Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 15.12.2011 die Beschlussfassung zur Protonentherapie beim Ösophaguskarzinom bis zum 31.12.2018 ausgesetzt. Die vorliegende Datenlage reicht für einen Nutzennachweis derzeit noch nicht aus, dennoch zeigt sich in Studien das Potenzial der Protonentherapie. Die Leistung ist zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung somit weiterhin erbringbar und an die Erfüllung von Maßnahmen zur Qualitätssicherung verbunden, die zeitgleich verabschiedet wurden.

Die Beschlussdokumente finden Sie im Anhang (Anlagen 1-4) und sind einschließlich der zusammenfassenden Dokumentation auch auf der Internetseite des G-BA abrufbar:
       http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/zum-aufgabenbereich/25/#1426/ 
       http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/zum-aufgabenbereich/25/#1427/

Des Weiteren wurde die Einstellung der Beratungen zum Antrag des Bundesverbandes Deutscher Privatkrankenanstalten e.V. vom 30.09.2003 auf Prüfung der "Voxel-to-Voxel Modulated Scanning"-Protonentherapie gem. § 137c SGB V beschlossen. Mit Schreiben vom 29.06.2010 beantragte der Bundesverband Deutscher Privatkliniken e.V. die Einstellung der Beratung seines Antrages einschließlich aller ergänzend eingereichten Hilfsanträge und sonstiger Begründungen im Gemeinsamen Bundesausschuss und sprach sich dafür aus, diese nicht als eigenständige Methode zu beraten, sondern in das bereits aufgenommene und vom Spitzenverband der Krankenkassen beantragte Beratungsverfahren zur Protonentherapie zu integrieren.

Die Beschlussdokumente einschließlich der Tragenden Gründe finden Sie im Anhang (Anlagen 5 und 6) und sind außerdem auf der Internetseite des G-BA abrufbar:
http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/#1423/

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 15.12.2011 einstimmig die Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung beschlossen: Die Methoden allogene Stammzelltransplantation mit nicht-verwandtem Spender bei akuter myeloischer Leukämie (AML) bei Erwachsenen wurde uneingeschränkt eingeschlossen und bleibt damit Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung im Rahmen einer Krankenhausbehandlung gem. § 137c SGB V.
Die Beschlussdokumente finden Sie im Anhang (Anlagen 7 und 8) und sind außerdem einschließlich der zusammenfassenden Dokumentation auch auf der Internetseite des G-BA abrufbar:
http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/zum-unterausschuss/5/#1433/

Des Weiteren hat der Gemeinsame Bundesausschuss die Einstellung der Beratungen zur allogenen Stammzelltransplantation mit nicht-verwandtem Spender bei akuter lymphatischer Leukämie (refraktäres Rezidiv) bei Erwachsenen beschlossen. Der Beratungseinstellung liegt ein Schreiben vom 26.08.2011 des  GKV-Spitzenverbandes mit gleichlautender Bitte zugrunde. Die Entscheidung beruht auf der Tatsache, dass durch diese Indikationsstellung keine eindeutig abgegrenzte Patientengruppe mit ausreichend homogenen Prognosefaktoren definiert wird.

Die Beschlussdokumente einschließlich der Tragenden Gründe finden Sie im Anhang (Anlagen 9 und 10) und sind außerdem auf der Internetseite des G-BA abrufbar:
http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/zum-unterausschuss/5/#1425/ 

Die Beschlüsse zur Einstellung der Beratungen sind bereits mit Beschlussdatum in Kraft getreten.

Der Aussetzungsbeschluss zur Protonentherapie beim Ösophaguskarzinom und der Be-schluss zur Stammzelltherapie bei AML werden dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Prüfung gemäß § 94 SGB V vorgelegt und treten erst nach erfolgter Nichtbeanstandung und Bekanntmachung im Bundesanzeiger in Kraft. Über den Fortgang in dieser Angelegenheit werden wir Sie zeitnah informieren.