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Positionen & Themen

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Positionen & Themen

Positionen

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft nimmt Stellung zum Koalitionsvertrag 2018 - 2021 von CDU/CSU und SPD.

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DKG_Positionen_2017

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft veröffentlicht ihre Positionen zur für die 19. Legislaturperiode des Deutsche Bundestages

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Politik

Nachfolgend finden Sie die Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Deutschen Implantateregisters (Implantateregister-Errichtungsgesetz - EDIR).

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Das Statistische Bundesamt informierte uns telefonisch, dass das Online-Meldeverfahren IDEV zur Erhebung der Daten nach Krankenhausstatistik-Verordnung jetzt für alle Krankenhäuser zur Verfügung steht.

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EU-Politik, Internationales, Gesundheitswirtschaft

Die DKG stellt die aktuelle Ausgabe der IHF-Zeitschrift "World Hospitals and Health Services", Band 54 Nummer 2 aus 2018 als pdf-Dokument zur Verfügung.

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Mit diesem Rundschreiben übermitteln wir Ihnen die Einladung unseres europäischen Krankenhausverbands HOPE - European Hospital and Healthcare Federation zu einer Studienreise nach Marseille vom 03. - 05. Oktober 2018 zum Thema "The management of innovation in cancer care" ins Institut Paoli-Calmettes, Unicaner-Marseille.

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Personal & Organisation

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 17. Januar 2019 die Ergebnisse des Instituts nach § 137a SGB V (Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen - IQTIG) zu einer Weiterentwicklung des QS-Verfahrens "Versorgung von volljährigen Patienten und Patientinnen mit Schizophrenie, schizotypen und wahnhaften Störungen" zur Veröffentlichung freigegeben.

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Die neue "Bestimmung von Anforderungen an einrichtungsübergreifende Fehlermeldesysteme" (üFMS-B), die im Juli 2016 in Kraft getreten ist, regelt die strukturierte Teilnahme von Krankenhäusern an übergreifenden Fehlermeldesystemen vor dem Hintergrund von Vergütungszuschlägen. Mit einem monetären Anreiz will der Gesetzgeber erreichen, dass Krankenhäuser verstärkt ihre Erfahrungen mit kritischen Ereignissen der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, damit das Lernpotenzial auch von anderen an der Patientenversorgung Beteiligten genutzt werden kann. Dahinter steht das Ziel, mit diesem Instrument die Patientensicherheit zu erhöhen. Seither ist die Beteiligung der Krankenhäuser an solchen Lern- und Berichtssystemen gewachsen.

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Finanzierung & Planung

Das Unterschriftenverfahren zur Vereinbarung nach § 17b Abs. 5 KHG zur Umsetzung des DRG-Systemzuschlags für das Jahr 2019 ist abgeschlossen.

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Die Höhe der Aufwandserstattung für Leistungen von Krankenhäusern im Rahmen der Organentnahme wird durch die Vertragspartner nach § 11 Abs. 2 des Transplantations¬gesetzes (TPG) geregelt. Die TPG-Vertragspartner GKV-Spitzenverband, Bundesärztekammer, Deutsche Krankenhausgesellschaft und die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) als Koordinierungsstelle haben die Erstattungsbeträge gemäß § 7 Abs. 4 Koordinierungsstellenvertrag für das Jahr 2018 vereinbart.

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IT, Datenaustausch und eHealth

Wir haben zuletzt am 6. November 2018 zur dreiseitigen Vereinbarung gemäß § 293 Abs. 7 SGB V über ein bundesweites Verzeichnis aller in den nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhäusern und ihren Ambulanzen tätigen Ärzte (KHANR-VZ-Vereinbarung) sowie der Vereinbarung gemäß § 293 Absätze 4 und 7 SGB V über eine zentrale Arztnummernvergabe (Vereinbarung ANRV) informiert.

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Wir stellen Ihnen die vereinbarte Schlüsselfortschreibung zur Datenübermittlung nach § 301 Abs. 3 SGB V vom 12.2.2019 zum 19.2.2019 mit Wirkung zum 1.1.2018 und 1.1.2019 bzw. mit separat ausgewiesenem Gültigkeitszeitraum zur Verfügung.

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Recht

Mittlerweile neun Jahre sind seit der Kündigung eines der katholischen Kirche angehörenden Chefarztes wegen dessen standesamtlichen Wiederheirat durch den katholischen Krankenhausträger vergangen. Der Arzt hatte nach der Scheidung seiner ersten Ehe seine neue Lebensgefährtin standesamtlich geheiratet. Daraufhin erfolgte die ordentliche Kündigung durch den Krankenhausträger, gegen die der Kläger Kündigungsschutzklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht erhob. Vor dem Arbeitsgericht (Urteil vom 30.07.2009 - 6 Ca 2377/09) als auch vor dem Landesarbeitsgericht (Urteil vom 01.07.2010 - 5 Sa 996/09) und dem Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 08.09.2011 - 2 AZR 543/10) war der Kläger erfolgreich. Das Urteil des BAG vom 08.09.2011 wurde jedoch im Jahr 2014 durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) aufgehoben. Aus Sicht der Verfassungsrichter habe das BAG die Interessen des kirchlichen Arbeitgebers nicht ausreichend stark gewichtet und damit das verfassungsrechtlich geschützte Selbstbestimmungsrecht der katholischen Kirche verletzt (Beschluss vom 22.10.2014 - 2 BvR 661/12).

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Nach § 8 Abs. 9 KHEntgG ist selbstzahlenden Patienten eine verständlich und nachvollziehbar gestaltete Rechnung zu erteilen, die auch die jeweils zu berücksichtigenden Zu- bzw. Abschläge beinhaltet (§ 8 Abs. 9 Satz 4 KHEntgG).

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Medizin

Der GKV-Spitzenverband (GKV-SV) ermittelt die maßgeblichen Spitzenorganisationen der Hospizarbeit und Palliativversorgung auf Bundesebene zur Vereinbarung eines Rahmenvertrags über die Durchführung der Leistungen nach § 37b SGB V (Spezialisierte ambulante Palliativversorgung - SAPV).

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Die von Leistungserbringern im Rahmen von Erprobungsstudien des Gemeinsamen Bundesausschusses erbrachten und verordneten Leistungen werden gemäß §137e Absatz 4 SGB V unmittelbar von den Krankenkassen vergütet. Demnach werden die diesbezüglichen Entgelte von den entsprechenden Vertragspartnern auf Landesebene verhandelt.

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Presse & Öffentlichkeitsarbeit

Medizinische Versorgungszentren dürfen nicht gefährdet werden

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Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) warnt anlässlich der zweiten Anhörung zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) im Gesundheitsausschuss am 13. Februar noch einmal dringend davor, den Fortbestand Medizinischer Versorgungszentren (MVZ) in Krankenhausträgerschaft zu gefährden.

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Die Geister, die er rief

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Mit seinen Aussagen zur Klagewelle der Krankenkassen verkennt der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG) Ursache und Wirkung. Denn der Ursprung dieser Klagewelle lag nicht, wie vom BSG nun behauptet, in der Gesetzgebung. Vielmehr war das BSG mit seiner durch den Gesetzgeber mehrfach korrigierten Rechtsprechung ursächlich. "Wenn der Präsident ausdrücklich darauf hinweist, dass die Rechtsprechung dafür verantwortlich sei, dass Gesetze und untergesetzliche Normen eingehalten und rechtmäßig ausgeführt werden und sich darin die Rolle des BSG erschöpft, können wir ihm da nur zustimmen. Das bedeutet aber auch, dass das BSG die untergesetzlichen Normen nicht nach eigenem Gusto interpretieren darf", erklärte Dr. Gerald Gaß, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG).

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