Der Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz - KFRG) wurde am 22.08.2012 vom Bundeskabinett verabschiedet. Mit dem KFRG sollen die Empfehlungen des Nationalen Krebsplans insbesondere zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister umgesetzt werden. Über den vorausgegangenen Referentenentwurf, die diesbezügliche DKG-Stellungnahme und den vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf hatten wir per Rundschreiben informiert.

Für den Regelungsbereich der Krebsfrüherkennung ist insgesamt festzustellen, dass der Kabinettsentwurf keine gravierenden Änderungen im Vergleich zum Referentenentwurf aufweist. Es werden insbesondere folgende Maßnahmen gesetzlich geregelt:

• Die maximale Häufigkeit der Inanspruchnahme und die Altersgrenzen der Krebsfrüherkennungsuntersuchungen werden nicht länger gesetzlich vorgegeben, sondern künftig durch den Gemeinsamen Bundesausschuss nach dem jeweils gültigen Stand des medizinischen Wissens festgelegt.
• Krebsfrüherkennungsuntersuchungen, für die von der Europäischen Kommission veröffentlichte Europäische Leitlinien zur Qualitätssicherung von Krebsfrüherkennungsprogrammen vorliegen, sind als organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme durchzuführen. Dies betrifft derzeit – neben dem bereits eingeführten Mammographie-Screening –die Früherkennungsuntersuchungen für Gebärmutterhalskrebs und für Darmkrebs.
• Der Gemeinsame Bundesausschuss wird verpflichtet, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes die inhaltliche und organisatorische Ausgestaltung organisierter Krebsfrüherkennungsprogramme für Gebärmutterhalskrebs und Darmkrebs zu beschließen. Er erhält außerdem die Möglichkeit zur Erprobung der geeigneten inhaltlichen und organisatorischen Ausgestaltung organisierter Krebsfrüherkennungsprogramme.
• Wesentliche Anforderungen an die Ausgestaltung der organisierten Krebsfrüherkennungsprogramme durch den Gemeinsamen Bundesausschuss werden gesetzlich festgelegt. Die Ergebnisse der Qualitätssicherung und Erfolgskontrolle sollen alle zwei Jahre veröffentlicht werden.

Darüber hinaus stellen wir ein BMG-Infopapier zu den Regelungen der Krebsfrüherkennung im KFRG zur Verfügung.