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Gemeinsamer Bundesausschuss

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

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­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Gemeinsamer Bundesausschuss


Der G-BA hatte am 16.03.2017 im Rahmen seiner Bewertungsverfahren nach § 135 und § 137c SGB V beschlossen, die Positronenemissionstomographie (PET; PET/CT) bei Kopf-Hals-Tumoren für zwei Anwendungsgebiete in die vertragsärztliche Versorgung aufzunehmen sowie in der stationären Versorgung zu belassen. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat diesen Beschluss nicht beanstandet. Er wird in Kürze - nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger - in Kraft treten.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) überprüft Untersuchungs- und Behandlungsmethoden daraufhin, ob der therapeutische Nutzen, die medizinische Notwendigkeit und die Wirtschaftlichkeit nach gegenwärtigem Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse als erfüllt angesehen werden kann. Auf der Grundlage des Ergebnisses dieser Überprüfung entscheidet der G-BA darüber, ob eine Methode ambulant und/oder weiter stationär zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung verordnet bzw. erbracht werden darf.

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Der G-BA hatte am 16.03.2017 den noch erforderlichen Beschluss über eine Versi-cherteninformation gemäß § 3 der Richtlinie Ultraschallscreening auf Bauchaortenaneurysmen, welche eine Anlage zur Richtlinie darstellt, gefasst. Dieser Beschluss war Voraussetzung für das Inkrafttreten der bereits vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) nicht beanstandeten Richtlinie Ultraschallscreening auf Bauchaortenaneurysmen (siehe auch unser Schreiben vom 04.01.2017). 

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Mit dem Inkrafttreten des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes (GKV-VStG) zum 01.01.2012 ist die Regelungskompetenz für Disease-Management-Programme (DMP) zu großen Teilen auf den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) übergegangen.

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Im Bundesanzeiger ist infolge einer Bewertung nach § 137h Absatz 1 Satz 4 SGB V am 21. April 2017 die Bekanntmachung des G BA zur Aufnahme der Beratungen zu den Erprobungs-Richtlinien "Ultraschallgesteuerter hoch-intensiver fokussierter Ultraschall (USg-HIFU) zur Behandlung von Leiomyomen des Uterus" und "USg-HIFU zur Behandlung des nicht chirurgisch behandelbaren hepatozellulären Karzinoms" gemäß § 137e SGB V erfolgt. Ausgewiesenen Experten wird hiermit die Gelegenheit gegeben, bis zum 20. Mai 2017 erste Einschätzungen zu den angekündigten Beratungsthemen abzugeben.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G BA) hat im Rahmen des nach § 137h Absatz 6 SGB V vorgesehenen Verfahrens der Beratung von Krankenhäusern und Medizinprodukteherstellern entschieden, dass die Methode "Transzervikale Radiofrequenzablation mit intrauteriner Ultraschallführung bei Uterusmyomen" die Voraussetzungen einer Bewertung nach § 137h Absatz 1 Satz 4 SGB V erfüllt.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im Rahmen des nach § 137 h Abs. 6 SGB V vorgesehenen Verfahrens der Beratung von Krankenhäusern und Medizinprodukteherstellern entschieden, dass die Methode "Einsatz eines Vena-Cava-Filters gekoppelt mit einem zentralen Venen-Katheter zur Lungenembolieprophylaxe bei Hoch-Risiko-Patienten" und die Methode "Endovaskuläre Arterialisierung tiefer Venen bei peripherer arterieller Verschlusskrankheit mit kritischer Extremitätenischämie" nicht die Voraussetzungen einer Bewertung nach § 137 h Abs. 1 Satz 4 SGB V erfüllen.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G BA) hat am 15. März 2017 mehrere Beschlüsse zu dem Bereich der Veranlassten Leistungen getroffen, die teilweise auch für Krankenhäuser relevant sind. So wurde die Häusliche Krankenpflege-Richtlinie (HKP-RL) hinsichtlich der besonderen Belange von Palliativpatientinnen und -patienten angepasst und das Heilmittel Ernährungstherapie mit dem Ziel, die wohnortnahe Versorgung für Patientinnen und Patienten mit Mukoviszidose und seltenen angeborenen Stoffwechselerkrankungen zu verbessern, eingeführt. Die Plenumsbeschlüsse bedürfen noch der Prüfung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und treten im Falle einer Nichtbeanstandung nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger bzw. die Regelung zur Ernährungstherapie am 01. Januar 2018 in Kraft.

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Über die Beschlüsse des G-BAs zur Anlage 1.1 - Buchstabe b rheumatologische Erkrankungen vom 15.12.2016 und der jährlichen Aktualisierung der Appendizes haben wir Sie bereits mit den DKG-Rundschreiben vom 20.12.2016 und vom 21.03.2017 ausführlich informiert.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat Änderungen in den Richtlinien über künstliche Befruchtung (KB-RL) beschlossen. Diese betreffen die Spermiogrammparameter für eine Indikation zur Intracytoplasmatischen Spermieninjektion (ICSI) und die Notwendigkeit einer der Indikationsstellung vorausgehenden Untersuchung des Mannes durch Ärztinnen oder Ärzte mit der Zusatzbezeichnung "Andrologie".Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat Änderungen in den Richtlinien über künstliche Befruchtung (KB-RL) beschlossen. Diese betreffen die Spermiogrammparameter für eine Indikation zur Intracytoplasmatischen Spermieninjektion (ISCI)und die Notwendigkeit einer der Indikationsstellung vorausgehenden Untersuchung des Mannes durch Ärztinnen oder Ärzte mit der Zusatzbezeichnung "Andrologie".

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