arzneimittelversorgung im Rahmen der ambulanten Behandlung im Krankenhaus und entfalten zunehmende Bedeutung für die Vereinbarung von Zusatzentgelten und Entgelten für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden.

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Die EU-Verordnung zu Arzneimittelfälschungen tritt wie vorgesehen am 9. Februar 2019 in Kraft. Einer u. a. von der DKG geforderten Verschiebung ist die EU-Kommission trotz der in vielen Ländern absehbaren Probleme nicht nachgekommen. Die wesentlichen Vorgaben der EU-Verordnung gelten auch für Krankenhäuser mit eigener Krankenhausapotheke. Danach dürfen nach Inkrafttreten der EU-Verordnung sämtliche Arzneimittelpackungen erst nach einer Sicherheitsüberprüfung und der Freigabe durch das securPharm-System abgegeben werden. Für die Krankenhäuser kann dabei grundsätzlich ein datengestütztes Verfahren mit warenbegleitenden Datenlieferungen zum Einsatz kommen, sofern pharmazeutische Unternehmen dieses als Dienstleistung zur Verfügung stellen.

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Umweltschutz, Arbeitsschutz

Die DKG wird am 10. Mai in Berlin ein Symposium zum Thema "Terrorgefahr - wie bereiten Krankenhäuser sich vor?" (Anlage) durchführen.

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Im Bundesgesetzblatt I Nr. 41 vom 05.12.2018 wurde die Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts (Anlage 1) veröffentlicht. Die Verordnung steht im Kontext mit der "Modernisierung" des bestehenden Strahlenschutzrechts. Zuvor war bereits 2017 das Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) veröffentlicht worden. Die dazu gehörige Verordnung (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV) findet sich nun in Artikel 1 dieser Artikelverordnung und umfasst auch Vorgaben, die bisher in der "alten" StrlSchV sowie der Röntgenverordnung (RöV) geregelt waren.

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Organspende, Transplantation

Wir hatten Sie am 09.03.2017 über die neuen Aufklärungspflichten für Transplantationszentren im Zusammenhang mit der Errichtung des Transplantationsregisters informiert. Die TPG-Auftraggeber (GKV-Spitzenverband, Bundesärztekammer und Deutsche Krankenhausgesellschaft) haben im vergangenen Jahr die Gesundheitsforen Leipzig GmbH mit der Errichtung und dem Betrieb der Transplantationsregisterstelle nach § 15b TPG und die Schütze Consulting AG mit der Errichtung und dem Betrieb der Vertrauensstelle nach § 15c TPG beauftragt. Die erste Datenübermittlung an das Transplantationsregister ist nach der "Verfahrensordnung für die Datenübermittlung gemäß §§ 15a bis 15h TPG an und durch das Transplantationsregister" im Zeitraum vom 01.04.2019 bis zum 30.06.2019 vorgesehen.

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Im Hinblick auf den von der Bundesregierung am 31. Oktober 2018 vorgelegten Gesetzentwurf zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende haben die im Rahmen des Stellungnahmeverfahrens zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit vorgetragenen Änderungsvorschläge der DKG ganz oder teilweise Berücksichtigung gefunden. Die gesetzlichen Änderungen werden weitestgehend begrüßt, in einigen Aspekten sieht die DKG jedoch weiterhin Verbesserungsbedarf.

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Psychiatrie

Gemäß § 17d Absatz 8 KHG sind der GKV-Spitzenverband, der Verband der Privaten Krankenversicherung und die Deutsche Krankenhausgesellschaft verpflichtet, eine Begleitforschung zu den Auswirkungen der Einführung des pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen durchzuführen.

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Die Bekanntmachung dient der Ermittlung von nicht in der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. (AWMF) organisierten wissenschaftlichen Fachgesellschaften, denen in Bezug auf die PPP-RL Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben ist.

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Diverses

Die Konsultationsphase der Kinderschutzleitlinie ist unter Einbindung der Jugendhilfe und Pädagogik abgeschlossen und befindet sich im Verabschiedungsprozess.

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Das Bundeskabinett hat die Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2019 beschlossen. Der Bundesrat hat der Verordnung (Anlage) in seiner Sitzung am 23. November 2018 zugestimmt. Die Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung bestimmt die für das Versicherungs-, Beitrags- und Leistungsrecht in der Sozialversicherung maßgebenden Rechengrößen.

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