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Positionen & Themen

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Positionen & Themen

Positionen

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft nimmt Stellung zum Koalitionsvertrag 2018 - 2021 von CDU/CSU und SPD.

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DKG_Positionen_2017

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft veröffentlicht ihre Positionen zur für die 19. Legislaturperiode des Deutsche Bundestages

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Politik

Mit beigefügtem Schreiben (Anlage 1) hat die Bundesregierung die Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu unbesetzten Stellen in der Alten- und Krankenpflege beantwortet.

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Mit beigefügtem Schreiben vom 19. März 2018 hat das Statistische Bundesamt die KIS-Hersteller über die geänderten Lieferwege zur Datenübermittlung für die Krankenhausstatistik informiert (Anlage 1).

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EU-Politik, Internationales, Gesundheitswirtschaft

Die DKG stellt die aktuelle Ausgabe der IHF-Zeitschrift "World Hospitals and Health Services", Band 54 Nummer 1 aus 2018 als pdf-Dokument zur Verfügung.

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Die Umsetzung der EU-Arzneimittelsicherheitsrichtlinie stellt die Krankenhäuser vor eine neue Herausforderung: Bis zum Februar 2019 muss ein flächendeckendes System installiert sein, welches eine Echtheitsprüfung jeder einzelnen Arzneimitteleinheit vor Abgabe an Patienten ermöglicht. Die Europäische Kommission hat nun bestätigt, dass Hersteller bei Direktlieferung von Arzneien an Krankenhäuser die in der Lieferung befindlichen Einzelcodes auf einem Datenträger sammeln und dem Krankenhaus zur Verfügung stellen können. Krankenhäuser könnten die Codes von dem Datenträger in das offizielle Prüfsystem hochladen, ohne dass eine physische Prüfung der einzelnen Einheiten und ein Auslesen der Einzelcodes erforderlich seien. Mit dieser Erleichterung will die Brüsseler Behörde erreichen, dass die Akteure vor Ort doch noch einen für Krankenhäuser praktikablen Weg finden und die EU-Vorgaben rechtzeitig umsetzen können.

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Personal & Organisation

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 19.04.2018 das Institut für Qualität und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) mit der Begleitevaluation zur plan. QI-Richtlinie beauftragt (Anlage). Die Begleitevaluation soll zeitnah Informationen zum Umsetzungsgrad der Richtlinie, zur Anwendung der bundesweiten planungsrelevanten Qualitätsindikatoren und zur ergänzenden Anwendung landesspezifischer planungsrelevanter Qualitätsindikatoren in den einzelnen Bundesländern liefern.

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Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hat sich am 17. April 2018 mit den Gewerkschaften ver.di und dbb-Tarifunion auf einen Tarifabschluss im Geltungsbereich des TVöD / VKA geeinigt. Der TVöD-VKA ist insbesondere für die tarifgebundenen kommunalen Krankenhäuser maßgeblich.

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Finanzierung & Planung

Die Gültigkeit des DKG-NT Band I / BG-T wurde für 2018 verlängert. Mit Beschluss vom 09. April 2018 hat der Ständige Ausschuss BG-NT festgelegt, dass die derzeitigen Regelungen bis zum 31. Dezember 2018 ihre Gültigkeit behalten (Anlage 1).

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Mit dem Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten vom 24. Juli 2017 wurden die Vertragsparteien auf Bundesebene (Deutsche Krankenhausgesellschaft und GKV-Spitzenverband) mit § 137i SGB V beauftragt, im Benehmen mit dem Verband der Privaten Krankenversicherung bis zum 30. Juni 2018 Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen von Krankenhäusern zu vereinbaren.

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IT, Datenaustausch und eHealth

Wir stellen Ihnen den vereinbarten Nachtrag zur Datenübermittlung von Abrechnungsdaten bei Krankenhausleistungen in Verbindung mit § 17c KHG vom 19.4.2018 mit Wirkung zum 1.7.2018 und 1.1.2019 zur Verfügung.

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Wir stellen Ihnen den vereinbarten Nachtrag vom 19.4.2018 zur Datenübermittlung nach § 301 Abs. 3 SGB V zur Verfügung.

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Recht

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg (LSG) hat mit oben bezeichnetem Urteil Ansprüche einer Krankenkasse auf Erstattung von ihr gezahlter Umsatzsteuer bei der Abgabe patientenindividuell hergestellter zytostatikahaltiger Zubereitungen an ambulante Patienten des Krankenhauses zurückgewiesen. Auch seien Krankenhäuser nicht verpflichtet, vor dem 01.04.2017 erfolgte diesbezügliche Umsätze zugunsten der Krankenkassen als umsatzsteuerfrei zu behandeln und entsprechende Steuerfestsetzungen nachträglich zu ändern. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde:

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Nach § 8 Abs. 9 KHEntgG ist selbstzahlenden Patienten eine verständlich und nachvollziehbar gestaltete Rechnung zu erteilen, die auch die jeweils zu berücksichtigenden Zu- bzw. Abschläge beinhaltet (§ 8 Abs. 9 Satz 4 KHEntgG).

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Medizin

Wie bereits in unserem Schreiben vom 21.02.2018 näher berichtet, hatte der G-BA im Rahmen seiner Bewertungen nach § 135 und § 137c SGB V am 15.02.2018 entschieden, die Photoselektive Vaporisation (PVP) und die Thulium-Laser-Enukleation (TmLEP) als nichtmedikamentöse lokale Verfahren zur Behandlung des benignen Prostatasyndromes (BPS) in der stationären Versorgung zu belassen sowie in die vertragsärztliche Versorgung aufzunehmen.

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Wie bereits mit unserem Schreiben vom 19.02.2018 näher berichtet, hatte der G BA in seiner Sitzung am 15.02.2018 im Beratungsverfahren nach § 137c SGB V beschlossen, dass die chirurgische Lungenvolumenreduktion für eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung der Versicherten unter Berücksichtigung des allgemein anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse erforderlich ist und damit Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung im Rahmen einer Krankenhausbehandlung bleibt.

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Presse & Öffentlichkeitsarbeit

Längere Wege für Rettungswagen

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Zum Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) über das Notfallstufenkonzept erklärt der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Dr. Gerald Gaß:

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Sicherstellungszuschläge helfen Geburtsabteilungen nicht

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Zum Beschluss im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), Geburtsabteilungen von Krankenhäusern in die Regelungen des Sicherstellungzuschlages einzubeziehen, erklärt Georg Baum, der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) heute in Berlin:

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