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Wahlleistungen
Gemeinsame Empfehlung: Wahlleistung Unterkunft
Neben der Regelleistung kann ein Krankenhaus auch eine Wahlleistung Unterkunft anbieten. Zur Ermittlung des angemessenen Preises für das Angebot Wahlleistung Unterkunft eines Krankenhauses haben der PKV-Verband und die Deutsche Krankenhausgesellschaft eine Gemeinsame Empfehlung zur Bemessung der Entgelte für eine Wahlleistung Unterkunft abgeschlossen, die als Anlage beigefügt ist. Die Preisspannen der jeweiligen Abschnitte der Komfortelemente (Anlage 2 zur Gemeinsamen Empfehlung) werden jährlich an die Veränderungen des Verbraucherpreisindex angepasst und separat in ihrer jeweils aktuellen Fassung veröffentlicht. »
Wahlleistung Unterkunft - Anpassung für Preise der Komfortelemente für das Jahr 2010
In der vorbezeichneten Angelegenheit möchten wir Sie - nach Abstimmung mit dem PKV-Verband - über die Fortschreibung der Preise für die Komfortelemente für das Jahr 2010 informieren. »
BGH-Urteil vom 20. Dezember 2007 zur Stellvertretung bei Abwesenheit des Wahlarztes
Wir informieren Sie hiermit über eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 20. Dezember 2007 (Az.: III ZR 144/07), in der erstmals höchstrichterlich die Anforderungen präzisiert wurden, unter denen ein liquidationsberechtigter Krankenhausarzt die Ausführung seiner Leistungen - unter Beibehaltung seines Honoraranspruchs - auf einen Stellvertreter übertragen darf. »
Wahlleistungsvereinbarungen, hier: Urteil des Bundesgerichtshofes vom 1. Februar 2007, Az.: III ZR 126/06
Hiermit möchten wir Sie über eine interessante Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) informieren, in der sich das Gericht mit der Rückerstattung von Honoraren für wahlärztliche Leistungen befasst und in diesem Zusammenhang noch einmal ausführlich zu den Voraussetzungen einer wirksamen Wahlleistungsvereinbarung nach § 22 BPflV (a.F.) Stellung genommen hat. »
Auslegung des § 67 AO und Besteuerung von Wahlleistungen - Verfügung der OFD Rheinland
Die OFD Rheinland hat mit ihrer anliegenden Verfügung vom 10. März 2006 S 0186-1000 St 1 S 7172 1000 St 4 folgende Aussagen hinsichtlich der Auslegung des § 67 Abgabenordnung (AO) sowie der Besteuerung der Wahlleistung Unterkunft getroffen: »
Informationspapier zum Angebot medizinischer Wahlleistungen
Nach Beratungen im Fachausschuss "Recht und Veträge" sowie in Präsidium und Vorstand hat die Geschäftsstelle der DKG ein Informationspapier zum Angebot medizinischer Wahlleistungen durch Krankenhäuser erstellt. »
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