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Gemeinsamer Bundesausschuss

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

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­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Gemeinsamer Bundesausschuss


Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat über die Beratung zur Festlegung weiterer chronischer Krankheiten für strukturierte Behandlungsprogramme (DMP) gemäß § 137f Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) und die Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen informiert.

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Am 21.02.2014 informierten wir mit dem Rundschreiben 072/2014 über den Beschluss der ersten erkrankungsbezogenen Konkretisierung aus dem Bereich der onkologischen Erkrankungen in der ASV-RL durch den G-BA (Gastrointestinale Tumoren und Tumoren der Bauchhöhle). Er ergänzt die bereits am 21.03.2013 verabschiedete ASV-RL, die allgemeine diagnoseübergreifende Anforderungen regelt. Der G-BA hat die Anlage nach der Anpassung an die im Plenum getroffenen Mehrheitsbeschlüsse nunmehr veröffentlicht. Aufgrund eines noch ausstehenden Ergänzungsbeschlusses im März können sich jedoch noch Änderungen an dem Beschlusstext ergeben. Zudem liegen die Tragenden Gründe noch nicht vor.

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Der G-BA hat in seiner Sitzung am 19. Dezember 2013 im Rahmen seines Bewertungsverfahrens nach § 137c SGB V die Aussetzung der Beschlussfassung zur interstitiellen Brachytherapie beim lokal begrenzten Prostatakarzinom mit einer Aussetzungsdauer bis zum 31. Dezember 2030 beschlossen. In der genannten Sitzung waren außerdem Maßnahmen zur Qualitätssicherung bei Interstitieller LDR-Brachytherapie zur Behandlung des lokal begrenzten Prostatakarzinoms beschlossen worden.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hatte in seiner Sitzung am 19.12.2013 über die Auflage des BMG zum Beschluss vom 21.03.2014 entschieden und eine Änderung der §§ 2 und 9 der Richtlinie (ASV-RL) beschlossen. Mit Schreiben vom 19. Februar 2014 hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) das Ergebnis seiner Prüfung nach § 94 SGB V zur Änderung der oben genannten G-BA-Richtlinie mitgeteilt. Demnach wird diese nicht beanstandet, so dass sie mit Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft treten kann.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hatte am 20.01.2014 den in der G-BA Sitzung vom 19.12.2013 getroffenen Beschluss über die erste Anlage zur Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116b SGB V (ASV-RL) für die seltenen Erkrankungen "Tuberkulose und atypische Mykobakteriose" auf seiner Homepage veröffentlicht. Nunmehr wurden auch die Tragenden Gründe zum Beschluss eingestellt. Die Prüfung nach § 94 SGB V durch das Bundesministerium für Gesundheit, welche Vorbedingung für ein späteres Inkrafttreten ist, steht noch aus.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner Sitzung am 20.02.2014 die zweite Anlage zur Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116b SGB V (ASV-RL) beschlossen. Dabei handelt es sich mit der Gruppe der Gastrointestinalen Tumoren und Tumoren der Bauchhöhle um die erste Konkretisierung aus der Anlage 1a) der onkologischen Erkrankungen. Gegenstand des Beschlusses war die Konkretisierung der Anforderungen an die Versorgung der Patienten inklusive dem sogenannten Appendix, der in Abschnitt 1 den Behandlungsumfang basierend auf den Gebührenordnungspositionen (GOP) des einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) fachgebietsspezifisch sowie in Abschnitt 2 die bislang nicht im EBM abgebildeten Leistungen detailliert aufführt. Die den Beschluss erläuternden Tragenden Gründe inklusive der Bürokratiekostenermittlung werden erst im Nachgang zu der Sitzung zwischen der Unterausschussvorsitzenden und den Sprechern der Bänke abgestimmt. Zudem wird ein Teil des Abschnitts 2 des Appendix, der sich mit spezifischen Leistungen in Anlehnung an die Onkologievereinbarung im vertragsärztlichen Bereich befasst, erst am 20.3.2014 beschlossen werden.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 23.01.2014 eine Anlage zur Richtlinie zur Häuslichen Krankenpflege beschlossen. Künftig kann im Rahmen der häuslichen Krankenpflege (HKP) die Sanierung MRSA positiver Patienten erfolgen. Ziel der Richtlinie ist die Bekämpfung der weiteren Ausbreitung von MRSA - Infektionen. Das Inkrafttreten des Beschlusses erfolgt nach Prüfung und Nichtbeanstandung durch das BMG sowie Veröffentlichung im Bundesanzeiger.

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Bewertung des psychotherapeutischen Verfahrens "Systemische Therapie bei Erwachsenen" gem. § 135 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat am 20.01.2014 den in der G-BA Sitzung vom 19.12.2013 getroffenen Beschluss über die erste Anlage zur Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116b SGB V (ASV-RL) für die seltenen Erkrankungen "Tuberkulose und atypische Mykobakteriose" auf seiner Homepage veröffentlicht. Inhalt des Beschlusses ist die Konkretisierung der Anforderungen an die Versorgung inklusive dem sogenannten Appendix, der in Abschnitt 1 den Behandlungsumfang basierend auf den Gebührenordnungspositionen (GOP) des einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) sowie in Abschnitt 2 die bislang nicht im EBM abgebildeten Leistungen fachgebietsspezifisch und abschließend aufführt. Die Veröffentlichung der dazugehörigen Tragenden Gründe steht ebenso noch aus wie die Prüfung durch das Bundesministerium für Gesundheit, welche Vorbedingung für ein späteres Inkrafttreten ist.

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Der G-BA hat in seiner Sitzung am 05.12.2013 zur Finanzierung von G-BA und IQWiG den Zuschlagsbetrag und die Grundsätze des Systemzuschlags im stationären Sektor für das Jahr 2014 festgelegt.

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