Bei fortbestehender Budgetierung und gleichzeitig zunehmender Inanspruchnahme von zum Teil teuren innovativen Behandlungsleistungen stellt sich immer wieder die Frage nach den Grenzen der Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung, insbesondere aber nach den Grenzen für die Leistungspflicht der Ärzte, Krankenhäuser und der anderen Leistungserbringer. Dies hat in der Vertragsärzteschaft bereits Ende der 90er Jahre zu einer Diskussion über so genannte individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL) geführt, d.h. über im Einzelfalle sinnvolle Untersuchungs- oder Behandlungsleistungen, die außerhalb des Leistungsumfanges der Krankenversicherung erbracht werden und die vom Patienten privat zu vergüten sind (z.B. sport- oder reisemedizinische Untersuchung und Beratung). Mittlerweile haben sich in fast allen medizinischen Fachgebieten Kataloge von meist niedrigpreisigen IGeL-Angeboten etabliert, die zum Standardangebot der Mehrzahl der Arztpraxen zählen.

Es erscheint eher zweifelhaft, ob sich ein vergleichbares Angebot auch im Krankenhaus etablieren lässt; das soll mit dem vorliegenden Informationspapier jedenfalls nicht nahe gelegt werden. Drängende Fragen in Bezug auf Selbstzahlerleistungen stellen sich aber auch für Krankenhäuser, insbesondere bei auf teuren innovativen Leistungen z.B. in der Endoprothetik, wenn zweifelhaft ist, ob diese bereits zum Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung zu zählen sind, andererseits aber sicher ist, dass sie in der Kalkulation der jeweiligen Fallpauschale noch nicht adäquat berücksichtigt sind


Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat diese Problematik zum Anlass genommen, sich umfassender mit der Frage auseinanderzusetzen, welche Leistungen das Krankenhaus über die allgemeinen Krankenhausleistungen hinaus erbringen und abrechnen kann. Dementsprechend reicht der Fokus über die bereits erwähnten innovativen "Alternativleistungen" hinaus von medizinisch nicht indizierten Eingriffen wie Schönheitsoperationen bis hin zu ambulanter Behandlung. Ziel des Informationspapiers ist es, über Möglichkeiten eines entsprechenden Behandlungsangebotes durch das Krankenhaus zu unterrichten, dabei aber auch Hinweise auf Voraussetzungen, Grenzen und Risiken zu geben. Die Bezeichnung "medizinische Wahlleistungen" trägt der Zielsetzung Rechnung, die dem Krankenhaus möglichen Untersuchungs- und Behandlungsangebote zu erfassen, soweit sie nicht allgemeine Krankenhausleistungen sind oder wie die wahlärztliche Behandlung eine gesetzlich geregelte Wahlleistungsform darstellen. Von den Regelungen des § 17 KHEntgG werden die hier in Rede stehenden medizinischen Wahlleistungen nur teilweise erfasst.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft beschränkt sich mit dem vorliegenden Informationspapier darauf, den rechtlichen Rahmen für das Angebot medizinischer Wahlleistungen zu beschreiben. Damit soll nicht in Abrede gestellt werden, dass mit dem Thema der medizinischen Wahlleistungen auch andere, insbesondere ethische oder betriebswirtschaftliche Fragestellungen verbunden sind. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft wird die Entwicklung in Bezug auf medizinische Wahlleistungen weiter verfolgen und bei Bedarf ergänzende und weiterführende Hinweise diesbezüglich geben