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Personal & Organisation

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

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Personal & Organisation

Personalwirtschaft, Arbeitsrecht

Mit der Zehnten Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) vom 13. November 2018 (BGBI. 2018 I S. 1842) werden die Werte für freie Verpflegung und Unterkunft ab dem 1. Januar 2019 angepasst. Der Bundesrat hatte der Verordnung am 18. Oktober 2018 zugestimmt.

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Am 09.10.2018 haben wir Sie über die Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Krankenhausbereichen (PpUGV) informiert. Gemäß § 137i Abs. 4 SGB V haben DKG und GKV-Spitzenverband eine Vereinbarung über den Nachweis zur Einhaltung von Pflegepersonaluntergrenzen (PpUG-Nachweisvereinbarung) zu schließen. Die Nachweisvereinbarung (Anlage 1) konnte geeint werden und das Unterschriftenverfahren ist nunmehr abgeschlossen (Anlage 2). Die Vereinbarung tritt zum 1. Januar 2019 in Kraft.

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Qualitätssicherung, KTQ

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 20. Dezember 2018 Änderungen der Qb-R für das Berichtsjahr 2018 beschlossen.

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In der Frist vom 16. Januar bis zum 28. Februar 2019 können Krankenhäuser in bestimmten Ausnahmefällen eine Nachlieferung oder den Ersatz des Qualitätsberichts beim G-BA beantragen.

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Hygiene

Der Welt-Antibiotika-Tag ist eine jährlich am 18. November stattfindende internationale Initiative, um das Bewusstsein für die Gefährdung der öffentlichen Gesundheit durch Antibiotikaresistenzen und die Bedeutung eines umsichtigen Antibiotikaeinsatzes zu schärfen.

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Im Bundesgesundheitsblatt Nr. 5/2018 ist die Empfehlung der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) beim Robert Koch-Institut zu "Gefäßkatheter-assoziierten Infektionen bei Früh- und Neugeborenen" (Anlage) veröffentlicht worden.

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Arzneimittel, Medizinprodukte und Transfusionswesen

Die Bundesregierung hat dem Deutschen Bundestag den dritten Bericht über die Situation der Bevölkerung mit Gewebe und Gewebezubereitungen vorgelegt. Nach dem Gewebegesetz ist die Bundesregierung verpflichtet, alle vier Jahre über die Versorgungssituation der Bevölkerung mit Gewebe und Gewebezubereitungen zu berichten.

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18. Dezember 2018 DKG Stellungnahme GSAV

Die DKG hat eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) erarbeitet.

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Umweltschutz, Arbeitsschutz

Im Bundesgesetzblatt I Nr. 41 vom 05.12.2018 wurde die Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts (Anlage 1) veröffentlicht. Die Verordnung steht im Kontext mit der "Modernisierung" des bestehenden Strahlenschutzrechts. Zuvor war bereits 2017 das Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) veröffentlicht worden. Die dazu gehörige Verordnung (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV) findet sich nun in Artikel 1 dieser Artikelverordnung und umfasst auch Vorgaben, die bisher in der "alten" StrlSchV sowie der Röntgenverordnung (RöV) geregelt waren.

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23. April 2018 Strahlenschutzgesetz

Im Bundesgesetzblatt I Nr. 42 vom 03.07.2017 wurde das Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (Anlage 1) veröffentlicht. Mit Artikel 1 dieses Artikelgesetzes wird ein neues und umfassendes Strahlenschutzgesetz geschaffen, das an die Vorgaben anknüpft, die bisher in der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV), der Röntgenverordnung (RöV) und im Strahlenschutzvorsorgegesetz (StrlVG) geregelt waren/sind.

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Organspende, Transplantation

Im Hinblick auf den von der Bundesregierung am 31. Oktober 2018 vorgelegten Gesetzentwurf zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende haben die im Rahmen des Stellungnahmeverfahrens zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit vorgetragenen Änderungsvorschläge der DKG ganz oder teilweise Berücksichtigung gefunden. Die gesetzlichen Änderungen werden weitestgehend begrüßt, in einigen Aspekten sieht die DKG jedoch weiterhin Verbesserungsbedarf.

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Das Bundeskabinett hat am 31. Oktober 2018 dem Gesetzentwurf zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende (GZSO) von Bundesgesundheitsminister Spahn zugestimmt. Der Bundesrat ist nunmehr zur Stellungnahme innerhalb von sechs Wochen nach Zuleitung der Vorlage durch die Bundesregierung berechtigt. Der erste Durchgang im Bundesrat ist für den 14. Dezember 2018 geplant. Das Gesetz soll voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2019 in Kraft treten.

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Psychiatrie

Die Bekanntmachung dient der Ermittlung von nicht in der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. (AWMF) organisierten wissenschaftlichen Fachgesellschaften, denen in Bezug auf die PPP-RL Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben ist.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 16.08.2018 eine Änderung der Verfahrensordnung des G-BA (VerfO) in Bezug auf die Stellungnahmerechte zur Richtlinie zur Personalausstattung in Psychiatrie und Psychosomatik (PPP-RL) beschlossen. Der G-BA hat gemäß § 136a Absatz 2 Satz 5 SGB V vor dem Beschluss über die PPP-RL den betroffenen medizinischen Fachgesellschaften Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Die Änderung der Verfahrensordnung des G-BA stellt für die PPP-RL eine vorbereitende Maßnahme zur Erfüllung dieses gesetzlichen Auftrags dar. Vor diesem Hintergrund hat die DKG dem Beschluss zugestimmt.

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Diverses

Die Konsultationsphase der Kinderschutzleitlinie ist unter Einbindung der Jugendhilfe und Pädagogik abgeschlossen und befindet sich im Verabschiedungsprozess.

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Das Bundeskabinett hat die Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2019 beschlossen. Der Bundesrat hat der Verordnung (Anlage) in seiner Sitzung am 23. November 2018 zugestimmt. Die Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung bestimmt die für das Versicherungs-, Beitrags- und Leistungsrecht in der Sozialversicherung maßgebenden Rechengrößen.

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