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Gemeinsamer Bundesausschuss

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

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­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Gemeinsamer Bundesausschuss


Mit dem Inkrafttreten des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes (GKV-VStG) zum 01.01.2012 ist die Regelungskompetenz für Disease-Management-Programme (DMP) zu großen Teilen auf den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) übergegangen.

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Im Bundesanzeiger ist infolge einer Bewertung nach § 137h Absatz 1 Satz 4 SGB V am 21. April 2017 die Bekanntmachung des G BA zur Aufnahme der Beratungen zu den Erprobungs-Richtlinien "Ultraschallgesteuerter hoch-intensiver fokussierter Ultraschall (USg-HIFU) zur Behandlung von Leiomyomen des Uterus" und "USg-HIFU zur Behandlung des nicht chirurgisch behandelbaren hepatozellulären Karzinoms" gemäß § 137e SGB V erfolgt. Ausgewiesenen Experten wird hiermit die Gelegenheit gegeben, bis zum 20. Mai 2017 erste Einschätzungen zu den angekündigten Beratungsthemen abzugeben.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G BA) hat im Rahmen des nach § 137h Absatz 6 SGB V vorgesehenen Verfahrens der Beratung von Krankenhäusern und Medizinprodukteherstellern entschieden, dass die Methode "Transzervikale Radiofrequenzablation mit intrauteriner Ultraschallführung bei Uterusmyomen" die Voraussetzungen einer Bewertung nach § 137h Absatz 1 Satz 4 SGB V erfüllt.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im Rahmen des nach § 137 h Abs. 6 SGB V vorgesehenen Verfahrens der Beratung von Krankenhäusern und Medizinprodukteherstellern entschieden, dass die Methode "Einsatz eines Vena-Cava-Filters gekoppelt mit einem zentralen Venen-Katheter zur Lungenembolieprophylaxe bei Hoch-Risiko-Patienten" und die Methode "Endovaskuläre Arterialisierung tiefer Venen bei peripherer arterieller Verschlusskrankheit mit kritischer Extremitätenischämie" nicht die Voraussetzungen einer Bewertung nach § 137 h Abs. 1 Satz 4 SGB V erfüllen.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G BA) hat am 15. März 2017 mehrere Beschlüsse zu dem Bereich der Veranlassten Leistungen getroffen, die teilweise auch für Krankenhäuser relevant sind. So wurde die Häusliche Krankenpflege-Richtlinie (HKP-RL) hinsichtlich der besonderen Belange von Palliativpatientinnen und -patienten angepasst und das Heilmittel Ernährungstherapie mit dem Ziel, die wohnortnahe Versorgung für Patientinnen und Patienten mit Mukoviszidose und seltenen angeborenen Stoffwechselerkrankungen zu verbessern, eingeführt. Die Plenumsbeschlüsse bedürfen noch der Prüfung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und treten im Falle einer Nichtbeanstandung nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger bzw. die Regelung zur Ernährungstherapie am 01. Januar 2018 in Kraft.

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Über die Beschlüsse des G-BAs zur Anlage 1.1 - Buchstabe b rheumatologische Erkrankungen vom 15.12.2016 und der jährlichen Aktualisierung der Appendizes haben wir Sie bereits mit den DKG-Rundschreiben vom 20.12.2016 und vom 21.03.2017 ausführlich informiert.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat Änderungen in den Richtlinien über künstliche Befruchtung (KB-RL) beschlossen. Diese betreffen die Spermiogrammparameter für eine Indikation zur Intracytoplasmatischen Spermieninjektion (ICSI) und die Notwendigkeit einer der Indikationsstellung vorausgehenden Untersuchung des Mannes durch Ärztinnen oder Ärzte mit der Zusatzbezeichnung "Andrologie".Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat Änderungen in den Richtlinien über künstliche Befruchtung (KB-RL) beschlossen. Diese betreffen die Spermiogrammparameter für eine Indikation zur Intracytoplasmatischen Spermieninjektion (ISCI)und die Notwendigkeit einer der Indikationsstellung vorausgehenden Untersuchung des Mannes durch Ärztinnen oder Ärzte mit der Zusatzbezeichnung "Andrologie".

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Wie bereits mit Schreiben vom 26.01.2017 näher berichtet, hat der G-BA in seiner Sitzung am 19.01.2017 unter Aussetzung seines Bewertungsverfahrens nach §137c SGB V eine Erprobungs-Richtlinie nach § 137e SGB V zur Methode "allogene Stammzelltransplantation bei Multiplen Myelom jenseits der Erstlinie" beschlossen. Diese Erprobungs-Richtlinie stellt die Grundlage für eine Studie dar, mit der noch fehlende Erkenntnisse zum Nutzen generiert werden sollen. Zwischenzeitlich hat das BMG den Beschluss gemäß § 94 SGB V geprüft und nicht beanstandet. Der Beschluss wird daher in Kürze in Kraft treten.

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Wie bereits mit Schreiben vom 26.01.2004 näher berichtet, hatte der G-BA im Rahmen seines Bewertungsverfahrens nach §137c SGB V am 19.01.2017 die Beschlussfassung für die Allogene Stammzelltransplantation in der Erstlinie (bis Juni 2022), die Autologe Mehrfachtransplantation (bis Juni 2022) und die Allogene Stamm-zelltransplantation jenseits der Erstlinie (für 15 Jahre ab Inkrafttreten der Erprobungs-richtlinie) ausgesetzt. Zudem hatte er die Aussetzung der Beschlussfassung zu den beiden Verfahren der allogenen Stammzelltransplantation mit Qualitätssicherungs-Anforderungen gemäß § 136 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V verbunden.

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Am 29. April 2004 hatte der Verband der Angestellten-Krankenkassen e. V. und der Arbeiter-Ersatzkassen-Verband e. V. einen Antrag auf Bewertung verschiedener Methoden der Stammzelltransplantation (SZT) gemäß § 137c SGB V gestellt. Zu den beantragten Methoden zählten auch Verfahren der SZT bei Non-Hodgkin-Lymphomen. Während für das Bewertungsverfahren bezüglich der Subentität Multiples Myelom eine Aussetzung der Beschlussfassung im Plenum im Januar 2017 beschlossen wurde, hatte der G-BA bisher -im Rahmen regelmäßiger Priorisierungen gemäß seiner Verfahrungsordnung (VerfO)- die Bewertung der SZT bei den restlichen Subentitäten des NHL zurückgestellt, so dass die diesbezüglichen Beratungen bislang ruhten.  

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