Die DKG hatte bereits über das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (LSG) vom 17.08.2011 informiert, in dem das LSG im Hauptsacheverfahren die Nichtigkeit der Mindestmenge 50/Jahr für Krankenhäuser, die Implantationen von Kniegelenks-Endoprothesen (Knie-TEP) durchführen, festgestellt hat. Begründet wurde die Entscheidung in der Verhandlung mit dem fehlenden Nachweis eines „Zusammenhangs in besonderem Maße“ zwischen der Zahl der Eingriffe und der Ergebnisqualität. Die schriftliche Begründung des Urteils wird nach Auskunft des LSG frühestens Mitte Oktober 2011 vorliegen.

Der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) hat dem Plenum vorgeschlagen in Revision zu gehen und die Anwendung der Mindestmenge 50 für diesen Bereich der Mindestmengen-Vereinbarung bis zum Entscheid im Revisionsverfahren vor dem Bundessozialgericht auszusetzen. Die Notwendigkeit des Revisionsverfahrens wurde mit der Notwendigkeit einer höchstrichterlichen abschließenden Klärung der Rechtslage begründet. Die Aussetzung der aktuell gültigen Mindestmenge wurde mit der Tatsache begründet, dass die klagende Klinik mit einem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Erfolg haben würde. Sollten weitere Kliniken sich zur Klage gegen die Mindestmenge im Bereich Knie-TEP entscheiden, wären deren Erfolgsaussichten ebenfalls als sehr gut einzuschätzen. Zur Klärung der Rechtslage würde dies nichts beitragen, allerdings würden die Kosten den G-BA belasten.

Bis zum Entscheid des Bundessozialgerichts dürfen die Krankenhäuser damit Implantationen von Knie-TEPs ohne Berücksichtigung einer Mindestmenge durchführen.