Die Umstellung des Kataloges zum Jahreswechsel erfolgt nicht im Rahmen offizieller Neuverhandlungen des Vertrages nach § 115 b Abs. 1 SGB V. Somit konnten Änderungen im Katalog, die über die reine OPS-Überleitung hinausgehen (z.B. Aufnahme neuer OPS-Kodes) nur einvernehmlich umgesetzt werden.

Vor diesem Hintergrund haben die Vertragspartner die Überleitung auf den OPS 2006 vereinbart und schließen anliegende Ergänzungsvereinbarung, gemäß der der neue Katalog zum 01.01.2006 in Kraft treten wird

Diese Änderungsvereinbarung erfolgt unabhängig von den auf Seiten der DKG bestehenden Bedenken in Bezug auf die Rechtmäßigkeit der Festsetzung des erweiterten Bundesschiedsamtes vom 18.03.2005, welche Gegenstand eines gesonderten Klageverfahrens ist.

Inhaltlich hat der Katalog folgende relevante Änderungen erfahren:

- Ergänzung der Präambel um wichtige Details

- Überleitung des OPS Version 2005 auf die Version 2006

- Ergänzung einiger weniger neuer Kodes

- Änderung der Kategorie bei einer Leistung

- Kleinere Anpassungen bedingt durch Änderungen im EBM (Einheitlicher Bewertungsmaßstab) wie beispielsweise die Verlagerung eines Kodes aus Abschnitt 2 in Abschnitt 1, weil der OPS-Schlüssel in Kapitel 31 des EBM neu aufgenommen wurde.

- Ergänzung einer Spalte für die Zusatzkennzeichen des OPS Version 2006 (rechts / links / beidseits) in den Abschnitten 1 und 2 des Kataloges.

Bei der Überleitung des OPS wurden die offiziellen Mapping-Tabellen des DIMDI genutzt. In denjenigen Fällen, in denen lediglich ein Kode der Version 2005 auf einen Kode der Version 2006 übergeleitet wurde (1:1 Überleitung), erfolgte eine fachlich inhaltliche Prüfung, ob es sich weiterhin um medizinisch identische Sachverhalte handelt. In denjenigen Fällen, in denen sich hier Unterschiede zeigten oder ein OPS-Kode der Version 2005 auf mehrere OPS-Kodes der Version 2006 übergeleitet wurde (1:n Überleitung), haben die Vertragspartner die betroffenen Kodes mit Blick auf ihre ambulante Erbringbarkeit beraten. Gleichermaßen wurden entfallene Kodes des OPS aus dem Katalog entfernt. (Detailierte Hinweise zur Anpassung des Katalogs).

Bei Leistungen des Abschnittes 1 fiel auf, dass erfolgte Änderungen im EBM abermals Auswirkungen auf die Vergütung einzelner OPS-Ziffern besitzen. Diese sind ergänzend zu beachten und dem jeweils gültigen EBM zu entnehmen.

Den ab dem 01.01.2006 gültigen Katalog mit den Abschnitten 1 - 3 finden Sie in dem ZIP-Archiv "Offizielle Kataloge nach § 115 b, 2006". (Dateien siehe unten)

Um einen Gesamtüberblick über die vollständige OPS-Überleitung der Abschnitte 1 und 2 zu bieten, werden zu Ihrer Information 2 weitere Dateien von der Geschäftsstelle bereitgestellt:

1) Abschnitt 1 inklusive Überleitung OPS-Version 2005 auf Version 2006 (Abschnitt 1 inklusive Überleitung OPS-Version 2005 auf Version 2006.xls) und

2) Abschnitt 2 inklusive Überleitung OPS-Version 2005 auf Version 2006 (Abschnitt 2 inklusive Überleitung OPS-Version 2005 auf Version 2006.xls)

Diese  Informationsdateien werden in einem gesonderten ZIP-Archiv unter dem Namen "Informationsdateien 2006" bereitgestellt.

Gemäß § 1  Abs. 1 des Vertrages nach § 115 b Abs. 1 SGB V teilen die Krankenhäuser in maschinenlesbaren Mitteilungen an die zuständigen Landesverbände der Krankenkassen und Verbände der Ersatzkassen, die Kassenärztliche Vereinigung und den Zu-
lassungsausschuss diejenigen Leistungen mit, die im Krankenhaus ambulant durchgeführt werden sollen. Da die Umstellung des Kataloges vom OPS 2005 auf den OPS 2006 eher eine formale Anpassung darstellt, haben sich die Vertragspartner darauf verständigt, dass eine erneute Mitteilung aller Leistungen grundsätzlich nicht erforderlich ist. Lediglich in denjenigen Fällen, in denen ein OPS-Kode auf mehrere OPS-Kodes übergeleitet wurde (1:n Überleitungen) oder neue OPS-Kodes in den Katalog aufgenommen wurden, sind ausschließlich diejenigen Leistungen nachzumelden, die in den Krankenhäusern erbracht werden sollen.

Um nachzumeldende OPS-Kodes leichter identifizieren zu können, stellt die DKG-Geschäftsstelle neben den Dateien der gültigen Kataloge weitere zwei ergänzende Informationsdateien zur Verfügung:

1) Übersicht über die neu aufgenommenen OPS-Kodes zum 01.01.2006 (Neu aufgenommene OPS-Kodes zum 01.01.2006.xls)

2) Übersicht über diejenigen OPS-Kodes der Version 2005, die auf mehrere OPS-Kodes der Version 2006 in den Abschnitten 1 und 2 übergeleitet wurden (Differenziert übergeleitete und gestrichene OPS-Kodes.xls). Dargestellt werden hier jedoch nur diejenigen Leistungen der Version 2006, die in den Katalog aufgenommen wurden. In dieser Datei werden weiterhin noch Kodes aufgeführt, die vom DIMDI nicht mehr in den OPS 2006 überführt wurden.

Diese beiden Dateien werden ebenfalls  im ZIP-Archiv "Informationsdateien 2006" bereitgestellt.

Die Meldung nach § 1 Abs. 1 des Vertrages nach § 115 b SGB V hat in maschinenlesbarer Form zu erfolgen. Zu diesen Zweck haben die Vertragspartner ein Formular entwickelt, welches bei Bedarf eingesetzt werden kann. Dieses finden Sie hier unter "Meldeformular 2006.zip". Eine rechtliche Verpflichtung zur Verwendung dieses oder eventueller kassenspezifischer Meldeformulare besteht jedoch nicht. Voraussetzung für die Meldung ist lediglich, dass die Benennung der Leistungen "maschinenlesbar" erfolgt. Das Krankenhaus kann dieser Verpflichtung auch formlos, z. B. durch Übersendung einer Exceltabelle per E-Mail oder externem Datenträger nachkommen.

Zur Vermeidung von Abrechnungsproblemen wird dringend empfohlen, Änderungen in Folge der Überleitung auf den OPS 2006 bis zum 01.01.2006 nachzumelden.

Das Unterschriftenverfahren zur Änderungsvereinbarung zur Anlage 1 (Katalog ambulant durchführbarer Operationen und stationsersetzender Eingriffe) des Vertrages nach § 115 b Abs. 1 SGB V, die die rechtliche Grundlage für das Inkrafttreten des Kataloges zum 01.01.2006 ist, ist abgeschlossen.