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Ambulante Leistungen

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Ambulante Leistungen


Wir hatten bereits über den Beschluss des erweiterten Bewertungsausschusses vom 17.03.2009 informiert, welcher eine verpflichtende Vereinbarung von leistungsbezogenen Punktwertzuschlägen, u. a. für Leistungen des ambulanten Operierens, durch die Gesamtvertragspartner auf Landesebene vorsieht. Gegen diesen Beschluss erhob der GKV-Spitzenverband bekanntermaßen Klage beim LSG Berlin-Brandenburg, woraufhin der erweiterte Bewertungsausschuss am 20.05.2009 den Sofortvollzug des Beschlusses vom 17.03.2009 anordnete. Auch gegen diesen Beschluss ging der GKV-Spitzenverband vor und beantragte vor dem LSG die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner zuvor eingelegten Klage.

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Bereits seit einiger Zeit ist zwischen Krankenhäusern und KVen umstritten, ob ambulante Notfallbehandlungen im Zusammenhang mit einer nachfolgenden stationären Behandlung durch Krankenhäuser gesondert abgerechnet werden können. Die KVen lehnen eine Vergütung mit dem Hinweis ab, dass die Notfallbehandlung als Teil der stationären Behandlung anzusehen sei. Für Krankenhäuser ist dies insbesondere in Fällen problematisch, in denen die stationäre Behandlung des Patienten in einem anderen Krankenhaus stattfindet. Das LSG Berlin-Brandenburg hat sich in seinem Urteil vom12.03.2010 (L 24 KA 1017/05; rechtskräftig) mit dieser Frage auseinander gesetzt und ist dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass stets eine einheitliche stationäre Behandlung vorliege, wenn auf eine Notfallbehandlung eine stationäre Aufnahme des Patienten erfolge. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde:

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Wir hatten bereits über das zur Umsetzung des Meldeverfahrens von den GKV-Spitzenverbänden entwickelte Formular informiert, welches fachlich mit der DKG abgestimmt war.

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Wir hatten bereits über die von der KBV gegen die Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zur Konkretisierung der Multiple Sklerose und Tuberkulose sowie den onkologischen Erkrankungen in der Richtlinie nach § 116b SGB V erhobenen Klagen sowie die Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes informiert.

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