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Ambulante Leistungen
Abrechnung ambulanter Krankenhausleistungen gegenüber der CITY BKK
Der GKV-Spitzenverband und die Deutsche Krankenhausgesellschaft haben ergänzende Hinweise für die Abrechnung ambulanter Krankenhausleistungen gegenüber der CITY BKK abgestimmt. »
Ambulante Leistungen im Krankenhaus für Privatpatienten
Private Krankenversicherungen vertreten gegenüber Krankenhäusern oftmals die Auffassung, dass ambulante privatärztliche Leistungen eines Krankenhauses zwingend nach den Gebührenziffern der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) abzurechnen seien. Einzelne Krankenhäuser haben demgegenüber darauf hingewiesen, dass hierdurch keine adäquate Vergütung des wirtschaftlichen Aufwandes der Krankenhäuser erfolge. Aktuell hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) einem Krankenhaus mitgeteilt, dass sich die Abrechnung von ambulanten Operationen im Rahmen eines Behandlungsvertrages mit einem Klinikbetreiber ausschließlich nach den in diesem Vertrag getroffenen Vereinbarungen mit dem Patienten richtet und nicht den Vorgaben der GOÄ oder des Krankenhausentgeltgesetzes unterliegt. Dies bestätigt die von der DKG vertretene Auffassung und gilt unabhängig von der Art der geplanten ambulanten Leistung (im vorliegenden Fall handelte es sich um eine ambulante Operation). »
Ambulantes Operieren gemäß § 115b SGB V
Wir hatten zuletzt über die Klage des GKV-Spitzenverbandes gegen den Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses vom 17.03.2009 informiert, der u.a. für Leistungen des ambulanten Operierens eine verpflichtende Vereinbarung von leistungsbezogenen Punktwertzuschlägen durch die Gesamtvertragspartner auf Landesebene vorsieht. »
Materialiensammlung zur Durchführung ambulanter Operationen und stationsersetzender Eingriffe im Krankenhaus nach § 115b SGB V
Der aktuelle Katalog zum ambulanten Operieren ist zum 01.01.2011 in Kraft getreten. Aus diesem Grund ist die Materialiensammlung der DKG zum ambulanten Operieren erneut überarbeitet worden. Diese liegt nunmehr in der 15. Auflage 2011 vor. »
Leistungsbezogene Punktwertzuschläge bei der Abrechnungen ambulanter Operationen nach § 115b SGB V - - Entscheidungen des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg vom 15.12.2010 (Az.: L 7 KA 62/09 KL sowie L 7 KA 84/09 ER)
Wir hatten bereits über den Beschluss des erweiterten Bewertungsausschusses vom 17.03.2009 informiert, welcher eine verpflichtende Vereinbarung von leistungsbezogenen Punktwertzuschlägen, u. a. für Leistungen des ambulanten Operierens, durch die Gesamtvertragspartner auf Landesebene vorsieht. Gegen diesen Beschluss erhob der GKV-Spitzenverband bekanntermaßen Klage beim LSG Berlin-Brandenburg, woraufhin der erweiterte Bewertungsausschuss am 20.05.2009 den Sofortvollzug des Beschlusses vom 17.03.2009 anordnete. Auch gegen diesen Beschluss ging der GKV-Spitzenverband vor und beantragte vor dem LSG die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner zuvor eingelegten Klage. »
Vergütung ambulanter Notfallbehandlungen im Zusammenhang mit nachfolgender stationärer Behandlung - Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 12.03.2010
Bereits seit einiger Zeit ist zwischen Krankenhäusern und KVen umstritten, ob ambulante Notfallbehandlungen im Zusammenhang mit einer nachfolgenden stationären Behandlung durch Krankenhäuser gesondert abgerechnet werden können. Die KVen lehnen eine Vergütung mit dem Hinweis ab, dass die Notfallbehandlung als Teil der stationären Behandlung anzusehen sei. Für Krankenhäuser ist dies insbesondere in Fällen problematisch, in denen die stationäre Behandlung des Patienten in einem anderen Krankenhaus stattfindet. Das LSG Berlin-Brandenburg hat sich in seinem Urteil vom12.03.2010 (L 24 KA 1017/05; rechtskräftig) mit dieser Frage auseinander gesetzt und ist dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass stets eine einheitliche stationäre Behandlung vorliege, wenn auf eine Notfallbehandlung eine stationäre Aufnahme des Patienten erfolge. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: »
Vereinbarung zur Honorierung ambulanter ärztlicher und belegärztlicher Leistungen im PKV-Basistarif
Hiermit informiert die DKG über eine zwischen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und dem Verband der privaten Krankenversicherung getroffene Vereinbarung zur Honorierung ambulanter ärztlicher und belegärztlicher Leistungen im PKV-Basistarif. »
Meldung der EBM-Ziffern für hochspezialisierte Leistungen, seltene Erkrankungen oder Erkrankungen mit besonderem Krankheitsverlauf nach § 116b Abs. 5 SGB V
Wir hatten bereits über das zur Umsetzung des Meldeverfahrens von den GKV-Spitzenverbänden entwickelte Formular informiert, welches fachlich mit der DKG abgestimmt war. »
Ambulante Leistungserbringung im Krankenhaus gem. § 116b SGB V - - Klage der KBV gegen Beschlüsse dese G-BA zur Konkretisierung der onkologischen Erkrankungen bzw. Multiple Sklerose/Tuberkulose
Wir hatten bereits über die von der KBV gegen die Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zur Konkretisierung der Multiple Sklerose und Tuberkulose sowie den onkologischen Erkrankungen in der Richtlinie nach § 116b SGB V erhobenen Klagen sowie die Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes informiert. »
Vertrag nach § 115b Abs. 1 SGB V für das Jahr 2010
Wir teilen mit, dass das Unterschriftenverfahren zum neuen Vertrag für die Erbringung ambulanter Operationen und stationsersetzender Leistungen nach § 115b Abs. 1 SGB V für das Jahr 2010 nunmehr abgeschlossen wurde. Der Vertrag nebst dem Katalog ambulanter Operationen und stationsersetzender Leistungen tritt am 1. Januar 2010 in Kraft. »
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