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Stationäre Leistungen / Integrierte Versorgung

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Stationäre Leistungen / Integrierte Versorgung


Mit oben genannter Entscheidung hat das BSG erneut bekräftigt, dass die in § 137c SGB V normierte Erlaubnis mit Verbotsvorbehalt nicht im Sinne einer generellen Erlaubnis aller Methoden für das Krankenhaus ausgelegt werden kann und der Vergütungsanspruch davon abhängt, dass die jeweilige Behandlung nach Maßgabe des in § 2 Abs. 1 S. 3 SGB V normierten Qualitätsgebots dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entspricht.

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Das Rechnungsmuster nach § 8 Abs. 9 KHEntgG liegt in aktualisierter Fassung vor.

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Die aktualisierte Fassung des Rechnungsmusters nach § 8 Abs. 9 KHEntgG liegt nunmehr vor.

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Durch das Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung (Beitragsschuldengesetz) werden mit Wirkung zum 01.08.2013 zwei neue Zuschlagstatbestände im KHEntgG geschaffen. Diese sind in den DRG-Entgelttarif 2013 aufzunehmen.

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Das BSG hat in einer Entscheidung vom 20.03.2013 (B 6 KA 26/12 R) entschieden, dass in geringem Umfang beschäftigte Ärzte (sogenannte "Mini-Jobber") nicht als Krankenhausärzte im Sinne des § 116 SGB V anzusehen sind, so dass eine Ermächtigung nicht zu erteilen ist.    

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Das Bundessozialgericht (BSG) bewertet die Heraufsetzung der jährlichen Mindestmenge für Geburten in Level 1-Einrichtungen von 14 auf 30 Behandlungsfälle als nichtig, weil der G-BA bei der Erhöhung der Mindestmenge seinen ihm zukommenden Gestaltungsspielraum überschritten habe. Die zu diesem Zeitpunkt existierende Studienlage rechtfertige nicht uneingeschränkt die Einschätzung, dass die Qualität der Versorgung Frühgeborener durch eine Erhöhung der Mindestmenge in relevanter Weise zusätzlich gefördert werden könne.

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Die Mindestmengenregelung für Kniegelenk-Totalendoprothesen (Knie-TEP) ist eine zulässige Maßnahme zur Qualitätssicherung. Bei dieser planbaren Leistung hängt die Versorgungsqualität von der Leistungsmenge in besonderem Maße ab, da es sich um eine hochkomplexe Leistung handelt, bei der eine regelmäßige Praxis einen über andere Instrumente der Qualitätssicherung so nicht zu gewährenden Einfluss auf die Versorgungsqualität hat. Verfassungsrechtliche Bedenken gegen diese Regelung bestehen nicht, ob allerdings der G-BA bei der Festlegung der konkreten Mindestmenge von dem ihm zustehenden Entscheidungsspielraum sachgerecht Gebrauch gemacht hat, kann mangels erfolgter Feststellungen der Vorinstanz nicht entschieden werden.

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Die aktualisierte Fassung des Rechnungsmusters nach § 8 Abs. 9 KHEntgG liegt nunmehr vor.

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Mit Wirkung zum 26.10.2012 wurde das Heilmittelwerbegesetz (HWG) reformiert. Die teilweise starren und nicht mehr zeitgemäßen Regelungen wurden an die Rechtsprechung und an die Vorgaben europäischer Richtlinien angepasst. Die Änderungen führen zu einer Liberalisierung der Werbebeschränkungen zugunsten der Krankenhäuser.

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Der Pflegekostentarif und der DRG-Entgelttarif 2013 stehen zum Download auf der Homepage der DKG zur Verfügung.

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