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Gemeinsamer Bundesausschuss

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Gemeinsamer Bundesausschuss


Der G-BA hat am 16.03.2017 zu der Methode Positronenemissionstomographie (PET; PET/CT) bei Kopf-Hals-Tumoren im Rahmen seiner Bewertungsverfahren nach §135 und §137c SGB V beschlossen, die Leistung für zwei Anwendungsgebiete in die vertragsärztliche Versorgung aufzunehmen sowie in der stationären Versorgung zu belassen. Die Plenumsbeschlüsse bedürfen noch der Prüfung durch das Bundesministerium für Gesundheit und treten im Falle einer Nichtbeanstandung nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

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Der G-BA prüft den jährlichen Anpassungsbedarf der Appendizes aller erkrankungsspezifischen Anlagen der ASV-Richtlinie an den aktualisierten EBM. Als Grundlage hierfür dienen Meldungen des Institutes des Bewertungsausschusses (InBA) an den G-BA.

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Wir informierten Sie bereits über den Beschluss des G-BA vom 15.12.2016 zur ASV-Richtlinie "Änderung der Anlage 2 Ergänzung Buchstabe b Mukoviszidose". Nachdem der Beschluss nicht durch das Bundesministerium für Gesundheit beanstandet wurde, ist dieser nun am 17.03.2017 im Bundesanzeiger veröffentlicht worden und tritt somit in Kraft.

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Bekanntermaßen kommt seit 2016 erstmalig das Verfahren der Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse gem. 137h SGB V zur Anwendung. Die gesetzliche Regelung sieht vor, dass hinsichtlich einer neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethode, deren technische Anwendung maßgeblich auf dem Einsatz eines Medizinprodukts mit hoher Risikoklasse beruht, zu der erstmalig eine Anfrage nach § 6 Abs. 2 Satz 3 des Krankenhausentgeltgesetzes gestellt wird, das anfragende Krankenhaus dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) zugleich Informationen über den Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse zu dieser Methode, sowie zu der Anwendung des Medizinprodukts zu übermitteln hat.

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Der G-BA hatte am 15.12.2016 erstmals eine Erprobungs-Richtlinie nach § 137e SGB V beschlossen. Sie betrifft die Methode "Magnetresonanztomographie-gesteuerte hochfokussierte Ultraschalltherapie zur Behandlung des Uterusmyoms". Diese Erprobungs-Richtlinie stellt die Grundlage für eine Studie dar, mit der noch fehlende Erkenntnisse zum Nutzen generiert werden sollen. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat diesen Beschluss nicht beanstandet. Er wird in Kürze -nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger- in Kraft treten.

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Gemäß § 137h Absatz 6 SGB V berät der G BA Krankenhäuser und Medizinproduktehersteller im Vorfeld eines etwaigen Bewertungsverfahrens neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse nach § 137h SGB V über dessen Voraussetzungen und Anforderungen im Hinblick auf konkrete Methoden.

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Gemäß § 137h Abs. 6 SGB V berät der G-BA Krankenhäuser und Medizinproduktehersteller im Vorfeld eines Bewertungsverfahrens neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse gemäß § 137h SGB V über dessen Voraussetzungen und Anforderungen im Hinblick auf konkrete Methoden.  

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Wie bereits mit Rundschreiben vom 28.11.2016 näher berichtet, hat der G-BA in seinem Bewertungsverfahren nach § 137c SGB V zum Einsatz von antikörperbeschichteten, medikamentenfreisetzenden Stents zur Behandlung von Koronargefäßstenosen die vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnisse für eine abschließende Nutzenbewertung als nicht ausreichend eingeschätzt und in Kenntnis laufender relevanter Studien in seiner Sitzung am 24.11.2016 die Beschlussfassung bis zum 30.06.2019 ausgesetzt.

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Gemäß § 137h Absatz 6 SGB V berät der G BA Krankenhäuser und Medizinproduktehersteller im Vorfeld eines etwaigen Bewertungsverfahrens neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse nach § 137h SGB V über dessen Voraussetzungen und Anforderungen im Hinblick auf konkrete Methoden.

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Das IQWiG hat am 25.01.2017 den oben genannten Vorbericht veröffentlicht. Bis zum 22.02.2017, 12:00 Uhr können Interessierte hierzu beim IQWiG Stellung nehmen.

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