Das InEK hatte nach Einführung des G-DRG-Systems zunächst die Aufgabe übernommen, Anfragen der Anwender umfänglich zu beantworten. Diese Aktivitäten wurden jedoch aus unterschiedlichen, hier nicht näher zu erläuternden Gründen, unvermittelt eingestellt. Für die Anwender hat sich hierdurch ein aus Sicht der DKG-Geschäftsstelle unhaltbarer Zustand entwickelt, so dass sich wiederholt um eine geeignete Lösung der Problematik bemüht wurde.

Im Spitzengespräch am 05.06.2009 war es auf Initiative der DKG gelungen, das InEK auf der Basis eines DKG-Konzeptes zu beauftragen, sich erneut mit der Beantwortung von Anfragen zu befassen. Im Hinblick auf das Aufgabenspektrum des InEK wurde auf Bitten dessen Vertreter jedoch gleichzeitig beschlossen, die hierfür notwendigen personellen Ressourcen zunächst zu schaffen und die Umsetzung des Konzeptes erst für das Jahr 2010 vorzusehen.

Im Spitzengespräch am 23.06.2010 haben sich die Partner der Selbstverwaltung auf Basis eines ersten Vorschlages des InEK auf nachfolgende relevante Eckpunkte zur Beantwortung künftiger Anfragen verständigt:

- Für Anfragen und deren Beantwortung wird ein regelgebendes Verfahren eingeführt.

- Die Selbstverwaltungspartner beauftragen das InEK, künftig die Anfragen zum G-DRG-System eigenständig zu beantworten. Eine Abstimmung der Antworten mit den Partnern der Selbstverwaltung erfolgt nicht. Sollte sich nach einiger Zeit bezüglich der Antworten die Notwendigkeit eines Konfliktlösungsmechanismus zwischen den Partnern der Selbstverwaltung ergeben, wird der Krankenhausentgeltausschuss (KEA) tätig.

- Die Antworten sind aus der neutralen Position des InEK im Sinne des G-DRG-Systems zu verfassen.

- Anfragen von Gerichten und Rechtsanwälten werden zum Schutze des InEK im Rahmen dieses Verfahrens nicht beantwortet.

- Relevante Fragestellungen können mit ihrer Antwort aus Transparenzgründen in einer FAQ-Liste veröffentlicht werden.

- Ziel der Selbstverwaltungspartner ist die stetige Qualitätsverbesserung der Ausgangsdaten für eine sachgerechte Kalkulation der Pauschalen sowie eine nachhaltige Verminderung von Streitfällen bei abweichenden Auffassungen über die Abrechnung von Krankenhausfällen.

Das InEK ist nunmehr seinem Auftrag nachgekommen und hat eine modifizierte Verfahrensbeschreibung zu „Anfragen an das InEK im Zusammenhang mit dem G-DRG-System“ vorgelegt (Anlage). Hierin finden sich alle maßgeblichen Informationen darüber, in welcher Form Anfragen künftig zu stellen sind und wie diese bearbeitet werden. Nachfolgende Aspekte sind im Besonderen hervorzuheben:

- Es wird ein regelgebundenes Verfahren zur Beantwortung von Anfragen eingeführt.

- Das Anfrageverfahren wird am 01.10.2010 mit der Veröffentlichung der Verfahrensweise im Internet eröffnet.

- Das Verfahren richtet sich ausschließlich auf für das G-DRG-System wesentliche Themen, bei denen die bestehenden Regelwerke unterschiedlich interpretiert werden oder diese bisher nicht vollständig bzw. missverständlich geregelt erscheinen. Es befasst sich nicht mit Sachverhalten, zu denen eindeutige Regeln bestehen. Auch ist es nicht Aufgabe des Verfahrens, jegliche Fragen zum G-DRG-System zu beantworten, die durch eine intensive Auseinandersetzung mit den entsprechenden Regelwerken eindeutig zu beantworten sind.

- Anfragen, beispielsweise zur Definition und Verwendung von ICD- und OPS-Kodes sind an das DIMDI (Deutsches Institut für Medizinische Dokumentation und Information) zu richten.

- Die Beantwortung der gestellten Anfragen durch das InEK erfolgt einzig auf Basis der zur Verfügung gestellten Informationen. Nachfragen bei Anfragestellern erfolgen in der Regel nicht. Ausschließlich formal korrekt gestellte Anfragen werden vom Institut priorisiert und bearbeitet. Eine Frist zur Beantwortung der eingegangenen Anfragen besteht nicht.

- Es ist allen Beteiligten bewusst, dass die Antwort auf Anfragen zum Nachteil einer der anfragenden Parteien ausfallen kann.

- Das InEK behält sich ausdrücklich eine Veröffentlichung von Anfragen in Gänze oder in Auszügen vor.

- Anfrageberechtigt sind sowohl Krankenhäuser als auch Krankenkassen sowie Organisationen und Institutionen. Anfragen von Gerichten und Rechtsanwälten werden im Rahmen dieses Verfahrens nicht beantwortet.

- Die Anfragen können ausschließlich per E-Mail an das InEK übermittelt werden (anfrage@inek-drg.de). Zu diesem Zweck ist das Anfragetool zu verwenden. Dieses steht zum Download auf den Internetseiten http.www-g-drg.de zur Verfügung. Hier finden sich auch weiterführende Informationen zum Verfahren bzw. Bearbeitungshinweise.

- Bei den Anfragen ist zwingend auf die Anonymisierung von Patientendaten bzw. auf die Bestimmung des Datenschutzes zu achten.

- Jede formal korrekte Anfrage erhält eine Verfahrensnummer.

- Der Anfragende erhält eine Empfangsbestätigung für jede formal korrekt eingereichte Anfrage unter der Angabe der Verfahrensnummer.

- Nach Annahme werden die formal korrekt eingereichten Anfragen analysiert und entsprechend priorisiert.

- Die weitere Bearbeitung der Anfragen erfolgt in der Reihenfolge der zuvor erstellten Prioritätenliste. Notwendige Recherchen zu einer Anfrage können die Bearbeitungsdauer verlängern.

- Die Beantwortung der Anfragen erfolgt in elektronischer Form an die E-Mail-Adresse des Absenders.

Wir hoffen, mit diesem Verfahren nachhaltig zur Verminderung von Streitfällen bei abweichenden Auffassungen über die Abrechnung von Krankenhausfällen beitragen zu können. Sollten sich aus Ihrer Sicht Auslegungsprobleme bei den Antworten oder Verbesserungsvorschläge zur Verfahrensweise ergeben, würden wir uns freuen, wenn Sie uns hierüber informieren (e.kegel@dkgev.de).