Außerdem stellen wir die  Kriterien A, B, D, E und F gemäß Anlage 2 zu den Gemeinsamen Empfehlungen zum Prüfverfahren nach § 17 c KHG in der gültigen Fassung vom 15.04.2004 zur Verfügung, welche nach § 3 Abs. 3 des Grundvertrages zu § 115 b SGB V nunmehr die "allgemeinen Tatbestände" sind, bei deren Vorliegen eine stationäre Durchführung der in der Regel ambulant durchzuführenden Leistungen nach § 115 b SGB V erforderlich sein kann. Diese ersetzen die derzeit geltenden allgemeinen Tatbestände gem. der Anlage 2 des Grundvertrages zu § 115 b SGB V. 


Über den Katalog ambulant durchführbarer Operationen und sonstiger stationsersetzender Eingriffe gemäß § 115 b SGB V (Anlage 1 zum Grundvertrag nach § 115 b SGB V). hatten wir bereits informiert. Mit der beigefügten Version erhalten Sie nun die Endfassung dieses Kataloges. Gegenüber der vorläufigen Fassung sind noch einige wenige nachfolgend näher beschriebene redaktionelle Anpassungen im Katalog erfolgt:

1. Der Vorbehalt auf Grund der Qualitätssicherung bei einigen OPS-Kodes ist entfallen, damit verbleiben diese Leistungen im Katalog. In diesem Zusammenhang konnte auch die Spalte "Kommentar" entfallen.

2. Folgende OPS-Kodes wurden vom Abschnitt 1 in den Abschnitt 2 des Kataloges verschoben: 5-491.15, 5-573.2, 5-787.06, 5-787.0c und 5-787.0w.

3. Zwanzig OPS-Kodes der Version 2005, durch die Leistungen abgebildet werden, die aus medizinischer Sicht nach Rücksprache mit Fachexperten nicht sinnvoll für Aufnahme im Katalog erschienen, wurden aus dem Katalog entfernt (5-787.k4↔, 5-787.k8↔, 5-787.k9↔, 5-787.kb↔, 5-787.kc↔,                5-787.kp↔, 5-787.kt↔, 5-787.kw↔, 5-787.m1↔, 5-787.m7↔, 5-787.mb↔,    5-787.mp↔, 5-787.mv↔, 5-790.m4↔, 5-790.m7↔, 5-790.ma↔, 5-790.mv↔, 5-795.mb↔, 5-796.ma↔, 5-796.mv↔)

4. Es wurden zwei OPS-Kodes entfernt, die im EBM nicht enthalten sind, da sie nicht als ambulante Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung eingestuft worden sind (5-541.2, 5-244.03).

5. Einige OPS-Kodes des Kataloges wurden bisher noch nicht vom Bewertungsausschuss in den Anhang 2 des EBM aufgenommen. Daher sind diese Leistungen derzeit weder für Krankenhäuser noch für Vertragsärzte abrechenbar. Im Rahmen der Verhandlungen zum Katalog war man sich einig, dass diese Leistungen Bestandteil des Kataloges sind. Man hat daher im Rahmen einer Protokollnotiz festgehalten, dass diese Leistungen noch in den EBM aufgenommen werden sollen. Der genaue Zeitpunkt hierfür steht noch nicht fest.

Der nachfolgende Download des Kataloges erstreckt sich auf folgende Dateien:

1. Deckblatt
2. Präambel
3. Abschnitt 1
4. Abschnitt 2
5. Abschnitt 3
6. Protokollnotiz