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Gemeinsamer Bundesausschuss
Gemeinsamer Bundesausschuss - Änderung der Richtlinie "Methoden Krankenhausbehandlung":
Wir hatten bereits über die Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Protonentherapie beim nicht-kleinzelligen Lungenkarzinom (NSCLC) informiert. »
Gemeinsamer Bundesausschuss - Anpassung der Kinder-Richtlinien an das Gendiagnostik-Gesetz
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung vom 16. Dezember 2010 die Anpassung der Kinder-Richtlinien (Kinder-RL) an das Gendiagnostik-Gesetz (GenDG) beschlossen. Nach Inkrafttreten des GenDG am 01.02.2010 wurde der Unterausschuss Methodenbewertung (UA-MB) vom G-BA beauftragt, eine entsprechende Anpassung der Kinder-RL im Rahmen der ohnehin stattfindenden Überarbeitung mit hoher Priorität zu behandeln. Gegenstand der Überarbeitung war in diesem Zusammenhang das Erweiterte Neugeborenen-Screening, mit dem angeborene Stoffwechseldefekte und endokrine Störungen erkannt werden sollen. Der Bezug zwischen Neugeborenen-Screening und GenDG wurde vom Gesetzgeber selbst hergestellt, da es sich um Genproduktanalysen im Sinne des § 3 Nr. 2 lit. c) GenDG handelt. »
Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Positronenemissionsto-mographie (PET) vom 21. Oktober 2010
Wir hatten bereits über den oben genannten Beschluss des G-BA ausführlich berichtet. Wir freuen uns, Ihnen nunmehr mitteilen zu können, dass das Bundesministerium für Gesundheit im Rahmen seiner Prüfung nach § 94 Abs. 1 SGB V einen umfangreichen Fragenkatalog an den Gemeinsamen Bundesausschuss gerichtet hat (Anlage). In dem Schreiben werden kritische Aspekte aufgegriffen, die unter anderem bereits im Plenum diskutiert wurden. »
Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116b SGB V - Jährliche Anpassung an die ICD-Klassifikation
Im Hinblick auf die ab 2011 gültige ICD-10-GM-Klassifikation waren in den ICD-Listen der in den Anlagen der o. g. Richtlinie aufgeführten Konkretisierungen der Kataloginhalte Anpassungen erforderlich. Den entsprechenden Beschluss (Anlage 1) hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in seiner Sitzung am 16.12.2010 gefasst. »
G-BA - Einschränkung der Anwendung der nichtmedikamentösen lokalen Verfahren zur Behandlung des benignen Prostatasyndroms (BPS)
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 16. Dezember 2010 den Einsatz der nichtmedikamentösen lokalen Verfahren zur Behandlung des benignen Prostatasyndroms (BPS) eingeschränkt. Hierunter fallen diverse Verfahren zur Behandlung der gutartigen Vergrößerung der Prostata (benigne Prostatahyperplasie) mittels Laser, Mikrowellen, Ultraschall, etc. Diese Beschlüsse wurden gegen die Stimmen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) getroffen. Auch die Bundesärztekammer hatte sich in einer Stellungnahme für eine Beschlussfassung weitgehend im Sinne der Bewertung der DKG ausgesprochen, die jedoch keine Mehrheit fand. Mit dieser Entscheidung hat der G-BA abermals, trotz sehr guter Studienlagen und spezifischer Patientenerfordernisse, relevante Leistungen aus der Versorgung der GKV ausgeschlossen. »
Änderung der Richtlinien über künstliche Befruchtung (KB-RL): Regelung zur künstlichen Befruchtung bei HIV-betroffenen Paaren - Bekanntmachung BAnz Nr. 182 (S. 4003) vom 01.12.2010
Wir hatten bereits über den Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zur Änderung der Richtlinien über künstliche Befruchtung (KB-RL) hinsichtlich einer Anspruchsberechtigung von HIV-betroffenen Paaren auf Maßnahmen der künstlichen Befruchtung informiert. »
Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16.09.2010
Die DKG informiert über einen Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses, der bereits in der Sitzung des Plenums am 16.09.2010 gefasst wurde, dessen Beschlussunterlagen aber erst aktuell vom G-BA für eine Veröffentlichung bereitgestellt werden konnten. »
Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 11.11.2010
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 11.11.2010 die Ergänzung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung um den Punkt: Kapselendoskopie bei Blutungen des Dünndarms beschlossen. »
Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116b SGB V
Mit Beschluss (Anlage) vom 19.08.2010 hatte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) beschlossen, § 6 Abs. 5 der o. g. Richtlinie zu ändern. Demnach wurde die Befristung der Geltungsdauer der Abs.1 bis 4 des § 6 (Mindestmengen) der Richtlinie vom 31.12.2010 auf den 31.12.2012 verlängert. »
Gemeinsamer Bundesausschuss - Änderung der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 21.10.2010 Änderungen der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie (HKP-RL) beschlossen. Die entsprechenden Beschlussunterlagen liegen nunmehr vollständig vor. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Änderungen: »
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