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Positionen & Themen

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Positionen & Themen

Positionen

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft nimmt Stellung zum Koalitionsvertrag 2018 - 2021 von CDU/CSU und SPD.

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DKG_Positionen_2017

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft veröffentlicht ihre Positionen zur für die 19. Legislaturperiode des Deutsche Bundestages

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Politik

Nachfolgend finden Sie die Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft zum Referentenentwurf eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV).

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Das Bundeskabinett hat am 28. November 2018 das neue "Rahmenprogramm Gesundheitsforschung" verabschiedet (Anlage).

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EU-Politik, Internationales, Gesundheitswirtschaft

Die DKG stellt die aktuelle Ausgabe der IHF-Zeitschrift "World Hospitals and Health Services", Band 54 Nummer 2 aus 2018 als pdf-Dokument zur Verfügung.

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Mit diesem Rundschreiben übermitteln wir Ihnen die Einladung unseres europäischen Krankenhausverbands HOPE - European Hospital and Healthcare Federation zu einer Studienreise nach Marseille vom 03. - 05. Oktober 2018 zum Thema "The management of innovation in cancer care" ins Institut Paoli-Calmettes, Unicaner-Marseille.

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Personal & Organisation

Mit der Zehnten Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) vom 13. November 2018 (BGBI. 2018 I S. 1842) werden die Werte für freie Verpflegung und Unterkunft ab dem 1. Januar 2019 angepasst. Der Bundesrat hatte der Verordnung am 18. Oktober 2018 zugestimmt.

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Am 09.10.2018 haben wir Sie über die Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Krankenhausbereichen (PpUGV) informiert. Gemäß § 137i Abs. 4 SGB V haben DKG und GKV-Spitzenverband eine Vereinbarung über den Nachweis zur Einhaltung von Pflegepersonaluntergrenzen (PpUG-Nachweisvereinbarung) zu schließen. Die Nachweisvereinbarung (Anlage 1) konnte geeint werden und das Unterschriftenverfahren ist nunmehr abgeschlossen (Anlage 2). Die Vereinbarung tritt zum 1. Januar 2019 in Kraft.

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Finanzierung & Planung

Gemäß § 9 Abs. 1a Nr. 5 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) sollen die Vertragsparteien auf Bundesebene mit Wirkung für die Vertragsparteien nach § 11 KHEntgG die Höhe und die nähere Ausgestaltung der Zu- und Abschläge für eine Teilnahme oder Nichtteilnahme von Krankenhäusern an der Notfallversorgung vereinbaren. Die Zu- und Abschläge beziehen sich auf die am 19.04.2018 vom G-BA beschlossenen Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern gemäß § 136c Absatz 4 SGB V (G-BA-Beschluss).

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Die Höhe der Aufwandserstattung für Leistungen von Krankenhäusern im Rahmen der Organentnahme wird durch die Vertragspartner nach § 11 Abs. 2 des Transplantationsgesetzes (TPG) geregelt. Die TPG-Vertragspartner GKV-Spitzenverband, Bundesärztekammer, Deutsche Krankenhausgesellschaft und die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) als Koordinierungsstelle haben die Erstattungsbeträge gemäß § 7 Abs. 4 Koordinierungsstellenvertrag für das Jahr 2019 vereinbart.

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IT, Datenaustausch und eHealth

Der PKV-Verband hat die Geschäftsstelle informiert, dass die im elektronischen Datenaustausch mit der PKV verwendeten Zertifikate der PKV-Unternehmen am 2. Januar 2019 aktualisiert werden.

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Der Verband der Ersatzkassen e. V. hat die Geschäftsstelle informiert, dass ab dem 1.1.2019 die Annahme von Nachrichten gemäß der 6. - 9. Fortschreibung zur § 301-Vereinbarung eingestellt wird

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Recht

Auch für das Jahr 2019 wurden der DRG-Entgelttarif und der PEPP-Entgelttarif von der Geschäftsstelle überarbeitet. Diese fungieren als Anlage zu den stationären Behandlungsverträgen gemäß der Broschüre "Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB), Behandlungsverträge und Wahlleistungsvereinbarungen für Krankenhäuser" und dienen den selbstzahlenden Patienten gegenüber zur Information über die voraussichtlich maßgebenden Entgelte der Krankenhausbehandlung.

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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil erneut über die Entgeltbin-dung verbundener Privatkliniken nach § 17 Abs. 1 S. 5 KHG entschieden. Neben der Bestätigung der Verfassungsmäßigkeit der Regelung hat er deutlich gemacht, dass diese Regelung nicht nur auf die Fälle der nachträglichen Gründung einer Privatklinik anzuwenden ist, sondern auch auf den Fall, dass eine Privatklinik mit einem erst später entstandenen Plankrankenhaus zu einer verbundenen Privatklinik im Sinne der Entgeltbindung wird. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde:

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Medizin

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 22. November 2018 Änderungen des Beschlusses vom 06. September 2018 zur Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL) vorgenommen, welche die Aussetzung der Qualitätsprüfungen für den Leistungsbereich der substitutionsgestützten Therapie Opioidabhängiger aufheben.

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Der G BA hat in seiner Sitzung am 22 November 2018 auf Grundlage des Krebsfrüherkennungs- und -registergesetzes (KFRG) aus dem Jahr 2013 eine Erweiterung der Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme (oKFE-RL) um den Besonderen Teil zur Früherkennung von Gebärmutterhalbkrebs (BT Zervixkarzinom) beschlossen.

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Presse & Öffentlichkeitsarbeit

Medizinische Versorgungszentren nicht gefährden

Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) sollen Patienten schneller und besser mit Arztterminen versorgt werden. Doch die beabsichtigten Regelungen zu den Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) werden genau das nicht erreichen. Ärzte, die aus einem MVZ ausscheiden, sollen nur noch nachbesetzt werden können, wenn nach der Bedarfsplanung freie Arztsitze vorhanden sind - so will es der Gesetzentwurf aus dem Gesundheitsministerium. "Eine solche Regelung bedeutet für MVZ in Krankenhausträgerschaft fast das Aus. Die Neubesetzungen müssen jedes Mal durch eine Bedarfsprüfung bestätigt werden. Das bedeutet einen großen bürokratischen Aufwand und gefährdet die Planungssicherheit. Die Besonderheit der MVZ ist eben das Zusammenspiel der unterschiedlichen Disziplinen. Und dies muss gesichert werden. Aber mit der neuen Regelung werden MVZ, die sich in der ambulanten spezialärztlichen Versorgung einbringen, im Prinzip ausgeschlossen, denn hier sind die Disziplinen verpflichtender Bestandteil der Versorgung", betont Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG).

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Patientenverunsicherung mit alten Zahlen

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Der AOK-Bundesverband verunsichert mit seinem angeblichen "Qualitäts"monitor durch die Nutzung von veralteten Zahlen Patienten. So sagt der AOK-Bundesverband, dass etwa 30 Prozent der Krankenhäuser, die Herzklappen implantierten, weniger als 100 Eingriffe machten. Seine Behauptungen werden durch Zahlen aus dem Jahr 2017 eindeutig widerlegt. Realität im Jahr 2017 war, dass von 92 Krankenhäusern nur elf weniger als 100 Eingriffe hatten. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat 2015 die Richtlinie zur minimalinvasiven Herzklappeninterventionen (MHI-RL) zur Thematik beschlossen, die ganz offenbar bereits zu einer erheblichen Zentralisierung geführt hat. Diese Richtlinie definiert Anforderungen an die Struktur- und Prozessqualität und soll so zu einer Optimierung der Ergebnisqualität der Behandlung beitragen. Der AOK-Bundesverband sollte diese Richtlinie kennen. Immerhin hat sie auch der GKV-Spitzenverband mitverabschiedet. Wenn der AOK-Bundesverband sie nicht kennt, ist das ein Armutszeugnis. Wenn er sie kennt, ihre Wirkung versteht und trotzdem die alten Zahlen so darstellt, ist das bewusste Verunsicherungspolitik und ein unwürdiges Schauspiel. Der Aufschrei der Ortskrankenkassen ist peinlich und zeugt von unwissenschaftlichem Arbeiten, denn ein wissenschaftliches Institut sollte sich auf die neuesten verfügbaren Daten berufen, wenn es Auswertungen vornimmt. "Ansonsten setzt sich bald der Name UWIDO durch: Unwissenschaftliches Institut der Ortskrankenkassen", erklärt Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG).    

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