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Belegarztwesen / Kooperation mit niedergelassenen Ärzten

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Belegarztwesen / Kooperation mit niedergelassenen Ärzten

Das Bundessozialgericht hat erstmals bestätigt, dass ein MVZ durch die bei ihm tätigen Ärzte belegärztlich tätig werden kann.

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Die DKG hatte bereits über den Abschluss des Unterschriftenverfahrens zum neuen Vertrag für die Erbringung ambulanter Operationen und stationsersetzender Leistungen nach § 115b Abs. 1 SGB V (AOP-Vertrag 2010) informiert. Die nunmehr in der 14. Auflage erschienene Materialiensammlung berücksichtigt zum einen die ab dem 01.01.2010 geltende neue Rechtslage und enthält darüber hinaus die auf den OPS-Version 2010 übergeleitete neue Fassung des Katalogs ambulanter Operationen und sonstiger stationsersetzender Eingriffe.

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Die Reform des Versicherungsvertragesgesetzes hat eine Neuverhandlung der Bedingungswerke für die Betriebs-Haftpflichtversicherung von Krankenhäusern erforderlich gemacht. In diesem Zusammenhang hat uns der Ecclesia Versicherungsdienst darüber informiert, dass er nunmehr eine von der in § 8 Abs. 3 des Mustervertrages für Honorarärzte in der Broschüre "Der niedergelassene Arzt im Krankenhaus" vorgeschlagene haftpflichtversicherungsrechtliche Regelung abweichende Gestaltung vornimmt. Während der Mustervertrag davon ausgeht, dass der Konsiliar- oder Honorararzt eine eigene Haftpflichtversicherung bezüglich der Erbringung seiner ärztlichen Leistungen im Krankenhaus abschließt oder seine bestehende Haftpflichtversicherung erweitert, verfolgt der Ecclesia Versicherungsdienst den Weg, die Tätigkeiten der externen Konsiliar- und Honorarärzte in den Versicherungsschutz der Betriebs-Haftpflichtversicherung des Krankenhauses mit einzubeziehen. Einschränkend ist jedoch anzumerken, dass diese Einbeziehung in den Versicherungsschutz des Krankenhauses nur für die Fälle möglich ist, in denen ein Behandlungsvertrag zwischen dem Krankenhaus und dem Patienten zustande kommt. Ebenfalls nicht in den Versicherungsschutz des Krankenhauses einbezogen werden können die Leistungen eines Belegarztes, auch dann nicht, wenn dessen Leistungen direkt vom Krankenhaus vergütet werden. Die vom Belegarzt erbrachten Leistungen stellen sich stets als Leistungen des Belegarztes und nicht als Leistungen des Krankenhauses dar, so dass auch nur eine Eigenhaftung des Belegarztes in Betracht kommt.

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Entsprechend der Beschlussfassung des Fachausschusses "Recht und Verträge" in seiner 61. Sitzung am 16. September 2009 stellt die DKG den anliegenden Informationstext für die Information der Patienten über die neuen Regelungen zum Zuzahlungsinkasso nach § 43b Abs. 3 SGB V.

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