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Positionen & Themen

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Positionen & Themen

Positionen

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft nimmt Stellung zum Koalitionsvertrag 2018 - 2021 von CDU/CSU und SPD.

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DKG_Positionen_2017

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft veröffentlicht ihre Positionen zur für die 19. Legislaturperiode des Deutsche Bundestages

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Politik

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz - GKV-VEG) beschlossen (Anlage).

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Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat heute im Rahmen einer Pressekonferenz das beigefügte Eckpunktepapier für ein "Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege" vorgelegt (Anlage 1).

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EU-Politik, Internationales, Gesundheitswirtschaft

Mit diesem Rundschreiben übermitteln wir Ihnen die Einladung unseres europäischen Krankenhausverbands HOPE - European Hospital and Healthcare Federation zu einer Studienreise nach Marseille vom 03. - 05. Oktober 2018 zum Thema "The management of innovation in cancer care" ins Institut Paoli-Calmettes, Unicaner-Marseille.

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Die DKG stellt die aktuelle Ausgabe der IHF-Zeitschrift "World Hospitals and Health Services", Band 54 Nummer 1 aus 2018 als pdf-Dokument zur Verfügung.

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Personal & Organisation

Wir hatten Sie über den Referentenentwurf zur Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (Pflegeberufe- Ausbildungs- und Prüfungsverordnung - PflAPrV) informiert. Das Bundeskabinett hat nunmehr am 13.6.2018 die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung (Anlage) beschlossen. Die Verordnung wird dem Deutschen Bundestag zur Beschlussfassung vorgelegt. Eine öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages ist für den 25.6.2018 anberaumt, an der die DKG teilnehmen wird. Die Verordnung bedarf zudem der Zustimmung des Bundesrates.

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Der G-BA hat in der Regelung zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern eine 30-minütige Eintreffzeit eines Facharztes am Patienten vorgegeben und in den Tragenden Gründen darauf hingewiesen, dass er davon ausgeht, dass dies im Rahmen eines Rufbereitschaftsdienstes zu gewährleisten sei. Die DKG hatte dies stets bezweifelt. Daher hat die DKG nun ein arbeitsrechtliches Kurzgutachten von Professor Gregor Thüsing, Direktor des Instituts für Arbeitsrecht und Recht der sozialen Sicherheit der Universität Bonn, eingeholt (Anlage). Dieses kommt zu dem Schluss, dass der im Beschluss des G-BA in seiner Sitzung am 19. April 2018 festgelegte Grundsatz wonach ein Facharzt innerhalb von maximal 30 Minuten am Patienten verfügbar sein muss, sich rechtssicher nicht durch Rufbereitschaft umsetzen lässt. Vielmehr ist davon auszugehen, dass eine Reaktionszeit von 30 Minuten mit dem Wesen der Rufbereitschaft nicht vereinbar ist. Wollte man dies ungeachtet dessen in Rufbereitschaft umsetzen, drohen vergütungsrechtliche Konsequenzen, aber auch Bußen nach dem Recht der Ordnungswidrigkeiten und ggf. selbst strafrechtliche Sanktionen.

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Finanzierung & Planung

Der GKV-SV, der PKV und die DKG haben sich am 22.03.2018 auf den Katalog der Investitionsbewertungsrelationen in einer gemeinsamen Vereinbarung für 2018 geeinigt. Das Unterschriftenverfahren der Vereinbarung wurde am 11.06.2018 abgeschlossen. Der Katalog der Investitionsbewertungsrelationen für das Jahr 2018 wurde auf der Homepage des DRG-Instituts (www.g-drg.de) veröffentlicht.

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Wir möchten Sie darüber informieren, dass die Bekanntmachung zum Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Änderung der Regelungen für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen gemäß § 136c Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) am 22.05.2018 im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde (Anlage). Diese Regelungen treten am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger mit der Maßgabe in Kraft, dass sie auf Vereinbarungszeiträume zu Sicherstellungszuschlägen ab dem 01.01.2019 Anwendung finden.

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IT, Datenaustausch und eHealth

Die Vereinbarungspartner der ASV-Abrechnungsvereinbarung (ASV-AV) haben sich zum 19.4.2018 auf eine 7. Änderungsvereinbarung zur ASV-AV verständigt. Das Unterschriftenverfahren ist nunmehr abgeschlossen.

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Wir stellen die vereinbarte Schlüsselfortschreibung vom 6.6.2018 zum 13.6.2018 mit Wirkung zum 1.1.2018 bzw. mit separat ausgewiesenem Gültigkeitszeitraum zur Verfügung.

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Recht

Das BSG hat mit Urteil vom 19. Dezember 2017 (Az.: B 1 KR 19/17 R) entschieden, dass der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt werde, wenn eine Krankenkasse im Rahmen eines Abrechnungsstreitverfahrens keine Einsichtnahme in die dem Gericht vorgelegten Behandlungsunterlagen erhält. Darüber hinaus komme eine Kodierung des OPS-Kodes 8-550 - geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung - nur dann in Betracht, wenn die diesem OPS-Kode immanenten Dokumentationsvorgaben eingehalten worden sind.

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Aus dem Mitgliedsbereich werden wir aktuell verstärkt auf ein Vorgehen der DAK aufmerksam gemacht. Diese wendet sich an Krankenhäuser und schlägt vor, dass in den Fällen, in denen der Krankenkasse auf Grund einer MDK-Prüfung ein Erstattungsanspruch zustehe und dieser im Wege der Aufrechnung durchgesetzt werden solle, das Krankenhaus auf die konkrete Benennung des unstreitigen Leistungsanspruches, mit dem die Krankenkasse aufrechnen möchte, verzichten solle. Ein entsprechendes Anschreiben nebst Muster der DAK ist als Anlage beigefügt. Der Verzicht auf diese gemäß § 10 Satz 2 PrüfvV vorgesehen Benennung des konkreten Leistungsanspruches diene - so die DAK - der unbürokratischen Gestaltung des Aufrechnungsverfahrens und sei der Wunsch vieler Krankenhäuser.

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Medizin

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 17.05.2018 in Methodenbewertungsverfahren nach §§ 135 und 137c SGB V mehrere Beschlüsse zum Einsatz von PET; PET/CT bei malignen Lymphomen getroffen. Es wurde beschlossen, "PET; PET/CT bei Kindern und Jugendlichen mit malignen Lymphomen" so-wie "PET; PET/CT zum Interim-Staging bei Erwachsenen im fortgeschrittenen Stadium eines Hodgkin-Lymphoms (HL)" in der stationären Versorgung zu belassen und in die vertragsärztliche Versorgung aufzunehmen. Die Bewertungsverfahren zum Interim-Staging bei HL im frühen und intermediären Stadium sowie bei aggressiven Non-Hodgkin-Lymphomen (NHL) bleiben vor dem Hintergrund laufender Studien bis Ende 2023 bzw. Ende 2021 ausgesetzt. Die Beschlüsse bedürfen noch der Prüfung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG).

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Der G-BA hatte in seiner Sitzung am 15.02.2018 die Wiederaufnahme des Beratungsverfahrens gemäß § 135 Absatz 1 Satz 1 SGB V zum Thema "Synchrone Balneophototherapie bei atopischem Ekzem" beschlossen. Ausgewiesenen Experten wird nun die Gelegenheit gegeben, erste Einschätzungen zu dem Beratungsthema abzugeben.

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Presse & Öffentlichkeitsarbeit

Schließung von Krankenhäusern führt zu Versorgungslücken für die Patienten

Zu dem Gutachten "Über- und Fehlversorgung in deutschen Krankenhäusern" des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium (BMF) und dem Beitrag in der heutigen Ausgabe der BILD-Zeitung "So zocken Krankenhäuser bei Patienten ab" erklärt der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Dr. Gerald Gaß:

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Statistiken greifen zu kurz

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Zu der heute veröffentlichten Studie der Bertelsmann Stiftung zu Knieprothesen erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum:

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