Die erarbeitete Broschüre unterscheidet sich von der Vorauflage im Wesentlichen wie folgt:

    

• In Teil I „Grundlagen der Aufklärung“ wurden Ausführungen bzgl. der mit Wirkung zum 26.02.2013 in Kraft getretenen maßgeblichen Regelung des § 630e BGB des Patientenrechtegesetzes eingearbeitet.

• In Teil II „Leitsätze zum Aufklärungsgespräch“ wurden neben einzelnen Regelungen des § 630e BGB die neue Rechtsprechung eingearbeitet. Hervorzuheben sind etwa die Entscheidungen des BGH vom 28.01.2014 zur Form der Aufklärung (Schriftliche Aufzeichnungen im Krankenblatt) sowie die des OLG Karlsruhe vom 29.01.2014 zur Aufklärung durch einen Medizinstudenten im Praktischen Jahr.

• In Teil II „Leitsätze zum Aufklärungsgespräch“ wurde unter Ziff. 6 „Aufklärung über alternative Behandlungsmethoden“ eine Vielzahl aktueller Entscheidungen eingearbeitet. Da dieser Unterpunkt dadurch ausgeweitet worden ist, ist eine weitere Untergliederung erfolgt.

• In Teil II „Leitsätze zum Aufklärungsgespräch“ wurde eine neue Ziff. 11 eingepflegt: „Aufklärung im Rahmen genetischer Untersuchungen nach dem GenDG“.

• Am Ende von Ziff. 16 „Aufklärung fremdsprachiger Patienten / von Patienten mit Behinderung“ unter Teil II „Leitsätze zum Aufklärungsgespräch“ ist ein ausführlicher Hinweis zu der Frage der Kostentragung für Dolmetscher / Gebärdendolmetscher auf der Grundlage der Gesetzesbegründung zum Patientenrechtegesetz sowie einer Entscheidung des BSG (Beschluss vom 29.07.2014, Az: B 3 SF 1/14 R) erstellt worden.

• Ansonsten sind kleinere Umsortierungen einzelner Entscheidungen sowie redaktionelle Änderungen vorgenommen worden.

Die Broschüre ist – wie auch schon die Vorauflagen – unter Mitwirkung der Bundesärztekammer entstanden und wurde vom Vorstand der DKG im Rahmen seiner 279. Sitzung am 03.03.2015 in Berlin beschlossen.

Die Broschüre (ISBN: 978-3-945251-17-1) wird über die DKVG vertrieben und kann schriftlich bzw. per Internet zu einem Preis von 6,90 € pro Exemplar (50 – 99 Exempla-re: 6,50 € pro Exemplar, 100 – 249 Exemplare: 6,20 € pro Exemplar und ab 250 Exemplaren: 5,90 € pro Exemplar) inkl. MwSt. zzgl. Versandkosten dort bestellt werden:

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