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Gemeinsamer Bundesausschuss

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

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­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Gemeinsamer Bundesausschuss


Über die Beschlüsse des G-BAs zur Anlage 1.1 - Buchstabe b rheumatologische Erkrankungen vom 15.12.2016 und der jährlichen Aktualisierung der Appendizes haben wir Sie bereits mit den DKG-Rundschreiben vom 20.12.2016 und vom 21.03.2017 ausführlich informiert.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat Änderungen in den Richtlinien über künstliche Befruchtung (KB-RL) beschlossen. Diese betreffen die Spermiogrammparameter für eine Indikation zur Intracytoplasmatischen Spermieninjektion (ICSI) und die Notwendigkeit einer der Indikationsstellung vorausgehenden Untersuchung des Mannes durch Ärztinnen oder Ärzte mit der Zusatzbezeichnung "Andrologie".Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat Änderungen in den Richtlinien über künstliche Befruchtung (KB-RL) beschlossen. Diese betreffen die Spermiogrammparameter für eine Indikation zur Intracytoplasmatischen Spermieninjektion (ISCI)und die Notwendigkeit einer der Indikationsstellung vorausgehenden Untersuchung des Mannes durch Ärztinnen oder Ärzte mit der Zusatzbezeichnung "Andrologie".

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Wie bereits mit Schreiben vom 26.01.2017 näher berichtet, hat der G-BA in seiner Sitzung am 19.01.2017 unter Aussetzung seines Bewertungsverfahrens nach §137c SGB V eine Erprobungs-Richtlinie nach § 137e SGB V zur Methode "allogene Stammzelltransplantation bei Multiplen Myelom jenseits der Erstlinie" beschlossen. Diese Erprobungs-Richtlinie stellt die Grundlage für eine Studie dar, mit der noch fehlende Erkenntnisse zum Nutzen generiert werden sollen. Zwischenzeitlich hat das BMG den Beschluss gemäß § 94 SGB V geprüft und nicht beanstandet. Der Beschluss wird daher in Kürze in Kraft treten.

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Wie bereits mit Schreiben vom 26.01.2004 näher berichtet, hatte der G-BA im Rahmen seines Bewertungsverfahrens nach §137c SGB V am 19.01.2017 die Beschlussfassung für die Allogene Stammzelltransplantation in der Erstlinie (bis Juni 2022), die Autologe Mehrfachtransplantation (bis Juni 2022) und die Allogene Stamm-zelltransplantation jenseits der Erstlinie (für 15 Jahre ab Inkrafttreten der Erprobungs-richtlinie) ausgesetzt. Zudem hatte er die Aussetzung der Beschlussfassung zu den beiden Verfahren der allogenen Stammzelltransplantation mit Qualitätssicherungs-Anforderungen gemäß § 136 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V verbunden.

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Am 29. April 2004 hatte der Verband der Angestellten-Krankenkassen e. V. und der Arbeiter-Ersatzkassen-Verband e. V. einen Antrag auf Bewertung verschiedener Methoden der Stammzelltransplantation (SZT) gemäß § 137c SGB V gestellt. Zu den beantragten Methoden zählten auch Verfahren der SZT bei Non-Hodgkin-Lymphomen. Während für das Bewertungsverfahren bezüglich der Subentität Multiples Myelom eine Aussetzung der Beschlussfassung im Plenum im Januar 2017 beschlossen wurde, hatte der G-BA bisher -im Rahmen regelmäßiger Priorisierungen gemäß seiner Verfahrungsordnung (VerfO)- die Bewertung der SZT bei den restlichen Subentitäten des NHL zurückgestellt, so dass die diesbezüglichen Beratungen bislang ruhten.  

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Der G-BA hat am 16.03.2017 zu der Methode Positronenemissionstomographie (PET; PET/CT) bei Kopf-Hals-Tumoren im Rahmen seiner Bewertungsverfahren nach §135 und §137c SGB V beschlossen, die Leistung für zwei Anwendungsgebiete in die vertragsärztliche Versorgung aufzunehmen sowie in der stationären Versorgung zu belassen. Die Plenumsbeschlüsse bedürfen noch der Prüfung durch das Bundesministerium für Gesundheit und treten im Falle einer Nichtbeanstandung nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

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Der G-BA prüft den jährlichen Anpassungsbedarf der Appendizes aller erkrankungsspezifischen Anlagen der ASV-Richtlinie an den aktualisierten EBM. Als Grundlage hierfür dienen Meldungen des Institutes des Bewertungsausschusses (InBA) an den G-BA.

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Wir informierten Sie bereits über den Beschluss des G-BA vom 15.12.2016 zur ASV-Richtlinie "Änderung der Anlage 2 Ergänzung Buchstabe b Mukoviszidose". Nachdem der Beschluss nicht durch das Bundesministerium für Gesundheit beanstandet wurde, ist dieser nun am 17.03.2017 im Bundesanzeiger veröffentlicht worden und tritt somit in Kraft.

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Bekanntermaßen kommt seit 2016 erstmalig das Verfahren der Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse gem. 137h SGB V zur Anwendung. Die gesetzliche Regelung sieht vor, dass hinsichtlich einer neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethode, deren technische Anwendung maßgeblich auf dem Einsatz eines Medizinprodukts mit hoher Risikoklasse beruht, zu der erstmalig eine Anfrage nach § 6 Abs. 2 Satz 3 des Krankenhausentgeltgesetzes gestellt wird, das anfragende Krankenhaus dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) zugleich Informationen über den Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse zu dieser Methode, sowie zu der Anwendung des Medizinprodukts zu übermitteln hat.

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Der G-BA hatte am 15.12.2016 erstmals eine Erprobungs-Richtlinie nach § 137e SGB V beschlossen. Sie betrifft die Methode "Magnetresonanztomographie-gesteuerte hochfokussierte Ultraschalltherapie zur Behandlung des Uterusmyoms". Diese Erprobungs-Richtlinie stellt die Grundlage für eine Studie dar, mit der noch fehlende Erkenntnisse zum Nutzen generiert werden sollen. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat diesen Beschluss nicht beanstandet. Er wird in Kürze -nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger- in Kraft treten.

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