Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 21.07.2011 mehrheitlich den Einsatz der autologen Stammzelltransplantation für gesetzlich Versicherte bei der Indikation akute lymphatische Leukämie (ALL) ausgeschlossen.

Dieser Beschluss wurde gegen die Stimmen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) getroffen. Rechtsgrundlage war die indikationsbezogene Bewertung der Methode nach § 137c SGB V (Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus).

Die autologe Stammzelltransplantation stellt bei der ALL nicht die Therapieform der ersten Wahl dar, sie kann aber einen Stellenwert für diejenigen Patientinnen und Patienten besitzen, bei denen die etablierten Behandlungsregime aufgrund individueller und spezifischer Konditionen nicht anwendbar sind. Die DKG hatte sich im G-BA daher für eine Berücksichtigung dieser kleinen und beschreibbaren Patientengruppe im Sinne einer Ausnahmeregelung eingesetzt, konnte hierfür jedoch keine Mehrheit gewinnen.
Die zwischenzeitliche Prüfung des Beschlusses gemäß § 94 SGB V durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) führte zu keiner Beanstandung. Allerdings verleiht das BMG darin der Erwartung Ausdruck, dass der G-BA auf Grundlage der angekündigten Berichterstattung des GKV-Spitzenverbandes über die im Einzelfall erfolgte Leistungsgewährung ausgeschlossener Methoden überprüfen wird, ob aufgrund dieses Berichts die Definition einer Patientengruppe im Sinne einer abstrakt-generellen Ausnahmeregelung möglich ist.

Der Beschluss wird nun nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft treten.

Die Beschlussunterlagen finden Sie auf der Internetseite des G-BA unter:
http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/zum-unterausschuss/5/#1359/

Die Beschlussdokumente wurden ebenfalls auf der Internetseite des G-BA eingestellt:

http://www.g-ba.de/downloads/40-268-1750/2011-07-21_KHMe-RL_SZT_ALL_BMG.pdf
http://www.g-ba.de/downloads/40-268-1710/2011-07-21_KHMe-RL_SZT_ALL_TrG.pdf
http://www.g-ba.de/downloads/39-261-1359/2011-07-21_KHMe-RL_SZT_ALL.pdf


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