Spätestens seit der Osterweiterung der Europäischen Union zum 01.05.2004 hat die Zahl der zu behandelnden Patienten aus der EU in nicht unerheblichem Maße zugenommen. Darüber hinaus tritt in den Kliniken auch vermehrt die Fragestellung auf, wie Patienten aus dem nichteuropäischen Ausland zu behandeln sind, bzw. welche Besonderheiten in diesen Fällen zu beachten sind.

Zur Beantwortung dieser Fragestellungen dient ein Merkblatt, welches die Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung-Ausland (DVKA) in Absprache mit der DKG erarbeitet hat. Es enthält sämtliche wesentlichen Aspekte, welche bei der Behandlung von Patienten aus der EU bzw. aus dem übrigen Ausland zu beachten sind.

- Behandlung von Patienten aus der EU

Die Frage, in welchem Umfange Patienten aus der EU in der BRD einen Behandlungsanspruch besitzen bzw. welche Formalien seitens der Leistungserbringer zu beachten sind, richtet sich insbesondere nach der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit. Diese war zum 01.06. bzw. 01.07.2004 umfangreichen Änderungen ausgesetzt. Dem entsprechend können EU-Patienten, die sich nur vorübergehend in der BRD aufhalten, im Akutfall nunmehr direkt einen der zugelassenen Leistungserbringer (also auch Krankenhäuser) aufsuchen und Leistungen beanspruchen. Im Gegensatz zur früheren Rechtslage müssen sie im Vorfeld der Behandlung keine zugelassene Krankenkasse aufsuchen zwecks Erteilung einer Kostenübernahmeerklärung. Die Kassenwahl und die notwendige Dokumentation muss nunmehr der Leistungserbringer sicherstellen. Die Leistungsabrechnung folgt dann gegenüber der seitens des Patienten gewählten Krankenkasse. Wir verweisen diesbezüglich ergänzend auf unsere Rundschreiben Nr. 135/04, 157/04, 203/04, 219/04 bzw. 244/04 und die zwischen der DKG und den GKV-Spitzenverbänden abgeschlossene Empfehlung zur Anwendung der europäischen Krankenversichertenkarte.

- Behandlung von Patienten aus dem übrigen Ausland

Im Gegensatz zu der Behandlung von Patienten aus der EU sind die bei der Behandlung von Patienten aus dem übrigen Ausland zu beachtenden Formalien nicht einheitlich geregelt, sondern Gegenstand bilateraler Sozialversicherungsabkommen zwischen der BRD und dem einzelnen Staat. Bei Interesse können diese Abkommen auf der Internetseite der DVKA (www.dvka.de) als PDF-Datei abgerufen werden.

Im Gegensatz zu den EU-Patienten müssen Patienten aus dem übrigen Ausland gemäß der entsprechenden Regelungen in den Sozialversicherungsabkommen weiterhin zunächst eine der hiesigen gesetzlichen Krankenkassen aufsuchen zwecks Einholung einer Kostenübernahmeerklärung. Mit dieser können sie dann einen der zugelassenen Leistungserbringer in Anspruch nehmen. Das Krankenhaus trifft insofern keine Dokumentationspflichten. Eine Abrechnung der erbrachten Leistungen erfolgt sodann mit der Krankenkasse, welche die Kostenübernahmeerklärung ausgestellt hat.

In einigen Bereichen treffen die Sozialversicherungsabkommen voneinander unterschiedliche Regelungen. Weitere Sonderregelungen sind auch bei der Behandlung von im Ausland versicherten Rheinschiffern zu beachten. Im einzelnen verweisen wir diesbezüglich auf die entsprechenden Ausführungen in dem beigefügten Merkblatt. Dieses enthält in den Anlagen 1 bis 8 auch die wesentlichen bei der Behandlung von ausländischen Patienten benötigten Formulare. Bei der Behandlung von Patienten aus der europäischen Union sollte dabei ein besonderes Augenmerk auf die Anlagen 1 bis 4 bzw. 7 und 8 gerichtet werden, in denen die notwendigen Formulare zur Anspruchsberechtigung bzw. ordnungsgemäßen Dokumentation der Behandlungsfälle enthalten sind.