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Gemeinsamer Bundesausschuss

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Gemeinsamer Bundesausschuss


Gemäß § 137h Absatz 6 SGB V berät der G BA Krankenhäuser und Medizinproduktehersteller im Vorfeld eines etwaigen Bewertungsverfahrens neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse nach § 137h SGB V, ob in Hinblick auf eine konkrete Methode diese die entsprechenden Voraussetzungen und Anforderungen erfüllt.

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Der G-BA hat am 20.07.2017 eine Erprobungs-Richtlinie nach § 137e SGB V beschlossen. Sie betrifft die Methode "Transkorneale Elektrostimulation bei Retino-pathia pigmentosa" und geht auf einen Antrag nach § 137e Abs. 7 SGB V zurück. Diese Erprobungs-Richtlinie stellt die Grundlage für eine Studie dar, mit der noch fehlende Erkenntnisse zum Nutzen generiert werden sollen. Der Beschluss wird dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Prüfung vorgelegt und tritt nach Nichtbeanstandung und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

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Der G-BA hat in seiner Sitzung am 20.07.2017 im Rahmen seiner Bewertung nach § 135 (Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der vertragsärztlichen Versorgung) und 137c (Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus) SGB V die Aussetzung der Beschlussfassung zur Liposuktion bei Lipödem im Hinblick auf eine Erprobungsrichtlinie beschlossen.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G BA) hatte am 16. März 2017 beschlossen, die Häusliche Krankenpflege-Richtlinie (HKP-RL) hinsichtlich der besonderen Belange von Palliativpatientinnen und -patienten anzupassen. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat diesen Beschluss nicht beanstandet. Die Nichtbeanstandung wurde jedoch mit Auflagen verbunden.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hatte am 20.04.2017 die Anlage 3 (DMP Brustkrebs) und Anlage 4 (Brustkrebs Dokumentation) der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP-A-RL) beschlossen. Der Beschluss wurde nach § 94 SGB V durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) geprüft und nicht beanstandet. Allerdings ist die Nichtbeanstandung mit einer Auflage verbunden. Der Beschluss tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger somit voraussichtlich zum 01.10.2017 in Kraft.

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Der Beschluss des G-BA vom 16.03.2017 zur jährlichen Aktualisierung der Appendizes der Anlagen gastrointestinale Tumore und Tumore der Bauchhöhle, gynäkologische Tumore, Tuberkulose und atypische Mykobakteriose, Marfan-Syndrom sowie Pulmonale Hypertonie wurde am 7. Juni 2017 im Bundesanzeiger (BAnZ) veröffentlicht und ist somit in Kraft getreten.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) berät nach § 137h Absatz 6 SGB V Krankenhäuser und Medizinproduktehersteller im Vorfeld eines etwaigen Bewertungsverfahrens neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse gemäß § 137h SGB V über dessen Voraussetzungen und Anforderungen im Hinblick auf konkrete Methoden. Im Rahmen eines solchen Beratungsverfahrens hat der G-BA aktuell das Stellungnahmeverfahren zur Methode "Endoskopische duodenale Thermoablation bei Diabetes mellitus Typ 2" eingeleitet.

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Der G BA hatte am 16.03.2017 beschlossen, das Heilmittel ambulante Ernährungsberatung für Patientinnen und Patienten mit Mukoviszidose und seltenen angeborenen Stoffwechselerkrankungen in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen aufzunehmen. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat diesen Beschluss nicht beanstandet. Er wird zum 01.01.2018 in Kraft treten.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 18.05.2017 den Endbericht zur Evaluation des Neugeborenen-Hörscreenings 2011/2012 angenommen und auf seiner Internetseite veröffentlicht. Die vorliegende Evaluation bewertet das Screening für die o. g. Jahre in Hinblick auf Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität. Ebenfalls am 18.05.2017 hat der G-BA einen Beschluss zur Änderung des Titels der Richtlinie sowie der Anforderungen an die Dokumentation in der Anlage 1 ("Gelbes Heft") zum Erweiterten Neugeborenen-Screening und zum Screening auf Mukoviszidose gefasst.

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In seiner Sitzung am 18.05.2017 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) im Rahmen des neuen Bewertungsverfahrens nach § 137h SGB V eine weitere Entscheidung dazu getroffen, ob das Verfahren für eine bestimmte Methode einschlägig ist. Demnach wurde für die Methode "Externe Stabilisierung einer arteriovenösen Anastomose mittels Gerüst bei Patientinnen und Patienten mit Indikation zur Anlage eines Shunts", bei der das Medizinprodukt "VasQ" verwendet wird", festgestellt, dass die Voraussetzungen für eine Durchführung der Bewertung gemäß § 137h Abs. 1 Satz 4 SGB V nicht gegeben sind.

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