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Positionen & Themen

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Positionen & Themen

Positionen

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft nimmt Stellung zum Koalitionsvertrag 2018 - 2021 von CDU/CSU und SPD.

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DKG_Positionen_2017

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft veröffentlicht ihre Positionen zur für die 19. Legislaturperiode des Deutsche Bundestages

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Politik

Der Marburger Bund hat auf seiner 133. Hauptversammlung am 4. und 5. Mai 2018 zahlreiche Beschlüsse gefasst (Anlage).

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Aufgrund der Zunahme von Geburten und der rückläufigen Zahl geburtshilflicher Fachabteilungen richtete sich die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen einer Kleinen Anfrage zu Angeboten für klinische und außerklinische Geburtshilfe in Deutschland an die Bundesregierung.

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EU-Politik, Internationales, Gesundheitswirtschaft

Die DKG stellt die aktuelle Ausgabe der IHF-Zeitschrift "World Hospitals and Health Services", Band 54 Nummer 1 aus 2018 als pdf-Dokument zur Verfügung.

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Die Umsetzung der EU-Arzneimittelsicherheitsrichtlinie stellt die Krankenhäuser vor eine neue Herausforderung: Bis zum Februar 2019 muss ein flächendeckendes System installiert sein, welches eine Echtheitsprüfung jeder einzelnen Arzneimitteleinheit vor Abgabe an Patienten ermöglicht. Die Europäische Kommission hat nun bestätigt, dass Hersteller bei Direktlieferung von Arzneien an Krankenhäuser die in der Lieferung befindlichen Einzelcodes auf einem Datenträger sammeln und dem Krankenhaus zur Verfügung stellen können. Krankenhäuser könnten die Codes von dem Datenträger in das offizielle Prüfsystem hochladen, ohne dass eine physische Prüfung der einzelnen Einheiten und ein Auslesen der Einzelcodes erforderlich seien. Mit dieser Erleichterung will die Brüsseler Behörde erreichen, dass die Akteure vor Ort doch noch einen für Krankenhäuser praktikablen Weg finden und die EU-Vorgaben rechtzeitig umsetzen können.

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Personal & Organisation

Durch ihre Komplexität sind Krankenhäuser in besonderem Maße gefordert, Fehlerquellen und kritische Situationen zu analysieren, zu beseitigen, und zu deren Vermeidung entsprechende Präventionsmaßnahmen durchzuführen. Trotz der sehr hohen Behandlungsqualität in deutschen Krankenhäusern gibt es im Klinikalltag stetigen Optimierungsbedarf, der auf eine "gelebte" Sicherheitskultur abzielt. Dazu gehört z. B. das Lernen aus kritischen Ereignissen, die z. B. im (verpflichtenden) einrichtungsinternen Fehlermeldesystem gemeldet werden. Übergreifende Fehlermeldesysteme (üFMS) bieten in diesem Zusammenhang zusätzlich die Chance, die gemachten Erfahrungen Anderen zur Verfügung zu stellen und somit Wissen zu teilen sowie sich für die Bearbeitung eigener kritischer Ereignisse fachliche Unterstützung zu holen. Mit der Zeit enthalten diese Datenbanken eine Fülle an wertvollem Lernpotenzial, das nur darauf wartet, genutzt zu werden.

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Die Bundesregierung ist nach dem Gewebegesetz verpflichtet, alle vier Jahre über die Versorgungssituation der Bevölkerung mit Gewebe und Gewebezubereitungen zu berichten. Der Bericht soll insbesondere darstellen, ob und wie der Bedarf der Patienten an Gewebe und Gewebezubereitungen gedeckt werden kann. Das BMG hat die beteiligten Verbände aktuell um Abgabe von Stellungnahmen und Daten zur Versorgungssituation gebeten.

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Finanzierung & Planung

Mit dem Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten vom 24. Juli 2017 wurden die Vertragsparteien auf Bundesebene (Deutsche Krankenhausgesellschaft und GKV-Spitzenverband) mit § 137i SGB V beauftragt, im Benehmen mit dem Verband der Privaten Krankenversicherung bis zum 30. Juni 2018 Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen von Krankenhäusern zu vereinbaren.

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Mit Datum vom 13.04.2018 hatten wir darüber informiert, dass der Ständige Ausschuss BG-NT am 09.04.2018 festgelegt hat, dass im Tarifbereich BG-T für die Gebührennummern 2189, 2190, 2191 und 2193 eine Fußnote aufgenommen wird, welche die gesonderte Vergütung von Einmal-Elektrosonden regelt (Anlage).

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IT, Datenaustausch und eHealth

Das Bundesministerium für Gesundheit hat am 14.5.2018 in einem Schreiben deutlich gemacht, dass es nicht plane, die Telematik-Infrastruktur aufzugeben.

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Auch wenn die erste Erprobung mit dem Online-Abgleich im Versichertenstammdatenmanagement keine, für die stationäre Versorgung im Krankenhaus, wesentliche Anwendung betroffen hat, wurde damit die Basis für den nun begonnenen Rollout der Telematik-Infrastruktur gelegt.

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Recht

Wir möchten Sie hiermit darüber informieren, dass die zwischen der DKG und der DGUV konsentierte Ergänzungsvereinbarung zur Rahmenvereinbarung über die Behandlung von Versicherten der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung vom 21.02.2018, welche die Anwendung des einheitlichen Entlassungsberichts aus stationärer Behandlung zum Gegenstand hat, nunmehr abgeschlossen wurde.

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Das Landessozialgericht Baden-Württemberg (LSG) hat mit oben bezeichnetem Urteil Ansprüche einer Krankenkasse auf Erstattung von ihr gezahlter Umsatzsteuer bei der Abgabe patientenindividuell hergestellter zytostatikahaltiger Zubereitungen an ambulante Patienten des Krankenhauses zurückgewiesen. Auch seien Krankenhäuser nicht verpflichtet, vor dem 01.04.2017 erfolgte diesbezügliche Umsätze zugunsten der Krankenkassen als umsatzsteuerfrei zu behandeln und entsprechende Steuerfestsetzungen nachträglich zu ändern. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde:

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Medizin

Der G-BA hatte in seiner Sitzung am 15.02.2018 die Wiederaufnahme des Beratungsverfahrens gemäß § 135 Absatz 1 Satz 1 SGB V zum Thema "Synchrone Balneophototherapie bei atopischem Ekzem" beschlossen. Ausgewiesenen Experten wird nun die Gelegenheit gegeben, erste Einschätzungen zu dem Beratungsthema abzugeben.

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Der G-BA hat am 09.05.2018 ein Vergabeverfahren zur Beauftragung einer unabhängigen wissenschaftlichen Institution gemäß § 137e Abs. 5 SGB V eröffnet. Diese wird für die wissenschaftliche Begleitung und Auswertung der Erprobung zur Methode "Liposuktion bei Lipödem" zuständig sein.

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Presse & Öffentlichkeitsarbeit

DKG zu den Vorschlägen des Pflegebevollmächtigten

Berlin, 17. Mai 2018 - Zu den Vorschlägen des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, erklärt Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG): "Wir begrüßen jeden Schritt, der dem Fachkräftemangel entgegen wirkt. Doch klar ist, schon heute werden von Kliniken zum Teil Prämien bezahlt, um Pflegekräfte zu gewinnen. Wesentlich bei allen Maßnahmen ist, dass wir eine ausreichende Refinanzierung erhalten und das Ergebnis nicht eine Umverteilung von vorhandenen Pflegekräften ist, sondern wirklich mehr Menschen in diesem Bereich arbeiten.

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Kassen der Länder sind gut gefüllt - Länder müssen den Investitionsverpflichtungen gerecht werden

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Bund, Länder und Kommunen können bis zum Jahr 2022 mit 63,3 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen rechnen. Diese Zahlen des Arbeitskreises Steuerschätzung machen deutlich, dass auch genug Spielraum für investives Handeln auf allen Ebenen vorhanden ist. "Bevor jetzt die Einnahmen in neue Projekte fließen, müssen nun erst einmal die Verpflichtungen bedient werden, die es seit Jahren gibt. Hier gilt, dass die Länder endlich ihren Investitionsverpflichtungen im Krankenhausbereich gerecht werden. Jährlich fehlen rund 3 Milliarden Euro, um in die bauliche, aber auch technische Infrastruktur der Krankenhäuser investieren zu können. Krankenhausversorgung ist Daseinsvorsorge und ohne die Bereitstellung von Investitionsmitteln werden die Länder dauerhaft diesem Auftrag nicht gerecht", erklärte Dr. Gerald Gaß, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). "Ebenso wie gute Schulen und Verkehrsinfrastruktur erwartet die Bevölkerung Krankenhäuser auf dem modernsten medizinischen und baulichen Standard. Dies liegt in der Verantwortung der Bundesländer", so Gaß weiter.

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