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Gemeinsamer Bundesausschuss

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Gemeinsamer Bundesausschuss


Der Beschluss des G-BA vom 16.03.2017 zur jährlichen Aktualisierung der Appendizes der Anlagen gastrointestinale Tumore und Tumore der Bauchhöhle, gynäkologische Tumore, Tuberkulose und atypische Mykobakteriose, Marfan-Syndrom sowie Pulmonale Hypertonie wurde am 7. Juni 2017 im Bundesanzeiger (BAnZ) veröffentlicht und ist somit in Kraft getreten.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) berät nach § 137h Absatz 6 SGB V Krankenhäuser und Medizinproduktehersteller im Vorfeld eines etwaigen Bewertungsverfahrens neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse gemäß § 137h SGB V über dessen Voraussetzungen und Anforderungen im Hinblick auf konkrete Methoden. Im Rahmen eines solchen Beratungsverfahrens hat der G-BA aktuell das Stellungnahmeverfahren zur Methode "Endoskopische duodenale Thermoablation bei Diabetes mellitus Typ 2" eingeleitet.

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Der G BA hatte am 16.03.2017 beschlossen, das Heilmittel ambulante Ernährungsberatung für Patientinnen und Patienten mit Mukoviszidose und seltenen angeborenen Stoffwechselerkrankungen in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen aufzunehmen. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat diesen Beschluss nicht beanstandet. Er wird zum 01.01.2018 in Kraft treten.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 18.05.2017 den Endbericht zur Evaluation des Neugeborenen-Hörscreenings 2011/2012 angenommen und auf seiner Internetseite veröffentlicht. Die vorliegende Evaluation bewertet das Screening für die o. g. Jahre in Hinblick auf Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität. Ebenfalls am 18.05.2017 hat der G-BA einen Beschluss zur Änderung des Titels der Richtlinie sowie der Anforderungen an die Dokumentation in der Anlage 1 ("Gelbes Heft") zum Erweiterten Neugeborenen-Screening und zum Screening auf Mukoviszidose gefasst.

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In seiner Sitzung am 18.05.2017 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) im Rahmen des neuen Bewertungsverfahrens nach § 137h SGB V eine weitere Entscheidung dazu getroffen, ob das Verfahren für eine bestimmte Methode einschlägig ist. Demnach wurde für die Methode "Externe Stabilisierung einer arteriovenösen Anastomose mittels Gerüst bei Patientinnen und Patienten mit Indikation zur Anlage eines Shunts", bei der das Medizinprodukt "VasQ" verwendet wird", festgestellt, dass die Voraussetzungen für eine Durchführung der Bewertung gemäß § 137h Abs. 1 Satz 4 SGB V nicht gegeben sind.

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Der G-BA hatte am 16.03.2017 im Rahmen seiner Bewertungsverfahren nach § 135 und § 137c SGB V beschlossen, die Positronenemissionstomographie (PET; PET/CT) bei Kopf-Hals-Tumoren für zwei Anwendungsgebiete in die vertragsärztliche Versorgung aufzunehmen sowie in der stationären Versorgung zu belassen. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat diesen Beschluss nicht beanstandet. Er wird in Kürze - nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger - in Kraft treten.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) überprüft Untersuchungs- und Behandlungsmethoden daraufhin, ob der therapeutische Nutzen, die medizinische Notwendigkeit und die Wirtschaftlichkeit nach gegenwärtigem Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse als erfüllt angesehen werden kann. Auf der Grundlage des Ergebnisses dieser Überprüfung entscheidet der G-BA darüber, ob eine Methode ambulant und/oder weiter stationär zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung verordnet bzw. erbracht werden darf.

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Der G-BA hatte am 16.03.2017 den noch erforderlichen Beschluss über eine Versi-cherteninformation gemäß § 3 der Richtlinie Ultraschallscreening auf Bauchaortenaneurysmen, welche eine Anlage zur Richtlinie darstellt, gefasst. Dieser Beschluss war Voraussetzung für das Inkrafttreten der bereits vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) nicht beanstandeten Richtlinie Ultraschallscreening auf Bauchaortenaneurysmen (siehe auch unser Schreiben vom 04.01.2017). 

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Mit dem Inkrafttreten des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes (GKV-VStG) zum 01.01.2012 ist die Regelungskompetenz für Disease-Management-Programme (DMP) zu großen Teilen auf den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) übergegangen.

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Im Bundesanzeiger ist infolge einer Bewertung nach § 137h Absatz 1 Satz 4 SGB V am 21. April 2017 die Bekanntmachung des G BA zur Aufnahme der Beratungen zu den Erprobungs-Richtlinien "Ultraschallgesteuerter hoch-intensiver fokussierter Ultraschall (USg-HIFU) zur Behandlung von Leiomyomen des Uterus" und "USg-HIFU zur Behandlung des nicht chirurgisch behandelbaren hepatozellulären Karzinoms" gemäß § 137e SGB V erfolgt. Ausgewiesenen Experten wird hiermit die Gelegenheit gegeben, bis zum 20. Mai 2017 erste Einschätzungen zu den angekündigten Beratungsthemen abzugeben.

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