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Wahlleistungen

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Wahlleistungen


Da die Vorauflage der AVB-Broschüre von November 2008 datiert und sich zwischenzeitlich durch gesetzgeberische Maßnahmen und aktuelle Rechtsprechung ein Änderungsbedarf ergeben hat, hat der Vorstand der DKG am 19.03.2013 die Neuauflage "Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB), Behandlungsverträge und Wahlleistungsvereinbarung für Krankenhäuser" beschlossen.

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Wir möchten Sie - nach Abstimmung mit dem PKV-Verband - über die Fortschreibung der Preise für die Komfortelemente für das Jahr 2013 informieren.

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Nach Abstimmung mit dem PKV-Verband informieren wir über die Fortschreibung der Preise für die Komfortelemente für das Jahr 2012. Die in der Anlage 2 zur Gemeinsamen Empfehlung genannten Preisempfehlungen für Komfortelemente i.S.d. § 2 und die bereits mit den Krankenhäusern vereinbarten Preise für die Komfortelemente werden ab dem 1. Januar 2012 wie folgt angepasst:

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Wie jedes Jahr hat die Geschäftsstelle die in der DKG-Broschüre "Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB), Behandlungsverträge und Wahlleistungsvereinbarungen für Krankenhäuser" enthaltenen Anlagen 1 und 2 zu den stationären Behandlungsverträgen (Pflegekostentarif und DRG-Entgelttarif) mit Blick auf das kommende Jahr überarbeitet. Dabei wurden in beiden Tarifwerden zunächst redaktionelle Änderungen vorgenommen.

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Wir möchten Sie über eine wichtige Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 04.11.2010 informieren, die das in Diskussion stehende Thema Sachkostenersatz im Rahmen wahlärztlicher Leistungen höchstrichterlich klärt.

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In der vorbezeichneten Angelegenheit möchten wir Sie - nach Abstimmung mit dem PKV-Verband - über die Fortschreibung der Preise für die Komfortelemente für das Jahr 2011 informieren. Die in der Anlage 2 zur Gemeinsamen Empfehlung genannten Preisempfehlungen für Komfortelemente i.S.d. § 2 und die bereits mit den Krankenhäusern vereinbarten Preise für die Komfortelemente werden ab dem 1. Januar 2011 wie folgt angepasst:

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Neben der Regelleistung kann ein Krankenhaus auch eine Wahlleistung Unterkunft anbieten. Zur Ermittlung des angemessenen Preises für das Angebot Wahlleistung Unterkunft eines Krankenhauses haben der PKV-Verband und die Deutsche Krankenhausgesellschaft eine Gemeinsame Empfehlung zur Bemessung der Entgelte für eine Wahlleistung Unterkunft abgeschlossen, die als Anlage beigefügt ist. Die Preisspannen der jeweiligen Abschnitte der Komfortelemente (Anlage 2 zur Gemeinsamen Empfehlung) werden jährlich an die Veränderungen des Verbraucherpreisindex angepasst und separat in ihrer jeweils aktuellen Fassung veröffentlicht.

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Hiermit möchten wir Sie über eine interessante Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) informieren, in der sich das Gericht mit der Rückerstattung von Honoraren für wahlärztliche Leistungen befasst und in diesem Zusammenhang noch einmal ausführlich zu den Voraussetzungen einer wirksamen Wahlleistungsvereinbarung nach § 22 BPflV (a.F.) Stellung genommen hat.

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Die OFD Rheinland hat mit ihrer anliegenden Verfügung vom 10. März 2006 – S 0186-1000 – St 1 S 7172 – 1000 – St 4 – folgende Aussagen hinsichtlich der Auslegung des § 67 Abgabenordnung (AO) sowie der Besteuerung der Wahlleistung Unterkunft getroffen:

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