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Gemeinsamer Bundesausschuss

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

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­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Gemeinsamer Bundesausschuss


Bekanntermaßen waren im Oktober 2016 die "Handlungsempfehlungen im Rahmen einer Nationalen Strategie", welche auf der Grundlage der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland erstellt wurden, öffentlich vorgestellt worden (siehe auch unser Schreiben vom 21.10.2016). Neben zahlreichen anderen Organisationen war auch die DKG an der Erarbeitung beteiligt und hatte erklärt, dass sie die "Handlungsempfehlungen im Rahmen einer Nationalen Strategie" mitträgt.

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Mit dem Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom 17.11.2017 wurden die Anlagen zu Asthma bronchiale (Anlage 9 der DMP-A-RL) und zur Dokumentation bei Asthma bronchiale (Anlage 10 der DMP-A-RL) der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP-A-RL) hinzugefügt. Dies stellt gleichzeitig auch eine inhaltliche Aktualisierung der bisherigen in der DMP-Richtlinie (DMP-RL) enthaltenen Anforderungen dar.

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Wie bereits mit unserem Schreiben vom 27.09.2017 näher berichtet, hat der G-BA in seiner Sitzung am 21.09.2017 die Einstellung des Bewertungsverfahrens nach § 135 Absatz 1 und § 137c SGB V zu den Methoden: Kontakt-Laserablation (CLAP), Visuelle Laserablation (VLAP) und Transurethrale Mikrowellen Thermotherapie (TUMT) zur Behandlung des benignen Prostatasyndroms (BPS) beschlossen.

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Gemäß § 137h Absatz 6 SGB V berät der G BA Krankenhäuser und Medizinproduktehersteller im Vorfeld eines Bewertungsverfahrens neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse gemäß § 137h SGB V über dessen Voraussetzungen und Anforderungen im Hinblick auf konkrete Methoden.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im Rahmen seiner Bewertung nach § 135 SGB V entschieden, die Messung der myokardialen fraktionellen Flussreserve bei koronarer Herzkrankheit in die vertragsärztliche Versorgung aufzunehmen.

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Der G-BA hat die Möglichkeit, Erprobungsstudien für innovative Untersuchungs- und Behandlungsmethoden auf Antrag (nach § 137e Abs. 7 SGB V) von Medizinprodukteherstellern oder sonstigen Anbietern einer Methode zu veranlassen. Während die eingegangenen Anträge fortlaufend auf ihr Potenzial geprüft werden, entscheidet der G-BA einmal jährlich im Rahmen seiner Haushaltsaufstellung für das Folgejahr nach pflichtgemäßem Ermessen und unter Berücksichtigung aller weiteren vorliegenden positiven Potenzialfeststellungen (beispielsweise in Folge einer regulären Methodenbewertung nach § 137c SGB V) über die Einleitung konkreter Beratungsverfahren zu ausgewählten Erprobungsrichtlinien und damit über die Absicht, zu diesem Thema tatsächlich eine Studie durchführen zu wollen.

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Der G BA hatte am 16. März 2017 beschlossen, die Häusliche Krankenpflege-Richtlinie (HKP-RL) hinsichtlich der besonderen Belange von Palliativpatientinnen und -patienten anzupassen. Aufgrund von Auflagen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) wurde der ursprüngliche Beschluss am 21. September 2017 geändert. Das BMG hat diesen Beschluss nicht beanstandet. Er wird in Kürze - nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger - in Kraft treten.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 21.09.2017 sowie ergänzend mit Beschluss vom 19.10.2017 das methodenbewertende Verfahren zur hyperbaren Sauerstofftherapie (HBO) bei diabetischem Fußsyndrom (DFS) nach den §§ 135 Abs. 1 und 137c SGB V abgeschlossen. Die Methode bleibt demnach im Krankenhaus auch weiterhin in weitreichendem Maße ausgeschlossen und darf nur in bestimmten, durch Kriterien definierte Konstellationen, ausnahmsweise erbracht werden. Dies spiegelt auch der für den vertragsärztlichen Bereich getroffene Beschluss wider. Die Prüfung des Beschlusses nach § 94 SGB V steht noch aus.

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Das Kinderuntersuchungsheft (Gelbes Heft) für die Früherkennungsuntersuchungen U1 bis U9 ist seit Kurzem auch in englischer Sprache verfügbar.

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Der G-BA hat in seiner Sitzung am 19.10.2017 eine Richtlinie zur Erprobung nach § 137e SGB V beschlossen. Gegenstand ist die Messung und das Monitoring des pulmonalarteriellen Drucks mittels implantierten Sensors zur Therapieoptimierung bei Herzinsuffizienz im Stadium NYHA III.

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