„Gute Versorgung und Bezahlbarkeit sind kein Gegensatz. Wer beides will, muss die Strukturen effizienter machen.“ Beim Debut-Auftritt des neuen Gesundheitsministers Carsten Linnemann beim DKG-Krankenhausgipfel am Montag in Berlin ging es vor allem darum, die Krankenhäuser von unnötiger Bürokratie zu entlasten. Über der Veranstaltung schwebte der Vorschlag der DKG, sich statt mit der kleinteiligsten Dokumentation sämtlicher Schritte an tatsächlicher Behandlungsqualität zu orientieren.

Minister Linnemann versprach den Kliniken einiges: Insbesondere bei der Umsetzung der Qualitätsvorgaben soll es mehr Freiraum geben. „Sie machen Hier weitreichende Vorschläge, und das finde ich richtig klasse“, sagte Linnemann mit Verweis auf die 25 konkreten Vorschläge zur Entbürokratisierung, die die DKG bereits im Mai vorgelegt hatte. Der Minister kündigte auf dem Gipfel ein „Bürokratierückbaugesetz“ an, das zügig umgesetzt werden solle. 

Wollen Krankenhäuser mit den durch die Spargesetze stark gesunkenen Mitteln ohne größere Einschränkungen weiter verlässlich versorgen, müssen sie von überflüssigen Ausgabe für Bürokratie befreit werden, so der Tenor von DKG-Vorstand Gerald Gaß: „Wir müssen mit den Ressourcen, die wir haben, effizienter umgehen. Wir müssen die Zeit, die zur Verfügung steht, mit Versorgung verbringen.“ Wesentlich für die Finanzierungsprobleme des Gesundheitswesens seien aber ohnehin nicht die Leistungserbringer oder gar die Patientinnen und Patienten. Gaß verwies auf die durch das anhaltende stagnierende Wirtschaftswachstum, das Ursache für die Einnahmeproblematik sei. Die bisherigen Antworten der Bundesregierung auf diese Lage seien falsch: „Spargesetze schaffen keinen Produktivitätsfortschritt“, so Gaß. Mit der Situation müsse jetzt umgegangen werden, und das funktioniere nur durch echte Reformen und vor allem Entlastung von unnötigen Ausgaben für die überbordende Bürokratie.