Die Vertragspartner nach § 115b SGB V haben gemäß § 21 des Vertrages (Anpassung der Operationenschlüssel) den AOP-Katalog mit Wirkung zum 01.01.2014 angepasst.

Es wurden folgende Änderungen vorgenommen:

-    Anpassung von Deckblatt und Präambel

-    OPS-Überleitung von Version 2013 auf die Version 2014

-    Anmerkungen zum AOP-Katalog 2014 entsprechend Protokollnotiz zur Sitzung der AG Katalog am 03.11.2006

Der bisherige Aufbau des Kataloges bleibt unverändert. Aus der Überleitung von der OPS-Version 2013 auf die OPS-Version 2014, welche wie gewohnt auf der Grundlage der vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) veröffentlichten OPS-Überleitungstabellen erfolgte, ergab sich lediglich für Abschnitt 1 des Kataloges Anpassungsbedarf. Hier waren drei OPS-Kodes des Kodebereiches 5-401 („Exzision einzelner Lymphknoten und Lymphgefäße:…“) zu ergänzen und einige Textanpassungen vorzunehmen (ohne Änderung der medizinischen Leistungsinhalte). Zusätzlich erfolgte die bereits im AOP-Katalog 2013 aufgeführte Streichung des Kodes 5-830.2 („Inzision von erkranktem Knochen- und Gelenkgewebe der Wirbelsäule: Facettendenervation“). Im Abschnitt 2 des Kataloges blieben die OPS-Kodes unverändert. Hier musste aufgrund der am 01.04.2013 im EBM erfolgten Streichung der Gebührenordnungsposition (GOP) 34502 „CT-gesteuerte Intervention“ für drei OPS-Kodes eine Änderung der zugeordneten EBM-GOP erfolgen. Der Abschnitt 3 des Kataloges blieb unverändert. Ausführliche Erläuterungen zur Kataloganpassung können der Anlage 1 (Ergänzende Hinweise zur Anpassung des Katalogs) entnommen werden.

Aus der Anpassung der Operationsschlüssel ergab sich in diesem Jahr ein, im Vergleich zu den Vorjahren, äußerst geringer Änderungsbedarf. Obwohl die DKG-Geschäftsstelle den Vertragspartnern die Katalogüberleitung entsprechend frühzeitig zur Verfügung stellen konnte, verzögerte sich die Veröffentlichung des Kataloges doch erheblich. Hierfür sind erneut EBM bedingte Gründe ausschlaggebend, auf welche die DKG keinen Einfluss hat. Laut Präambel des AOP-Kataloges beinhaltet der Abschnitt 1 des Kataloges ambulant durchführbare Operationen und sonstige stationsersetzende Eingriffe gem. § 115b SGB V, die im EBM in Anhang 2 zu Kapitel 31 enthalten sind. Abrechnungsgrundlage ist der jeweils gültige EBM. Da absehbar war, dass die Anpassung des Anhangs 2 des EBM an den OPS 2014 anders als üblich nicht zum 01.01.2014 erfolgen wird, war die KBV lange nicht bereit, der inhaltlich unstrittigen Kataloganpassung zuzustimmen. Mit Blick auf die große Bedeutung der rechtzeitigen Bereitstellung des AOP-Kataloges für die Krankenhäuser konnte letztlich ein Kompromiss herbeigeführt werden. Die Präambel des Kataloges wurde um folgenden Passus ergänzt:

„Abweichend vom bisherigen Verfahren tritt die Anpassung des Anhangs 2 des EBM an den OPS 2014 voraussichtlich erst zum 01.04.2014 in Kraft. Die Abrechnung der Leistungen des AOP-Kataloges erfolgt auf der Grundlage des jeweils zum Zeitpunkt der Leis-tungserbringung gültigen Anhangs 2 des EBM. Für die Leistungen 5-401.03 „Exzision ein-zelner Lymphknoten und Lymphgefäße: Zervikal: Mit Radionuklid- und Farbmarkierung, kombiniert (Sentinel-Lymphonodektomie)“, 5-401.13 „Exzision einzelner Lymphknoten und Lymphgefäße: Axillär: Mit Radionuklid- und Farbmarkierung, kombiniert (Sentinel-Lymphonodektomie)“ und 5-401.53 „Exzision einzelner Lymphknoten und Lymphgefäße: Inguinal, offen chirurgisch: Mit Radionuklid- und Farbmarkierung, kombiniert (Sentinel-Lymphonodektomie)“ ist bis zum Zeitpunkt der Anpassung des Anhangs 2 des EBM an den OPS 2014 ein Eingriff der Kategorie C2 gemäß der Gebührenordnungsposition 31122 des Abschnitts 31.2 des EBM abzurechnen.“

Gleichzeitig wurden die betroffenen Kodes in Katalogabschnitt 1 farblich unterlegt und mit einer entsprechenden Fußnote versehen.

Den ab dem 01.01.2014 gültigen Katalog, gegliedert in die Abschnitte 1 bis 3, mit Deckblatt und Präambel finden Sie im Downloadbereich der DKG-Homepage (www.dkgev.de) in dem Zip-Archiv „Katalog nach § 115b, Version 2014“. Hierin enthalten sind auch die „Anmerkungen zum AOP-Katalog 2014 entsprechend der Protokollnotiz zur Sitzung der AG Katalog nach § 115b SGB V am 03.11.2006“. Es handelt sich hierbei um notwendige Erläuterungen, die sich aus Besonderheiten des EBM ergaben und weiterhin gültig sind. Aufgrund des großen Umfanges der Katalogdateien wird auf deren Übersendung als An-lage verzichtet.

Zur besseren Nachvollziehbarkeit der vorgenommenen Änderungen stellt die Geschäfts-stelle zusätzlich eine (inoffizielle) Übersicht über alle relevanten Änderungen, die sich aus der Kataloganpassung für 2014 ergeben, zur Verfügung. Aufgrund der sehr geringen Zahl an Änderungen erübrigt sich die Bereitstellung detaillierter Überleitungsdateien für die einzelnen Katalogabschnitte.

Nach § 1 des Vertrages nach § 115b Abs. 1 SGB V bedarf es zur Erbringung von Leis-tungen des AOP-Kataloges einer maschinenlesbaren Mitteilung des Krankenhauses an die zuständigen Landesverbände der Krankenkassen und die Verbände der Ersatzkassen, die Kassenärztliche Vereinigung und den Zulassungsausschuss. Hierzu ist laut Vertrag das zwischen dem GKV-Spitzenverband und der Deutschen Krankenhausgesellschaft abgestimmte Meldeformular zu verwenden. Dieses steht ebenfalls auf der DKG-Homepage zum Download bereit.

Leider steht die Veröffentlichung des EBM 2014 durch die Partner der Bundesmantelver-träge (GKV/KBV) noch aus. Nach den uns vorliegenden Informationen sind im EBM 2014 keine weiteren katalogrelevanten Änderungen zu erwarten. Wenn die dem entsprechende offizielle Version des EBM 2014 vorliegt, wird das Unterschriftenverfahren zur Änderungsvereinbarung des Vertrages nach § 115b Abs. 1 SGB V durch die DKG eingeleitet. Sobald dieses abgeschlossen ist, werden wir Sie darüber in Kenntnis setzen. Bis dahin stehen die veröffentlichten Dateien unter dem Vorbehalt der Veröffentlichung des EBM und des Abschlusses des Unterschriftenverfahrens.