Eigentlich wollte die DKG am heutigen Donnerstag in Berlin über den Weg zu krisen- und kriegsresilienten Krankenhäusern sprechen. Doch dann kam das milliardenschwere Sparpaket der Bundesregierung, und für uns war klar: Während Krankenhäuser unter diesen Bedingungen darum kämpfen, überhaupt den Regelbetrieb zu sichern, wäre es sinnlos über unterirdische OP-Säle, Cybersicherheit und Kapazitätsausbau für den Ernstfall zu diskutieren. Deswegen haben wir das Programm geändert: Wie krisenfest kann ein System unter dem herrschenden Spardruck überhaupt sein? Die ernüchternde Antwort ist "gar nicht".
Krankenhäuser sind keine Kostentreiber
Die Bundesregierung nehme den Krankenhäusern "jeden Handlungsspielraum" um überhaupt über Resilienzfragen nachdenken zu können, sagte der DKG-Vorstandsvorsitzende Dr. Gerald Gaß. Er kritisierte das neue herrschende Narrativ von den kostenintensiven deutschen Krankenhäusern. Tatsächlich habe diese ihren Anteil an den GKV-Ausgaben in den vergangenen Jahren spürbar gesenkt. "Auch das muss man zur Kenntnis nehmen", so Gaß. Bis zum Jahr 2030 werden die Krankenhäuser mit zusätzlichen 30 Milliarden Euro Kürzungen belastet, die auf ein ohnehin strukturell unterfinanziertes System treffen. Die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach forderte in ihrem Grußwort, manches am GKV-Sparpaket noch einmal "kritisch zu überprüfen", vor allem Fragen der Krankenhaus-Vergütung.
Änderungsbedarf auch bei den Regierungsfraktionen
"Wir haben uns viel zu lange keine Strukturreformen geleistet", sagte Oliver Blatt, der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands. Blatt kritisierte, dass sich die Politik bei den Beiträgen für Grundsicherungsbeziehende "einen schlanken Fuß" mache. Es sei nicht so einfach, diese zwölf Milliarden Beitragsgelder aufzutreiben, erklärte die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Dr. Tanja Machalet (SPD). Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion Simone Borchardt bezeichnete den Vorstoß der Gesundheitsministerin als "mutig". Sie verwies darauf, dass das Verfahren noch nicht abgeschlossen sei und es zahlreichen Änderungsbedarf gebe. "Wir sind da auch mit einen oder anderen Formulierung nicht glücklich", so Borchardt. Details wollte sie nicht nennen. "Wir sind noch mitten im parlamentarischen Verfahren." DKG-Vorstand Gaß plädierte dafür, die einnahmeorientierte Ausgabenpolitik mit der Möglichkeit für Krankenhäuser zu verbinden, Kosten auch einsparen zu können. Dabei gehe es um kleinteilige Vorgaben, Dokumentationsanforderungen und anderes. Hinzu komme, dass die Tarifentwicklungen nicht finanziert sind. "Das sind alles Dinge, über die wir reden müssen."
In weiteren Beiträgen wurde es konkret, was Resilienz bedeutet: Evakuierung von Krankenhäusern bei großflächigen Stromausfällen, Umorientierung von Arbeitsabläufen und angepasster Einsatz begrenzter Ressourcen unter Extrembedingungen.
Die Aufzeichnung der Veranstaltung finden Sie im Laufe der kommenden Woche auf unserer Website.
