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Gemeinsamer Bundesausschuss

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

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­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Gemeinsamer Bundesausschuss


Das IQWiG hat aktuell den oben genannten Vorbericht veröffentlicht. Bis zum 05.08.2016, 12:00 Uhr können Interessierte hierzu beim IQWiG Stellung nehmen.

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Bezugnehmend auf unser Schreiben vom 08.06.2016 möchten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen bezüglich der getroffenen Beschlüsse zur Neustrukturierung der Kinder-Richtlinie und der damit verbundenen verpflichtenden Dokumentation der Untersuchungsergebnisse im sogenannten "Gelben Heft" informieren.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 07.07.2016 Änderungen zu den Verfahrensregeln für die Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklassen nach § 137h SGB V für seine Verfahrensordnung beschlossen. Mit diesem Beschluss soll den Anforderungen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) Rechnung getragen werden, die den ursprünglichen Beschluss des G-BA vom 17.03.2016 in dieser Sache in Teilen nicht genehmigt bzw. mit Auflagen versehen hatte. Im Falle der Genehmigung des jetzt gefassten Beschlusses durch das BMG würden die gesamten Verfahrensbestimmungen des G-BA zu diesem neuen Bewertungsverfahren nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft treten.

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Der G-BA hat am 16.06.2016 zu den Beratungen zum Methodenbewertungsverfahren der kontinuierlichen interstitiellen Glukosemessung mit Real-Time Messgeräten (rtCGM) zur Therapiesteuerung bei Patientinnen und Patienten mit insulinpflichtigem Diabetes mellitus zwei Beschlüsse gefasst. Demnach wurde entschieden, die Leistung in die vertragsärztliche Versorgung aufzunehmen und die Beratungen nach § 137c SGB V einzustellen. Die Beschlüsse unterliegen noch der Prüfung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG).

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Der oben genannte Änderungsantrag greift erfreulicherweise die Hinweise aus der Selbstverwaltung und der Fachwelt auf, dass die bisher vorgesehene fehlende Übertragbarkeit der Haushaltsmittel sowie die maximal 3-jährige Laufzeit der Projekte für methodisch hochwertige Anträge eher nicht ausreicht.

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Der G-BA hatte am 17.03.2016 zum Einsatz von allogener Stammzelltransplantation mit In-vitro-Aufbereitung des Transplantats bei akuter lymphatischer Leukämie (ALL) und akuter myeloischer Leukämie (AML) bei Erwachsenen beraten und die Beschlussfassung bis zum 01. Juli 2021 ausgesetzt. Zeitgleich wurden mit einem Beschluss Qualitätsvorgaben festgesetzt. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat diese Beschlüsse nicht beanstandet. Er wird in Kürze - nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger - in Kraft treten.

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Wie bereits durch unser Schreiben vom 02.07.2015 mitgeteilt, hat der G-BA am 18.06.2015 einen Beschluss zur Neustrukturierung der Kinder-Richtlinie, in der die Früherkennung von Krankheiten bei Kindern bis zum vollendeten 6. Lebensjahr geregelt ist, gefasst. Allerdings tritt dieser Beschluss erst dann in Kraft, wenn die entsprechende zugehörige Dokumentation, u.a. auch das Kinder-Untersuchungsheft ("Gelbes Heft"), als Anlage der Richtlinie angepasst wurde.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 17.03.2016 die Verfahrensregeln für die Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklassen nach § 137h SGB V für seine Verfahrensordnung beschlossen. Mit Schreiben vom 13.05.2016 hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) im Rahmen der Prüfung nach § 91 Abs. 4 Satz 2 SGB V diesen Beschluss in Teilen nicht genehmigt bzw. beanstandet.

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Der Innovationsausschuss hat in seiner Sitzung am 10.05.2016 weitere Förderbekanntmachungen zu neuen Versorgungsformen beschlossen. Mit der Veröffentlichung der Unterlagen am 11.05.2016 wurde somit die zweite Förderwelle des Innovationsausschusses in diesem Jahr offiziell eingeleitet.

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27. April 2016 G-BA: ASV-RL

Am 17.12.2015 hatte der G-BA die Anlage 2 - Buchstabe I pulmonale Hypertonie der ASV-Richtlinie nach § 116b Abs. 1 S. 2 SGB V beschlossen.

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